Wie wird die "Juristendiktatur Deutschland" zur Demokratie?

[Bernies Sage]

AW: Haben Juristen ein Verhältnis "mit oder zur" Demokratie?

Worum ich mich hier bemühe seit August 2012, ist etwas aufzudecken und zu diskutieren, was durch Verdrängen vieler geheimgehalten wird.

Jede Geheimhaltung kann ihren Grund auch in der geltenden Gesetzeslage haben und darf nicht ohne Zustimmung von Betroffenen aufgedeckt werden.

........[...]......

......... daß es neben dem Gesetz der Anziehung auch das Gesetz der Abstoßung gibt ...

Wobei es aus philosophischer Sicht süffisant zu bemerken gilt, dass die Abstoßung selbst nicht selbst abstoßend sein kann!

.....Und wer das wirkliche Geheimnis des Lebens kennt, kann auch so klar und einfach denken, .......

Das hört man gerne.

Mein Wunsch hier war, .......

Dieses Eingeständnis für die Vergangenheit finde ich gut.

......darüber zu diskutieren, wie man die deutsche Rechtsdiktatur redemokratisieren kann.

Das finde ich weniger gut, solche selbstwidersprüchliche Begrifflichkeiten in die Gegenwart zu setzen.

Es kommt mir so vor, als seien hier sprachliche Fallstrickermethoden im Einsatz, mit welchen einer das Internet zu einer Propagandamaschine für Brandstifterreden missbrauchen möchte und ganz bewusst provokativ (nach dem Motto: Der traut sich was) von unzulässigen Annahmen bzw. von besonders angreifbaren Wortbegriffen ausgeht, welche im Internet sofort ein Virusprogramm auf den angewählten Netzseiten auslösen könnte.

Also ich sehe das so, dass hier – bildlich gesprochen - ganz bewusst der Karren vor das lahmende Pferd gespannt wird.

Es wird sicherlich niemanden geben, der ........

Gut so, denn dann muss man ja auch niemanden erwähnen, der......

.........[....].......

..... haben Juristen unter wohlwollender Mitarbeit des Volkes.......

Du musst es ja wissen, wir nicht, ......< wenn es mal wieder so weit ist. >

Das Ausradieren unseres großen Tauschmittels Geld.......

...ist eine heimliche Wunschvorstellung derer, die dafür bezahlt werden, solche Strategien zu entwerfen aus Europa zentralistisch gesteuerte Kapitalbewirtschaftungszonen zu machen.

Ich dachte, ich könnte längst mit Euch über die Angst der Tyrannen vor der Rache der Ohnmächtigen diskutieren.

Hier wird überdeutlich, welcher wahre Wunsch der Vater des Gedankens tatsächlich ist, dieses Denkforum für weniger ehrenwerte Zielsetzungen einseitig zu missbrauchen!

'Angst' ist ein schlechter Ratgeber und jeglicher Zynismus oder gar Rachegedanken vermögen nicht im Enferntesten zu einer Demokratisierung beitragen, welche zu Mehr Demokratiequalität führen könnte

Bernies Sage

 

[EarlyBird]

AW: Wie wird die "Juristendiktatur Deutschland" zur Demokratie?

Und hätte Maria abgetrieben, wären uns der Katholizis-mus und der Protestantis-mus erspart geblieben ...

​

Ach - dann hätten Konstantin und Konsorten sich was Anderes rausgesucht!
Es war sicher nicht die Lehre von Jesus, die den ganzen Mist verursacht hat!

 

[Zeilinger]

AW: Wie wird die "Juristendiktatur Deutschland" zur Demokratie?

Zeili,
nun hast Du zwar gesagt, welches Grüppchen nach deiner Zuversicht die Macht entmachten könnte, die nicht so spurt wie sie soll und könnte, aber nicht kundgetan, womit. Das wäre doch interessant, weil es bislang ja keinem noch so gearteten politischen Grüppchen gelungen ist, diesem destruktiven Machtmechanismus beizukommen.

Aus meiner Sicht habt Ihr in Deutschland zwei demokratiepolitische Grundprobleme:

1.) Euer in Stein gemeißeltes Grundgesetz; wir nennen das gleiche Instrument Verfassung, die aber mit Zweidrittel-Mehrheit geändert werden kann.

