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mein Name ist Bond, Euro Bond

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AW: Gestatten, mein Name ist FRAMES BOND, das Rahmenzertifikat..


Aber das will ich "hier" doch gerne hoffen - denn ich bin nach allen Seiten dreimal "unhier" offen! :D :D :D

Die EZB wird unbegrenzt Staatsanleihen aufkaufen und den Schuldenberg über eine moderate Inflation abtragen.

Ich korrigiere in moderater Versuchung: .....abzutragen versuchen.........

Es ist das US-Modell der Finanzpolitik.

Möglicherweise gibt es gerade deshalb eine unvereinbare Rechtskollison mit der Deutschen Verfassung, denn der Dollar ist ein legales Eigengewächs der Amerikaner, der Euro aber ist eine Kunstwährung mit fremder Inertialzündung durch ein Privatbankensystem mit inzwischen abgelaufener 10-jähriger Übergangsfrist für die einstmals mündelsicheren deutschen Sparkassenpapiere, die im Ernstfall sogar mit "beruhigender" 10% Eigenkapitalausstattung in der immer noch fremden Währung des Euros hoffnungslos im derzeitigen "lockeren" Staatenverbund überfordert wären, wenn keine neue vertragliche Anpassung erfolgen würde, welche die bail-out-Klausel stichtagsgenau außer Kraft setzen müsste......mit all den Rechtsfolgen über welche sich die Juristen schon im Geiste (genüsslich?) "die Köpfe aneinander reiben".

Das kann man tatsächlich sehr lange tun, ohne daß das Volk murrt.

Wenn es um heikle Rechtsfragen geht, dann existiert 'man' aber gerade nicht!

Gesucht ist der zweite Geldkreislauf, der - heimlich oder offiziell - den ersten Geldkreislauf mit "negativer Materie" zu bedienen erlaubt, wozu es "doch nur" einer intelligenten "Regelkreissteuerung der Marktgefühle" bedarf.

Für die Amerikaner ist das leicht, denn sie bedienen die Börsenglocke alltäglich wie das Signal der Wissenschaftler, welches schon den berühmten Pawlowschen Hund zum Fressen animiert hatte.......

5 % pro Jahr Inflation kann dem Volk untergejubelt werden.

Aber nicht den Entwicklungsländern, die weit stärker davon betroffen wären.
Der Euro ist nämlich auch in den von den Franzosen "befreiten" Entwicklungsländern in Afrika ganz offizielles Zahlungsvergleichsmittel.

Es wird murren, aber nicht meutern wie bei den Sparmaßnahmen.. Genau auf diesen Weg hat man sich bereits geeinigt.

Quatsch. Man kann sich nicht darauf einigen, dass jemand nicht meutert, ohne dass das Volk von dieser so erlaubten Bestechung unerlaubterweise nicht davon profitiert!

Dagegen könnte auch ein merkelhaftes liebevolles Volksschnurrkätzchen nichts ausrichten, wenn Politik als beschwichtigende Vertrauensfassade nicht mehr wirkt.

Jede geplante Inflation muss mit einer geplanten Deflation sofort ausgeglichen werden, ein Aufschub durch "Vermögenserlass mittels Kreditvernichtung" ist außerhalb der Rechtsordnung auch nicht durch die EZB partiell "halböffentlich begrenzbar" wirklich möglich.

Wenn - ich zitiere wörtlich < man sich auf diesem Weg (nämlich durch Vertragssteuerung) bereits "heimlich" geeinigt hat, warum sind dann nicht sofort die Renten und die Sozialleistungen ebenfalls sofort "unheimlich" um 5% erhöht worden, wo man doch in der Deutschen Politik auf gerechte Tranparenz so stolz ist und von gerächter Transparenz gar nichts wissen will?

Bernies Sage
 
AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Viviane Reding (EU-Justizkommissarin) hat auf dem Juristen-Tag in München eine Rede gehalten

http://www.faz.net/aktuell/politik/...missachtung-der-rettungspolitik-11894963.html

sinngemäß

Deutschland habe sich frei entschieden,
deshalb würde die 'bail-out'-Klausel im Vertrag über die euröpäische Arbeitsweise nicht verletzt

übersetzt

das Bundesverfassungsgericht hat freiwillig, ganz ohne politischen Druck, sein Urteil gefällt

(nach dem Urteil trifft der Bundestag zukünftig frei, ganz ohne Druck der Finanzmärkte oder ESM-Länder, die Entscheidung über den weiteren Verbleib im ESM)

mit anderen Worten

Viviane Reding hat gequatscht

denn wenn das alles freiwillig war, wurde die Aussagekraft von Artikel 20 im GG nie in Zweifel gezogen

nach Artikel 20 gefährdet aber der ESM die Ordnung
und weil dem so ist, besteht jetzt,
nach Zustimmung des Bundespräsidenten und des Bundesverfassungsgerichtes das Recht auf Widerstand




AEUV Art 125
(1) Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein;


GG Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
 
AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

nach Artikel 20 gefährdet aber der ESM die Ordnung
und weil dem so ist, besteht jetzt,
nach Zustimmung des Bundespräsidenten und des Bundesverfassungsgerichtes das Recht auf Widerstand

Widerstand regt sich: Scilla nimmt jetzt seine Tabletten, wenn RTL läuft - und nicht mehr das ZDF!
 
AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Widerstand regt sich

Du hast Recht, mein Satz war blöd formuliert

2. Versuch

die in Artikel 20 des GG geschützte Ordnung wird durch den ESM gefährdet

da der Bundestag,
der Bundesrat,
das Bundesverfassungsgericht
und der Bundespräsident
dennoch zugestimmt haben,
greift jetzt Satz 4 des Artikels 20

Satz 4 ermächtigt zum Widerstand
 
AW: mein Name ist Bond, Euro Bond

Du hast Recht, mein Satz war blöd formuliert

2. Versuch

die in Artikel 20 des GG geschützte Ordnung wird durch den ESM gefährdet

da der Bundestag,
der Bundesrat,
das Bundesverfassungsgericht
und der Bundespräsident
dennoch zugestimmt haben,
greift jetzt Satz 4 des Artikels 20

Satz 4 ermächtigt zum Widerstand

Aber wie kann der Widerstand in einer Demokratur so gestaltet werden, dass sich aus der Demokratur eine GG-kompatible Demokratie ent-wickelt/bildet ...:dontknow:
 
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