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Chemnitz

Im Falle der NPD hat er nach Quantität entschieden - hab es nur volkstümlich ausgedrückt. hier zum Nachlesen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
Der Satz dürfte wohl genügen:
Eine Gesamtzahl von weniger als 6.000 Mitgliedern führt zu einer erheblichen Beschränkung der Aktionsmöglichkeiten der NPD.
Es geht um die Gefährdung der Demokratie durch eine Partei und das ist bei der NPD wegen Bedeutungslosigkeit nicht der Fall. Das bedeutet nicht, dass damit auch der Verfassungsschutz aufhört, ihre Mitglieder und Aktivisten zu beobachten. Bei uns wird nicht die Gesinnung strafrechtlich verfolgt, sondern die daraus resultierenden Straftaten.
 
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Da haben sich zuständigen Behörden nicht gerade mit Ruhm bekleckert: Sie schafften es:
https://www.n-tv.de/politik/Chemnitzer-Angreifer-stand-vor-Abschiebung-article20600240.html

Habe ich bereits im meinem Beitrag #55 erwähnt:

Würde die deutsche Justiz hart ihre gesetzlichen Möglichkeiten bei kriminellen Migranten und Asylanten einsetzen, hätte es mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit keinen Mord und keine Ausschreitungen gegeben: https://www.welt.de/politik/deutsch...emnitz-Yousif-A-war-mehrfach-vorbestraft.html
 
.... Bei uns wird nicht die Gesinnung strafrechtlich verfolgt, sondern die daraus resultierenden Straftaten.

Das ist dir und auch anderen hier ein Dorn im Auge, ihr würdet sicher gerne AfD/Pegida/FPÖ/FN u.s.w. Mitglieder und Anhänger einsperren oder zumindest in ideologische Umerziehungslager stecken !:D
 
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Ich tausche lieber 100 freundliche Ausländer gegen 5 einheimische Arschlöcher aus.....
Die Einheimischen Arschlöcher kannste aber nicht ausweisen,also sind sie trotzdem da,also als ob es nicht schon genug Probleme gäbe ohne die freundlichen Ausländer,aber wie heißt es so schön
"DEUTSCHLAND SCHÖNE LAND":ironie:
 
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