2.) Sind ideologisch die Sozialdemokraten mMn demokratischer; zur Sozialdemokratie könnt Ihr Euch aber nur hin und wieder durchringen, weil - und das dürfte in unseren beiden Ländern gleich sein, die Rechten und Liberalen mehr Hang zum Wirtschaftswachstum haben und der Kapitalismus - wie in den USA - bei Euch schon eine Art Religion ist. Wirtschaftswachstum hat mE noch kein Land verlässlich gerechter (die absolute Gerechtigkeit gibt es überhaupt nicht) gemacht. In einer (weitgehend) gerechten Demokratie gibt es eine Gewaltenteilung (= Legislative, Judikative und Exekutive), wobei keine Macht überwiegt, sowie Judikative und Exekutive einsehen, dass die Gesetze (nur) durch die Legislative ( = auf Bundesebene bei uns der Nationalrat und bei Euch, glaube ich, der Bundestag [?]) gemacht werden.

Wie ich Deine Zeilen auslege, hat die Judikatur zuviel Macht; diese Macht kann aber wieder nur durch ein Gesetz auf ein "gerüttelt Maß" reduziert werden. Inwieweit Euch das Euer bibelähnliches Grundgesetz verbietet, entzieht sich meiner Kenntnis. Falls sich Euer Grundgesetz machtmäßig in den letzten Jahren geändert hat, nehme ich mein obiges statement natürlich zurück.

Allenthalben bin ich überzeugt, dass jedes der 27 EU-Länder sein Grundgesetz (Verfassung) selbst machen muss und auch am besten kann.

Liebe Grüße

Zeili

 

[Bernies Sage]

AW: Haben Juristen ein Verhältnis "mit oder zur" Demokratie?

........[......]..........

Allenthalben bin ich überzeugt, dass jedes der 27 EU-Länder sein Grundgesetz (Verfassung) selbst machen muss und auch am besten kann.

Das ist doch gerade das juristische Problem:

Wie soll denn in einer Gemeinschaftswährung jedes der 27 EU-Länder zum Beispiel sein eigenes 'Geldbetreuungsgesetz' verabschieden, wenn sich das nationale Geld längst verabschiedet hat?

Bernies Sage

 

[Zeilinger]

AW: Haben Juristen ein Verhältnis "mit oder zur" Demokratie?

Das ist doch gerade das juristische Problem:

Wie soll denn in einer Gemeinschaftswährung jedes der 27 EU-Länder zum Beispiel sein eigenes 'Geldbetreuungsgesetz' verabschieden, wenn sich das nationale Geld längst verabschiedet hat?

Bernies Sage

Wurde denn irgendein Staat gezwungen, am Euro-Pool teilzunehmen ? Ein Geldbetreuungsgesetz (das nicht zu googeln und wahrscheinlich noch gar nicht im Entwurfsstadium ist) würde auch kaum eine Übermacht der Judikatur beweisen.

LG Zeili

 

[Bernies Sage]

AW: Haben Juristen ein Verhältnis "mit oder zur" Demokratie?

Wurde denn irgendein Staat gezwungen, am Euro-Pool teilzunehmen ?

Nööööööö, aber Geschenke erhalten doch die Freundschaft und auch Währungsumrechnungsgeschenke fallen sicher darunter.

Aber wer würde sich denn schon dagegen wehren, wenn man ihm die Schulden abnimmt? - Nimmst Du mir das nun ab, Zeili, oder nicht?

.

 

[Zeilinger]

AW: Haben Juristen ein Verhältnis "mit oder zur" Demokratie?

Nööööööö, aber Geschenke erhalten doch die Freundschaft und auch Währungsumrechnungsgeschenke fallen sicher darunter.

Aber wer würde sich denn schon dagegen wehren, wenn man ihm die Schulden abnimmt? - Nimmst Du mir das nun ab, Zeili, oder nicht?

.

Für die Währungsumrechnungsgeschenke werde ich ein paar Tage brauchen, zumal sie ja nicht durch die Mächtigen gegeben wu(e)rden, sondern von den eher Schmächtigen genommen.

Ob ich Dir das abnehme, willst Du wissen ? Zwingt mich zu einer Gegenfrage: Was willst Du denn dafür haben ??

Neugierig

Zeili

 

[QUIRL]

AW: Wie wird die "Juristendiktatur Deutschland" zur Demokratie?

EarlyBird, ich habe nicht behauptet, daß Jesus sich nicht hätte wehren können! Ich hatte geschrieben, daß Jesus nicht wußte, was man tun muß, damit uns die Wahrheit so mit anderen verbindet, daß das kleinstmögliche Gefühl von Unfreiheit entsteht! - Nun ist das freilich eine Unterstellung, denn vielleicht hat er es ja gewußt, aber nicht weitergegeben an die, um deren Heil er so bemüht war. Sich wehren sollte nicht damit enden, daß man für seinen Widerstand ans Kreuz genagelt wird ...

