AW: Die schwere Krise der Sozialdemokratie in Deutschland und Österreich
Wenn’s so einfach wäre.
Ich kann diese Fragen, eigentlich nur mit meinen ureigensten persönlichen Erfahrungen versuchen zu beantworten.
Bevor ich in die Berufswelt kam, interessierte mich Politik eigentlich gar nicht. Als ich dann als Bürokaufmann die Arbeitswelt „berührte“ und bemerkte, wie Arbeiter, insbesondere Arbeiterinnen (Textilarbeiterinnen im konkreten Fall) miserabel entlohnt wurden, war für mich klar, dass ich nur eine Partei, nämlich die Sozialdemokraten wählen konnte.
Es wäre ja wohl mehr als unsinnig, einer Partei meine Stimme zu geben, die ausschließlich die Interessen der Unternehmer und Bauern vertritt, sprich den Starken und Mächtigen, wenn man mal die Letzteren teilweise außer Acht lässt.
Als ehemaliger Ministrant hatte ich auch nie verstanden, weshalb die Kirche, so sehr zu den Konservativen tendiert. Eine Institution, die Wasser predigt und Wein säuft. Selbstverständlich, dass die ersten sozialdemokratischen Bewegungen von der Institution Kirche nicht sonderlich begeistert waren und sich von ihr abwandten. Für mich war klar, dass ein Jesus Christus ja praktisch nur Sozialdemokrat, vielleicht gar Kommunist sein hätte können, alles andere ließe sich nicht vereinbaren.
Die Institution Kirche wiederum wandte sich als Folgereaktion verstärkt von den sozialen Bewegungen ab und die Wechselwirkungen waren entstanden und die Konservativen hatten für sich das Monopol des „Christentum“ entdeckt, obgleich sie gar nicht danach handeln.
Die Werte der „christlich Sozialen“ bestanden und bestehen doch ausschließlich darin, die Starken zu stärken und diesen so viele Freiheiten wie nur irgendwie möglich zuzuschanzen. Mit ein paar simplen aber falschen Schlagworten: Ohne Wirtschaft – keine Arbeit. Wie das „Christentum“ beanspruchten sie für sich auch wirtschaftliche Kompetenz. Tatsache jedoch ist Wirtschaft nicht etwas Imaginäres, hinter den Begriff „Wirtschaft“ stehen Menschen in Form von Unternehmern, Managern und Industriebossen. Auch wenn es vielleicht unter ihnen einige „gerechte“ Idealisten gibt, so findet man wohl auch hier in der Überzahl jene, die den eigenen Nutzen in den Vordergrund stellen, bis zum totalen Realitätsverlust. Wenn Manager, wohlgemerkt nicht Unternehmer, mit einer derartigen Selbstverständlichkeit sich selbst 40fache Gehälter ausschütten, kann der kleine Mann nur mehr den Kopf schütteln, aber mehr auch nicht, er hat es wohl oder übel zur Kenntnis zu nehmen. Wenn Banken mit Steuergeldern unterstützt werden und sich die Manager ebenfalls fürstlich belohnen mit dem klaren Hintergedanken: Ihr dürft unsere Bank nicht untergehen lassen, denn dann verlören eine Unzahl von braven Sparern ihr Geld, dann ist das nichts anderes als Erpressung und Raub zugleich und was tun unsere Politiker sie sehen tatenlos zu, obgleich es eigentlich ihre Pflicht wäre, als sorgsame Hüter der Steuergelder hier augenblicklich zu handeln, doch man zuckt nur mit den Schultern.
Nun möchte man meinen, dass die Neoliberalisten, die Verursacher dieser Krise, abgestraft würden, doch tatsächlich werden / wurden die Sozialdemokraten dafür gescholten.
Nun, würde ich mal als einen Erklärungsversuch heranziehen, dass die Konservativen sehr treue Wählerschichten haben. Der typische Unternehmer wählt schwarz und die Bauern, die immerhin die Hälfte des gesamten EU-Etats kassieren, wählen ebenfalls schwarz. Diesbezüglich haben die Schwarzen keinerlei Sorge zu tragen, diese Schichten mal zu verlieren. Doch diesen Luxus hat die Sozialdemokratie nicht.
Und eigentlich müsste man jetzt davon ausgehen, dass die Arbeiter ihre Vertreter, wählen. Tun sie aber nicht. A) Es könnte daran liegen, dass sie ihre Vertreter nicht mehr in der Sozialdemokratie erkennen oder B) andere Prioritäten setzen oder C) eine Kombination von beiden Punkten die Antwort sein könnte.
Ich gehöre nicht zu diesen Parteifanatikern, dass ich jede Parteiveranstaltung besuche, unabhängig dessen, traf ich Jörg Haider bestimmt dreimal und viele in meinem Verwandten- und Bekanntenkreis ebenso oft. Viele sprachen persönlich mit Jörg Haider. Was ich damit sagen will, wie immer man zu der Politik Jörg Haiders stehen mag, er hat es verstanden auf die Leute zuzugehen und hat es auch tatsächlich gemacht, er war sich dessen nicht zu schade.
