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Österreich hüte sich davor,

Dieses Thema im Forum "Europa" wurde erstellt von paranormo, 6. Januar 2018.

  1. KANTIG

    KANTIG Well-Known Member

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    Ja, da hab ich auch Probleme.
    Auch da würde ich sagen: Abwarten auf die Gesetze nach dem Begutachtungsverfahren.
    Also die Kritik an der Wortwahl von Kickl finde ich an der Grenze der Hysterie. Vom Inhalt hat Kickl nichts anderes gesagt, als in den Sondierungsgesprächen der BRD steht. Dort hat man statt des Wortes "Konzentration" das Wort "Zentral" verwendet. Siehe ...
    Zentrale Unterbringung von Asylbewerbern
    Asylverfahren sollen künftig ....
    http://www.zeit.de/politik/deutschl...he-sondierung-vereinbarungen-grosse-koalition

    Auch die sog. Obergrenze - entgegen dem geltenden Asylrechtsgedanken - (in Österreich "Richtwert genannt) wurde "betoniert"
     
  2. KANTIG

    KANTIG Well-Known Member

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    Beiträge:
    4.498
    Sehe ich als guten Vorschlag - leider lassen die Verfassungen es derzeit nicht zu. sodaß eigentlich nur eine Revolution mit Gewalt möglich ist.
     
  3. KANTIG

    KANTIG Well-Known Member

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    21. Mai 2017
    Beiträge:
    4.498
    :):)Ich neige dazu, nicht all zu viel davon abzuleiten. Empfehle die Rechtschreibprüfung von Mozilla für Beiträge im Internet.
     
  4. 5Zeichen

    5Zeichen Well-Known Member

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    Die Idee ist es wohl, ein Europa aus überschaubar kleinen Einheiten zusammen zu setzen, die sich tatsächlich selbst als solche betrachten/fühlen. Meinst Du nicht, es gäbe solche?
     
    FreniIshtar gefällt das.
  5. 5Zeichen

    5Zeichen Well-Known Member

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    Beiträge:
    10.945
    Ja, oder aus Einsicht aus den Parteien heraus, die ja auch Verfassungen ändern können.
     
  6. Anideos

    Anideos Well-Known Member

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    Jede Idee ist unausgegoren, bevor sie in die Phase der Umsetzung wechselt. Eine mögliche Variante: im Europäischen Rat säßen dann nicht mehr die Staats-und Regierungschefs der EU-Mitglieder, sondern gewählte Vertreter der einzelnen europäischen Regionen. Mehrheitsbeschlüsse würden dann die Interessen der Regionen direkt in die EU-Politik einfließen lassen, wie es heute in Föderalstaaten üblich ist. Das würde auch die Macht der Lobbyisten schwächen, weil die Vertreter der Regionen ihren Wählern Rede und Antwort für ihr Abstimmungsverhalten stehen müssten. Nationalistische und diktatorische Tendenzen, wie sie zurzeit in osteuropäischen Ländern zu sehen sind, würden dabei auch an direktem Einfluss auf die EU Politik verlieren.
    Separatistische Bestrebungen würden dann allerdings auch nicht nur den Austritt aus einem Staat bedeuten, sondern gleichzeitig den Austritt aus der EU. Eigentlich ist es heute schon so, aber manche hier im Forum wollen es nicht akzeptieren. Um Regionalnationalismus und Rosinenpickerei der Regionen abzuwenden, halte ich es – vielleicht als Einziger hier :)– dennoch für richtig.
     
  7. Anideos

    Anideos Well-Known Member

    Registriert seit:
    17. Dezember 2014
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    Nachdem du deinen Beitrag total verhunzt hast, muss ich mich so behelfen.
    Ach komm, du kannst doch nicht kurzerhand für alle Österreicher sprechen. Du gehörst doch nur einer Minderheit an, schon vergessen?:)
    Das ist deine Leidenschaft.
     
  8. KANTIG

    KANTIG Well-Known Member

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    21. Mai 2017
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    Da habe ich meine großen Bedenken: Mehrheitsbeschlüsse auf oberster Ebene sind Kompromisse .- Frage auf wessen Kosten? Für mich spricht beim Einstimmigkeitsprinzip die Möglichkeit, daß Regionen ein Druckmittel haben, bessere Kompromisse zu schließen.
    Ich hänge "alten Wertvorstellungen" an: Subsidiarität und Solidarität verlangen Freiwilligkeit.
     
  9. KANTIG

    KANTIG Well-Known Member

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    Beiträge:
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    Empfehlung: Im Fernsehen ORF 2- Pressestunde läuft eine qualifizierte Diskussion zum Regierungsprogramm .
     
  10. Anideos

    Anideos Well-Known Member

    Registriert seit:
    17. Dezember 2014
    Beiträge:
    9.186
    Das ist das Prinzip parlamentarischer Demokratie. Der Bundesrat in Deutschland muss auch nach Kompromissen suchen, Koalitionsregierungen genauso.
    Auf Kosten der überstimmten Regionen, weil sie vermutlich eigene Süppchen kochen wollen.
    Wir sprechen hier von mehreren hundert europäischen Regionen. Einstimmigkeit ist unmöglich.
    Auch wenn das Gegenteil Nationalismus bedeutet?
     
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