Märchenhafter BS,
wenn es dir so vorkommt, als würde ich mit sprachlichen Fallstrickermethoden operieren, das Internet zu einer Propagandamaschine für Brandstifterreden missbrauchen möchte und ganz bewusst provokativ von unzulässigen Annahmen bzw. besonders angreifbaren Wortbegriffen ausgehe, liegt das schlichtweg daran, daß dir bis heute noch nichts eingefallen ist, um auch nur ein Argument von mir, eine These, eine Klage, eine Systemkritik mit allgemeingültigen Denk-, Rechts- und Erfahrungssätzen oder verständig lebensnaher Betrachtungsweise in Zweifel zu ziehen, geschweige denn zu entkräften. - Viel Emotionalität also aufgrund entsprechender Interessenlage. Das ist sehr schön für mich, weil damit deutlich wird, wie recht und Recht ich habe. Ich danke dir für dein Engagement!

Zeili,
unser GG ist nicht schlecht, es hat nur ein paar gravierende Mängel, die fatale Wirkungen erzeugen. So wurde nicht explizit das wichtigste Bürgerrecht von Bürgern in einem demokratischen Staatsgebilde aufgenommen, und es sind einige Interpretationsfallen darin, in die auch fitte Rechtsexperten tappen. Vor allem Juristen bzw. juristisch gebildete Machtmenschen, die glauben, man könne eine sich rasant individualisierende und entwickelnde Gesellschaft mit unglaublich kreativen Möglichkeiten einem starren Regelwerk unterwerfen und ihnen das als freiheitlich-demokratische Rechtsordnung verkaufen! Mit allem können Juristen auf die Beachtung dessen verzichten, was sogar unsere derzeitige deutsche Justitia Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Neujahrsansprache erstaunlicherweise sehr wichtig genommen und hervorgehoben hat, als sie deutlich machte, daß Gerechtigkeit oberste Leitlinie juristischen und politischen Handelns sei ... Ich weiß nicht, ob ich schon darauf hingewiesen habe, daß mir zwei Pressesprecher des Bundesministeriums der Justiz unabhängig voneinander weismachen wollten, Gerechtigkeit sei so unbedeutend, das der Begriff nicht mal mehr im GG auftauche. Selbst als ich sie darauf hinwies, daß schon im Artikel 1 von Gerechtigkeit die Rede sei, versuchten Sie weiterhin, über allem zu schweben ...

Die vielgepriesene Gewaltenteilung ist ein Schmarrn. Legislative, Exekutive und Judikative müssen kooperieren und sich sogar gegenseitig kontrollieren, damit die vierte Gewalt im Staate, die "Explorative" nicht in eine Dauerparalyse fällt. Dieser gefährliche Zustand ist in Deutschland seit langem erreicht und machte aus dem Konzept einer parlamentarischen Demokratie eine Rechtsdiktatur. Genau genommen ist jede Staatsform, die sich einem Regelwerk unterwirft und Juristen mit umfassenden Gewaltbefugnissen ausstattet, eine Rechtsdiktatur. Deshalb ist es auch kein Unsinn, von einer Redemokratisierung unserer Rechtsdiktatur zu sprechen. Nur ein demokratisches Regelwerk, das demokratisch umgesetz wird, kann eine Gesellschaft demokratisch machen.

Erst wenn jemand Gesetze entwickelt, die mächtiger sind als Abgreifer, Beschei§er, Machtsauger, könnte ein Gesetz auch was gegen den Machtmißbrauch von Juristen ausrichten! Und erst dann könnte ich einer Implementierung in unserer "Rechtsbibel" ein Chance geben. Dagegen, daß Menschen Rechte und Pflichten unterschiedlich auslegen gibt es nur ein Mittel: Eine allgemeinverbindliche Orientierung für alle, ein Ziel, das allem übergeordnet ist, und dem alle folgen müssen, wenn sie in einer Gemeinschaft mit anderen zusammenleben wollen, und den Konsens. Konsens können wir heute so einfach herstellen wie nie zuvor mit unserer modernen Kommunikationstechnik. Und das Ziel gibt es längst: GERECHTIGKEIT! Nur sind wir so dämlich und leisten uns auch damit sehr unterschiedliche Interpretationen, die nie und nimmer konsensfähig sein werden, weil es einfach zu viele unterschiedliche Interessen und Machtgruppierungen gibt.

Das ist UNSER PROBLEM, und DAS PROBLEM ALLER ANDEREN, die wer weiß was anstellen, um endlich mehr Zufriedenheit für alle zu erreichen. Insgesamt sehr vergeblich, wie man sieht. Weil niemand erkennt, was DAS PROBLEM ist.

 

[Bernies Sage]

AW: Haben Juristen ein Verhältnis "mit oder zur" Demokratie?

