Österreich hüte sich davor,

[KANTIG]

Was ist unter historisch gewachsenen Regionen eigentlich zu verstehen?

Ja, da hab ich auch Probleme.

Wer sich die Regierungserklärung gewissenhaft durchliest, und vor allem versteht (was zugegeben nicht sehr einfach ist) wird erkennen,

Auch da würde ich sagen: Abwarten auf die Gesetze nach dem Begutachtungsverfahren.

Denn was Kickl vorhat, hätte auch Göring zur Ehre gerreicht.....

Also die Kritik an der Wortwahl von Kickl finde ich an der Grenze der Hysterie. Vom Inhalt hat Kickl nichts anderes gesagt, als in den Sondierungsgesprächen der BRD steht. Dort hat man statt des Wortes "Konzentration" das Wort "Zentral" verwendet. Siehe ...
Zentrale Unterbringung von Asylbewerbern
Asylverfahren sollen künftig ....
http://www.zeit.de/politik/deutschl...he-sondierung-vereinbarungen-grosse-koalition

Auch die sog. Obergrenze - entgegen dem geltenden Asylrechtsgedanken - (in Österreich "Richtwert genannt) wurde "betoniert"

 

[KANTIG]

Wenn ich es zu tun hätte, würde ich probieren, welche Regionen sich selbst als solche sehen/fühlen und auf eine akademische Definition verzichten.

Sehe ich als guten Vorschlag - leider lassen die Verfassungen es derzeit nicht zu. sodaß eigentlich nur eine Revolution mit Gewalt möglich ist.

 

[KANTIG]

Deine Erwähnung meiner Rechtschreibfehler

Ich neige dazu, nicht all zu viel davon abzuleiten. Empfehle die Rechtschreibprüfung von Mozilla für Beiträge im Internet.

 

[5Zeichen]

Was ist unter historisch gewachsenen Regionen eigentlich zu verstehen? ....

Die Idee ist es wohl, ein Europa aus überschaubar kleinen Einheiten zusammen zu setzen, die sich tatsächlich selbst als solche betrachten/fühlen. Meinst Du nicht, es gäbe solche?

 

[5Zeichen]

Sehe ich als guten Vorschlag - leider lassen die Verfassungen es derzeit nicht zu. sodaß eigentlich nur eine Revolution mit Gewalt möglich ist.

Ja, oder aus Einsicht aus den Parteien heraus, die ja auch Verfassungen ändern können.

 

[Anideos]

Ein Austritt ist für mich kein Punkt - wohl aber Verbesserungen, wie sie zB Juncker (Subsidiarität) vorgeschlagen hat. Dazu kommt noch die unausgegorene Idee von den "Regionen" (Menasse).

Jede Idee ist unausgegoren, bevor sie in die Phase der Umsetzung wechselt. Eine mögliche Variante: im Europäischen Rat säßen dann nicht mehr die Staats-und Regierungschefs der EU-Mitglieder, sondern gewählte Vertreter der einzelnen europäischen Regionen. Mehrheitsbeschlüsse würden dann die Interessen der Regionen direkt in die EU-Politik einfließen lassen, wie es heute in Föderalstaaten üblich ist. Das würde auch die Macht der Lobbyisten schwächen, weil die Vertreter der Regionen ihren Wählern Rede und Antwort für ihr Abstimmungsverhalten stehen müssten. Nationalistische und diktatorische Tendenzen, wie sie zurzeit in osteuropäischen Ländern zu sehen sind, würden dabei auch an direktem Einfluss auf die EU Politik verlieren.
Separatistische Bestrebungen würden dann allerdings auch nicht nur den Austritt aus einem Staat bedeuten, sondern gleichzeitig den Austritt aus der EU. Eigentlich ist es heute schon so, aber manche hier im Forum wollen es nicht akzeptieren. Um Regionalnationalismus und Rosinenpickerei der Regionen abzuwenden, halte ich es – vielleicht als Einziger hier – dennoch für richtig.

 

[Anideos]

Nachdem du deinen Beitrag total verhunzt hast, muss ich mich so behelfen.

Mach dir keine Sorgen, wir werden es überleben !

Ach komm, du kannst doch nicht kurzerhand für alle Österreicher sprechen. Du gehörst doch nur einer Minderheit an, schon vergessen?

Na gut, das nächste mal kannst du sie dir für hinterlistige Zwecke behalten.

Das ist deine Leidenschaft.

 

[KANTIG]

Mehrheitsbeschlüsse würden dann die Interessen der Regionen direkt in die EU-Politik einfließen lassen, wie es heute in Föderalstaaten üblich ist.

Da habe ich meine großen Bedenken: Mehrheitsbeschlüsse auf oberster Ebene sind Kompromisse .- Frage auf wessen Kosten? Für mich spricht beim Einstimmigkeitsprinzip die Möglichkeit, daß Regionen ein Druckmittel haben, bessere Kompromisse zu schließen.
Ich hänge "alten Wertvorstellungen" an: Subsidiarität und Solidarität verlangen Freiwilligkeit.

 

[KANTIG]

Empfehlung: Im Fernsehen ORF 2- Pressestunde läuft eine qualifizierte Diskussion zum Regierungsprogramm .

 

[Anideos]

Da habe ich meine großen Bedenken: Mehrheitsbeschlüsse auf oberster Ebene sind Kompromisse .-

Das ist das Prinzip parlamentarischer Demokratie. Der Bundesrat in Deutschland muss auch nach Kompromissen suchen, Koalitionsregierungen genauso.

Frage auf wessen Kosten?

Auf Kosten der überstimmten Regionen, weil sie vermutlich eigene Süppchen kochen wollen.

Für mich spricht beim Einstimmigkeitsprinzip die Möglichkeit, daß Regionen ein Druckmittel haben, bessere Kompromisse zu schließen.

Wir sprechen hier von mehreren hundert europäischen Regionen. Einstimmigkeit ist unmöglich.

Ich hänge "alten Wertvorstellungen" an: Subsidiarität und Solidarität verlangen Freiwilligkeit.

Auch wenn das Gegenteil Nationalismus bedeutet?