Chemnitz

[KANTIG]

Und wer definiert ob eine Partei demokratisch oder nicht ist ???

Der Verfassungsgerichtshof - aber wenns nur ein paar Hanseln sind, darf die Partei weiter bestehen. Wie heißt es doch: Man muß den Anfängen wehren ....

 

[Belair57]

Nur wenn ich mein eigenes Unvermögen dem Staat zuschieben würde, so wie es manche hier tun. Dich zähle ich nicht dazu, weil du solche nur in ihrer Meinung bestärkst, um sie als Opfer deiner Ideologie zu gewinnen. Vielleicht aus Rache, weil dich andere vor langer Zeit als Opfer ihrer Ideologie gewonnen haben.

Also wenn jemand dem Staat und seinen Medien nicht vertraut, tut er das nur aus einem eigenen Unvermögen heraus. ???? Du kreierst schon sehr skurrile Verknüpfungen und Gedankengänge !

 

[Belair57]

Die Regeln und Werte der Demokratie.

Und wer definiert die Regeln und Werte der Demokratie ?

 

[Belair57]

Der Verfassungsgerichtshof - aber wenns nur ein paar Hanseln sind, darf die Partei weiter bestehen. Wie heißt es doch: Man muß den Anfängen wehren ....

Also ich bezweifle dass Verfassungsgerichtshof basierend auf Quantität entscheidet.

 

[KANTIG]

Wahre Demokratie kann kein kapitalistisches System einhalten,

Inzwischen haben allerdings Gedanken der freien Marktwirtschaft und Schutz des individuellen Eigentums (zur Verwirklichung der Persönlichkeit) zu einer "kapitalistischen" Demokratie geführt.

 

[Ellemaus]

Ich vertraue mehr dem deutschen Staat als dem russischen, ungarischen oder österreichischen Staat, da hast du recht. Besser informiert bin ich allerdings, weil über ein kritisches Vermögen verfüge.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.
Die KI wird kommen!

 

[KANTIG]

Also ich bezweifle dass Verfassungsgerichtshof basierend auf Quantität entscheidet.

Im Falle der NPD hat er nach Quantität entschieden - hab es nur volkstümlich ausgedrückt. hier zum Nachlesen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
Der Satz dürfte wohl genügen:
Eine Gesamtzahl von weniger als 6.000 Mitgliedern führt zu einer erheblichen Beschränkung der Aktionsmöglichkeiten der NPD.

 

[Belair57]

Im Falle der NPD hat er nach Quantität entschieden - hab es nur volkstümlich ausgedrückt. hier zum Nachlesen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
Der Satz dürfte wohl genügen:
Eine Gesamtzahl von weniger als 6.000 Mitgliedern führt zu einer erheblichen Beschränkung der Aktionsmöglichkeiten der NPD.

Wenn die NDP verfassungsfeindlichen Ziele verfolgt, dann hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht mit ihrer Entscheidung selbst ad absurdum geführt.

Da Entscheidungen von Verfassungsgerichten unter anderem auch dem Schutze der Verfassung dienen sollten.

Also ich hätte im Falle der NDP eine klare Kante gezeigt und sie verboten, so wie ich es auch bei anderen menschenverachtenden Ideologien wie dem z.B. dem Islam machen würde.

 

[Anideos]

Und wer definiert die Regeln und Werte der Demokratie ?

Bei uns ist es längst geschehen, nach unserer bitteren Erfahrung mit einer menschenverachtenden Diktatur:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

 

[Belair57]

Bei uns ist es längst geschehen, nach unserer bitteren Erfahrung mit einer menschenverachtenden Diktatur:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Sehr gut, die Regeln sind bereits gesetzlich definiert. Halt, hatte es nicht auch unter den Natianlsozialisten bereits definierte Gesetze/Regel gegeben ????

Mir geht es darum das Gesetze, Regel und Verfassungen fehlbar sein können, da von Menschen gemacht !