Kickl stellt Menschenrechte infrage

[Belair57]

In deinem Link handelt es sich ja wirklich um eine eigenartige "menschenrechtliche" (?!) Zustimmung
für Hausbesetzer!
Es ist wohl anzunehmen, dass sich Herbert Kikel schon mit bspw. Artikel 3 oder 4 auskennt:
Recht auf Sicherheit und Verbot der Folter, bitte!

Wie schon erwähnt, das wird eine Sau mit Begeisterung durchs Dorf getrieben, nur weil sie eine "rechte" FPÖ "Sau" ist.
Kickl kann die EMRK nicht verändern, er hat eine Diskussion über deren Zeitgemäßheit ausgelöst, und das ist legitim.

 

[Belair57]

...Er weiß doch, dass überhaupt
eine Änderung der Menscherechte n i c h t in der
derzeitigen (unserer) Demokratie möglich ist!
...

Die EMRK wurde zwischen 1952 und 2013 durch zusätzliche Protokolle siebzehn mal verändert.

 

[KANTIG]

Kickl kann die EMRK nicht verändern, er hat eine Diskussion über deren Zeitgemäßheit ausgelöst, und das ist legitim.

Nach meinem Verständnis hat er die Regelung über Asyl, Abschiebung aufs Tapet gebracht.
Da begeht bei uns einer Übertretungen ohne Aufenthaltsrecht ....

 

[FreniIshtar]

Die EMRK wurde zwischen 1952 und 2013 durch zusätzliche Protokolle siebzehn mal verändert.

Aha -
wusste ich nicht, aber wohl kaum in Bezug auf dem Recht (für alle Menschen) für Sicherheit!

 

[KANTIG]

2015
https://www.ots.at/presseaussendung...enrechtskonvention-statt-oevp-scheinloesungen

 

[glasperle]

Warum hast du "Unzensuriert" oder den "Wochenblick" noch nicht wegen Wiederbetätigung angezeigt ??? Wenn nicht, bist du auch nur eine inkonsequente Maulheldin ???

Weil sie ohnehin schon vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

 

[Belair57]

Weil sie ohnehin schon vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Eindeutig eine polemische Lüge, für "Unzensuriert" es gibt nur eine Einschätzung des BVT von 2016 und der "Wochenblick" wird weder beobachtet noch wurde er vom BVT beurteilt.

BVT Einschätzung 2016
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/LK/beilage-kongress.pdf
(Interessant in dieser BVT Einschätzung ist die Erwähnung der Gefahr die von Linksextreme ausgeht)

 

[glasperle]

Eindeutig eine polemische Lüge, für "Unzensuriert" es gibt nur eine Einschätzung des BVT von 2016 und der "Wochenblick" wird weder beobachtet noch wurde er vom BVT beurteilt.

BVT Einschätzung 2016
https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/LK/beilage-kongress.pdf
(Interessant in dieser BVT Einschätzung ist Erwähnung der Gefahr die von Linksextreme ausgeht)

Was ist für dichLinksextrem?

 

[glasperle]

https://www.tt.com/politik/innenpol...bachtete-offenbar-fpoe-plattform-unzensuriert

 

[Belair57]

Was ist für dichLinksextrem?

Du bist sicher nicht Linksextrem, du bist nur sehr naiv.

https://www.tt.com/politik/innenpol...bachtete-offenbar-fpoe-plattform-unzensuriert

Weil die Deppen beim Falter zwischen Beurteilung und Beobachtung nicht unterscheiden können.