Ob ich Dir das abnehme, willst Du wissen ? Zwingt mich zu einer Gegenfrage: Was willst Du denn dafür haben ??

Neugierig

Zeili

Was ich dafür haben will, um fremde Schulden wie meine eigenen Schulden zu schultern?

Verantwortung in 'eigener Fremdwährung' natürlich.

Denn mein Name ist Programm .....und nur ein Programm mit Selbstvalidierungseffekt vermag zur Sache ausgleichend beizutragen.....

 

[Zeilinger]

AW: Wie wird die "Juristendiktatur Deutschland" zur Demokratie?

Zeili,
unser GG ist nicht schlecht, es hat nur ein paar gravierende Mängel, die fatale Wirkungen erzeugen. So wurde nicht explizit das wichtigste Bürgerrecht von Bürgern in einem demokratischen Staatsgebilde aufgenommen, und es sind einige Interpretationsfallen darin, in die auch fitte Rechtsexperten tappen. Vor allem Juristen bzw. juristisch gebildete Machtmenschen, die glauben, man könne eine sich rasant individualisierende und entwickelnde Gesellschaft mit unglaublich kreativen Möglichkeiten einem starren Regelwerk unterwerfen und ihnen das als freiheitlich-demokratische Rechtsordnung verkaufen! Mit allem können Juristen auf die Beachtung dessen verzichten, was sogar unsere derzeitige deutsche Justitia Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in ihrer Neujahrsansprache erstaunlicherweise sehr wichtig genommen und hervorgehoben hat, als sie deutlich machte, daß Gerechtigkeit oberste Leitlinie juristischen und politischen Handelns sei ... Ich weiß nicht, ob ich schon darauf hingewiesen habe, daß mir zwei Pressesprecher des Bundesministeriums der Justiz unabhängig voneinander weismachen wollten, Gerechtigkeit sei so unbedeutend, das der Begriff nicht mal mehr im GG auftauche. Selbst als ich sie darauf hinwies, daß schon im Artikel 1 von Gerechtigkeit die Rede sei, versuchten Sie weiterhin, über allem zu schweben ...

Die vielgepriesene Gewaltenteilung ist ein Schmarrn. Legislative, Exekutive und Judikative müssen kooperieren und sich sogar gegenseitig kontrollieren, damit die vierte Gewalt im Staate, die "Explorative" nicht in eine Dauerparalyse fällt. Dieser gefährliche Zustand ist in Deutschland seit langem erreicht und machte aus dem Konzept einer parlamentarischen Demokratie eine Rechtsdiktatur.

Die "Explorative" ist mMn das eigentliche Problem, gegen das natürlich auch wir in Österreich nicht immun sind. Die Sinnhaftigkeit der Gewaltenteilung wie oben konntest Du mir nicht ausreden - natürlich müssen sie zum Zwecke von Recht und Ordnung auch kooperieren, ohne direkt voneinander abhängig zu sein.

Genau genommen ist jede Staatsform, die sich einem Regelwerk unterwirft und Juristen mit umfassenden Gewaltbefugnissen ausstattet, eine Rechtsdiktatur.

Naja, Politiker sollten schon solche Gesetze schaffen bzw. ändern, an die sie sich selbst auch halten können - vielleicht sind wir (beide) aber hier nicht auf der gleichen Ebene.

Deshalb ist es auch kein Unsinn, von einer Redemokratisierung unserer Rechtsdiktatur zu sprechen. Nur ein demokratisches Regelwerk, das demokratisch umgesetz wird, kann eine Gesellschaft demokratisch machen.

Volle Zustimmung und sicherlich gar nicht nationenspezifisch zu betrachten.

Erst wenn jemand Gesetze entwickelt, die mächtiger sind als Abgreifer, Beschei§er, Machtsauger, könnte ein Gesetz auch was gegen den Machtmißbrauch von Juristen ausrichten!

Natürlich, wenn mir auch im Augenblick kein konkreter Machtmissbrauch von Juristen bekannt ist.

Und das Ziel gibt es längst: GERECHTIGKEIT! Nur sind wir so dämlich und leisten uns auch damit sehr unterschiedliche Interpretationen, die nie und nimmer konsensfähig sein werden, weil es einfach zu viele unterschiedliche Interessen und Machtgruppierungen gibt.

Ja, vieles wurde getan, aber ebensoviel muss noch getan werden.

Weil niemand erkennt, was DAS PROBLEM ist.

Jedes Problem, nicht nur ein soziales, muss einmal genau analysiert werden, bevor man nach Lösungsansätzen sucht.

Liebe Grüße nach Tübingen

Zeili