Kickl stellt Menschenrechte infrage

[Belair57]

Kickl's Gedanken sind nichts neues. In der "rechtsextremen" NZZ wurde dieses Thema schon vor 2 Jahren angesprochen:
https://www.nzz.ch/meinung/vorrang-der-emrk-ld.1325658

 

[KANTIG]

Das ist das Spannungsfeld zwischen einzelnen Menschen und Gemeinschaft, bzw. einzelnen Staaten und Staatsgemeinschaft.
Zur Abschiebeproblematik heißt das:
Keine Abschiebung gegen das Wohl des einzelnen - und jetzt die Frage: Wie ist es um das Wohl der Gemeinschaft bestellt, wenn der Fremde nicht abgeschoben wird?

 

[FreniIshtar]

Thema schon vor 2 Jahren angesprochen:

In deinem Link handelt es sich ja wirklich um eine eigenartige "menschenrechtliche" (?!) Zustimmung
für Hausbesetzer!
Es ist wohl anzunehmen, dass sich Herbert Kikel schon mit bspw. Artikel 3 oder 4 auskennt:
Recht auf Sicherheit und Verbot der Folter, bitte!

 

[Wortjan Sinner]

Kein Gesetz sollte für immer in Stein gemeißelt sein, es sollte immer die Möglichkeit geben dieses, wenn gefordert, den Umständen oder der Zeit anzupassen.

Ein Gesetz als Wendehals ist kein Gesetz. Das kann man mit Regeln machen.

Sein höchster Ruhm war es, den sozial Schwachen und Entrechteten zur Seite zu stehen

http://www.ewetel.net/~martin.bode/Recht.htm

 

[glasperle]

Ich bin kein Verteidiger von Kickl.
Nur es ist einmal so, daß die Regierung Gesetze macht. Die Vollziehung obliegt auch in Asylfragen letztlich bei den Gerichten.
Nochmals Adamovich (Berater vom Nikotinsüchtigen, der sein Alter dem Selchvorgang verdankt): Eine Änderung der EMRK ist möglich - allerdings nicht allein von Österreich.
Daß Kurz schweigt, ist eben sein Marketing.
Er regiert und ist nicht Opposition.

Ich habe mir jetzt adamovic in der zib2 nochmals angehört. Für mich ist das nicht so rübergekommen, als würde er die aussage aus kickl harmlos finden. Habe ich ihm da nicht richtig zugehört oder irgendwelche judristische Terminologie falsch verstanden?
An alle oesterreicher ,schaut hier! https://mein.aufstehn.at/petitions/kickl-soll-zurucktreten

 

[glasperle]

Ja Ja, es gibt auch linke Gräuelpropaganda !!!

Bitte zitiere nicht immer den "Standard", im Vergleich zu dem war die ehemalige Arbeiterzeitung wie der Völkische Beobachter

Soll ich "unzensiert"zitieren oder den "wochenblick"? Das geht aber nicht. Da würde ich mich wegen wiederbetaetigung strafbar machen. Und das würde auch auf den roten Streiter zurückfallen. Das wollen wir doch nicht, oder?

 

[KANTIG]

irgendwelche judristische Terminologie falsch verstanden?

Adamovich hat gesagt, daß die Konvention schon geändert wurde, man sie aber nicht allein ändern kann. Er hat sich auf formelle Vorgänge konzentriert.
Kickl gehts mM darum, Fremde abzuschieben, wobei er der Meinung ist, das Syrien ein halbwegs sicheres Land - wie Afghanistan - ist. Darauf hat auch Adam. Bezug genommen.

 

[Belair57]

Ein Gesetz als Wendehals ist kein Gesetz. Das kann man mit Regeln machen.

Alle Gesetze muss man in Zweifel stellen und wenn notwendig abändern/abschaffen können !
https://de.wikipedia.org/wiki/Nürnberger_Gesetze

Gesetze werden von Menschen gemacht, und Menschen sind fehlbar !!!!

 

[Belair57]

Soll ich "unzensiert"zitieren oder den "wochenblick"? Das geht aber nicht. Da würde ich mich wegen wiederbetaetigung strafbar machen. Und das würde auch auf den roten Streiter zurückfallen. Das wollen wir doch nicht, oder?

Warum hast du "Unzensuriert" oder den "Wochenblick" noch nicht wegen Wiederbetätigung angezeigt ??? Wenn nicht, bist du auch nur eine inkonsequente Maulheldin ???

 

[FreniIshtar]

in Zweifel stellen

Dass Herr Kickl die Menschenrechte in Zweifel stellt,
glaube ich eigentlich nicht - Er weiß doch, dass überhaupt
eine Änderung der Menscherechte n i c h t in der
derzeitigen (unserer) Demokratie möglich ist!
Deshalb hat er ja -möglicherweise-vorsichtshalber!- nur seine Aussage mit "Debatte darum" gewählt.