Kurz vor den Wahltagen in der Fußgängerpassage zu stehen und einen Luftballon erwachsenen Menschen in die Hand zu drücken und für die Kamera, ein dummes Sprücherl aufzusagen, ist schlichtweg peinlich und wird kaum einen reifen Menschen überzeugen. Mag schon sein, dass es manchmal showmäßig rüberkommt, aber es braucht eben Leute, die tatsächlich unters Volk gehen (und zwar immer, das ganze Jahr hindurch) und sich die Probleme der Menschen zu Herzen nehmen, auch wenn sie noch so banal erscheinen mögen.
Lesen! Politiker müssen lesen können und es auch tun. Politiker sollen die Zeitungen aufschlagen, keine Presse, keinen Standard, nein die volksnahen Zeitungen, auch wenn sie noch vor Boulevard triefen.
Wenn sie tagaus tagein jahrelang von Einbrüchen, Gewalttaten, Diebstählen, Vergewaltigungen, Raubüberfällen lesen, die von „Asylwerbern“ getätigt werden, dann wird das Verständnis gegenüber einer „toleranten“ Einwanderungspolitik schlichtweg aufhören, zumindest für den Leser dieser Boulevardblätter. Hier geht es um Sicherheit! Eines der dringlichsten Anliegen eines Menschen. Ob die Ängste berechtigt oder nicht berechtigt sind, steht auf einem anderen Blatt geschrieben, ausschlaggebend ist die Angst. Texte, wie „… bereits mehrfach einschlägig vorbestraft …“, bringen die Volksseele zum Kochen und sie muss es wieder einmal zur Kenntnis nehmen.
Die Bevölkerung muss ein Gefühl der Ohnmacht ertragen und wird dafür noch ausgelacht. In einer vermeintlichen Form von „politischer Korrektheit“ versucht man diese Probleme, als übertrieben darzustellen, sprich man spricht den Bürgern ihre Reife ab und diese wenden sich dann an folgerichtig an Demagogen, die genau das sagen, was die Menschen denken.
Wenn selbst intellektuelle Wissenschaftler wie Prof. Eibl-Eibesfeldt von einer schrankenlosen Zuwanderung warnen, von „Okkupation durch Geburten“ sprechen, vorrechnen, dass eine deutsche verheiratete Frau im Schnitt 1,3 Kinder zur Welt bringt und eine türkische 3,4 und dies, bei Anhalten des Trends, somit als Verdrängung unserer Kultur bezeichnet werden kann, dann dürfen wir uns nur mehr darüber verwundert zeigen, dass unsere Politiker dies nicht zur Kenntnis nehmen.
Den Konservativen, den „Wirtschaftsparteien“ ist es ja gerade recht, je mehr „Human resources“ sich auf den Arbeitsmarkt drängen, umso leichter können sie die Löhne drücken im Namen der „heiligen Wirtschaft“, die in Wirklichkeit nur ihre persönlichen Freunde und Parteispender sind.
Hinzu kommt noch, dass Arbeitnehmer heutzutage nicht nur mehr Kleinstverdiener sind, sondern mittlerweile schon als Kleinverdiener, was den Steueraufwand betrifft, zu den Mittelstand gezählt werden. Selbst ich als Kleinverdiener falle schon in die 42%-Steuerquote und könnte stante pede mindestens drei Personen benennen, die genau genommen Sozialmissbrauch begehen. Gesunde Menschen, die einfach keine Lust zum Arbeiten haben und dafür vom Staat noch ausreichend belohnt werden und mitunter mehr „verdienen“ als jemand der täglich zur Arbeit geht/fährt. Ähnlich wie bei der Ausländerdebatte, fasst hier niemand dieses heiße Eisen, außer den Demagogen, wirklich an. Offiziell gibt es keinen Sozialmissbrauch. Unsere Politiker erwarten von uns, dass wir diese Ungerechtigkeit einfach hinnehmen, einfach ertragen, doch der Wähler hat genug von dieser Ohnmacht und wählt dementsprechend radikal. Einer meiner „Lieblingssätze“, aus einer Tageszeitung entnommen war: „30-Jähriger alkoholisierter Frührentner, der keinen Führerschein besitzt, verursachte mit seinem KFZ einen Unfall …“ Ja für solche Menschen müssen wir arbeiten gehen und Unmengen an Steuern zahlen. Zum Saufen, zum Rauchen, zum Autofahren, zum Sporteln sind sie alle gesund, nicht aber zum Arbeiten.
Dies nur ein paar Überlegungen, dir mir auf die Schnelle einfielen, ich bitte die mangelhafte Grammatik zu entschuldigen. Um das Geschriebene nicht unnötig zu verkomplizieren, zog ich es bewusst vor, Verallgemeinerungen zu treffen, mir ist schon bewusst, dass es in jedem Bereich auch viele Ausnahmen geben wird.
PS:
In den letzten Jahren war ich Grünwähler und viele Punkte, die ich den Sozialdemokraten vorwerfe, könnte man auch den Grünen vorwerfen.