mein Name ist Bond, Euro Bond

[scilla]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

die Qualität der Entscheidung wird nicht nur von mir angezweifelt

Ede Kowalski

Heute
ist der Rechtsstaat endgültig zu Grabe getragen worden.
Dieses Urteil ist NICHT im Namen des Volkes ergangen.
Man muss davon ausgehen, [daß] das BVerfG mit dem heutigen Urteil
sein hohes Ansehen in der Bevölkerung irreparabel verlieren wird.

http://www.welt.de/politik/deutschl...lligt-Euro-Rettungsschirm-unter-Auflagen.html

 

[Eurofighter]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Du irrst. Gegen eine Entscheidung des obersten Gerichts ist Widerstand nicht rechtens. Und um noch einen Irrtum auszuräumen - im Namen des Volkes bedeutet nicht, das dort das umgesetzt wird, was das Volk will. Es bedeutet nur, daß das Gericht demokratisch legimitiert ist.
Gewaltsamer Widerstand ist nur dann rechtens, wenn eine Regierung gegen das Recht handelt. Dies ist hier nicht der Fall. Unsere Institutionen sind demokratisch legimitiert, selbst dann, wenn sie Mist produzieren. Widerstand in einer Demokratie kann sich nur bei Wahlen äußern, durch Abwahl der handelnden Parteien.

Gewaltsamer Widerstand ist generell nur dann rechtens, wenn er zuvor von der Regierung angeordnet wurde. Ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte dann keine aufschiebende Wirkung. Die Kosten für die Gummiparagraphen und den Geldwerfereinsatz trägt die Abendkasse des deutschen Bundestags...

 

[scilla]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

der Amtseid

http://de.wikipedia.org/wiki/Amtseid

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. [So wahr mir Gott helfe.]

im Kommentar zum Grundgesetz von Maunz/Dürig/Herzog/Scholz steht,
daß ein Bundeskanzler oder Bundespräsident auch außerechtliche Motive haben darf,
sofern er innerhalb der Grenzen des Verfassung bleibt

Immer wird es ihnen darum gehen, „etwas zu bewirken“, d. h. Vorstellungen zu verwirklichen, die eng mit ihren politischen und ethischen Grundpositionen zusammenhängen ...
Auf diese Grundpositionen, die für den einzelnen u. U. wesentlich höher stehen und wesentlich verbindlicher sein mögen als irgendeine Rechtsvorschrift (und sei es die Verfassung), verpflichtet sich der neue Amtsträger vor der Öffentlichkeit zusätzlich, und wenn er sie halbwegs ernst nimmt, erwächst für ihn daraus ein Bündel zusätzlicher – eben außerrechtlicher – Motive, das Amt so zu führen, wie es der Verfassung und vor allem seinen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen entspricht.

wer den Amtseid ableistet,
soll nach Meinung von Maunz/Dürig/Herzog/Scholz die Bevölkerung in einer Nachtwächterdemokratie verarschen dürfen

 

[scilla]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Gelöbnis

SOLDATENGESETZ

§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis
(1) Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten:
"Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden. Gestattet ein Bundesgesetz den Mitgliedern einer Religionsgesellschaft, an Stelle der Worte "ich schwöre" andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann das Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft diese Beteuerungsformel sprechen.
(2) Soldaten, die nach Maßgabe des Wehrpflichtgesetzes Wehrdienst leisten, bekennen sich zu ihren Pflichten durch das folgende feierliche Gelöbnis:
"Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."

die Soldaten stehen in einem Zwiespalt

einerseits Treue
andererseits Tapferkeit

 

[Eurofighter]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Gelöbnis



die Soldaten stehen in einem Zwiespalt

einerseits Treue
andererseits Tapferkeit

Vielleicht wäre es zeitgemäßer, wenn die Soldaten ihren Eid auf die Führungswährung, den Euro, ableisteten? Dann gäbe es den Zwiespalt nicht mehr... tapfere Treue bis in den Tod...

 

[moebius]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Gewaltsamer Widerstand ist generell nur dann rechtens, wenn er zuvor von der Regierung angeordnet wurde. Ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte dann keine aufschiebende Wirkung. Die Kosten für die Gummiparagraphen und den Geldwerfereinsatz trägt die Abendkasse des deutschen Bundestags...

Und dessen Porto-Kasse, soll ich im Auftrag des be-Lammert-en Bundestagspräsidenten mitteilen ....​

 

[scilla]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

und beim Fahneneid nimmt man einen speziellen Euroschein

 

[moebius]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Vielleicht wäre es zeitgemäßer, wenn die Soldaten ihren Eid auf die Führungswährung, den Euro, ableisteten? Dann gäbe es den Zwiespalt nicht mehr... tapfere Treue bis in den Tod...

Das werde ich sofort dieser stroh-dummen macht-geilen merke(el)würdigen Bundeskanzlerin und ihrem Generals-Sohn und Kriegsminister erzählen ...​

 

[Eurofighter]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

und beim Fahneneid nimmt man einen speziellen Euroschein

Mein Eid, dein Eid. Eidgenossen sind für uns alle da...

 

[moebius]

AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Mein Eid, dein Eid. Eidgenossen sind für uns alle da...

Mit und ohne Steuerabkommen mit der Schweiz ....
Von den CERN-ologischen Eidgenossen in ihrem unterirdischen schwarzen Loch noch gar nicht zu reden ....​