Legitimationsproblem

[Zeilinger]

Wie kann die staatliche Macht legitimiert werden und welche staatliche Institution darf allen Ernstes behaupten, im Namen des Volkes zu sprechen und nicht irgendwelcher einflußreicher Interessengruppen?

Durch freie, faire Wahlen.

 

[5Zeichen]

Die armen Menschen haben so viel gehört und gelesen, daß sie sich eine Welt ohne "Gott", ohne "Macht", ohne "Gesetze", "Befehl" und "Gehorsam" überhaupt nicht mehr vorstellen können.

 

[Zeilinger]

Durch freie, faire Wahlen.

Ergänzung zu meinem Beitrag Nr. 11: Im Namen des Volkes darf dann die demokratisch gewählte Regierung sprechen, dh. als Person der/die Regierungschef/in, bzw. ein spezielles, fachliches Gebiet betreffend, der/die zuständige Minister/in.

 

[Anideos]

Wie kann die staatliche Macht legitimiert werden und welche staatliche Institution darf allen Ernstes behaupten, im Namen des Volkes zu sprechen und nicht irgendwelcher einflußreicher Interessengruppen?

Ich für meinen Teil versuche stets mein legitimes Recht in Anspruch zu nehmen, möglichst wenig Einfluss durch staatliche Institutionen auf mein persönliches Wohlergehen zuzulassen und somit – für mich und meine Familie – die Frage nach ihrer Legitimation zu relativieren. Jedes Mal, wenn ich meine Haustür öffne, achte ich darauf, dass ich möglichst wenig Staat hereinlasse. Die Forderung Vieler nach mehr Staat macht mir Sorgen.

 

[Bernies Sage]

Wie kann die staatliche Macht legitimiert werden .......

Staatliche Macht vermag allein durch das Rechtsinstitut des ' Gesetzlichen Richters', dem niemand entzogen werden darf und also auch kein Richter sich seinem Richter entziehen kann, absolut legitimiert zu werden.

Dies scheint mir unverzichtbar, gerade auch um die Auswüchse von Käuflichkeit oder Drohungen mittels einer - fast ausnahmslos politisch motivierten - Ausnahmegerichtssprechung zu verhindern!

..........und welche staatliche Institution darf allen Ernstes behaupten, im Namen des Volkes zu sprechen .........

Ach Du mein lieber guter Andersdenk! - - - Jede staatliche Institutionen muss und darf das doch behaupten, allein schon um sich behaupten zu können.

....und nicht irgendwelcher einflußreicher Interessengruppen?

Um dies zu gewährleisten, müsste das Wahlsystem grundlegend reformiert werden, sodass ein jeder Parteipolitiker, der als gewählter Volksvertreter in der Verwaltung tätig ist und fortan an Entscheidungen beteiligt ist, die das ganze Volk betreffen, sein ganz persönliches Parteimandat - während der Dauer seiner Gesamtverantwortung - ruhen lassen müsste, andernfalls er seine Rentenbezüge verlieren sollte!

Solange staatliche Verwaltungen nicht interessenkonfliktfrei und nicht unabhängig vom politischen Filz sind, werden Wahlen nur noch die Funktion einer demokratisch legitimierten Rechtfertigungskosmetik in reinen althergebrachten Formalismen einer zunehmend abstoßend auf mich wirkenden Volksverarschung bewirken.

Die Funktionsweise einer wahren Demokratie als Zukunftsmodell, die nicht Ware auf dem Markt der Eitelkeiten von Personen gehandelt werden soll, die scheint noch völlig geheim und unerwünscht zu sein.

<< Markt und Demokratie sind untrennbar. Die Einheit der Werte einer jeden Gesellschaft, die Einheit der Nationen und die Währungseinheit Europas bilden die Schnittmenge einer Ganzheit, die sich im Idealfall durch die natürliche, lebendige Teilung – hier als “ Mit-Teilung des Ganzen ” - weiterentwickelt.

Dieses Ideal, welches sich aus einer Idee und seinem Algorithmus - zur Bestimmung des größten gemeinsamen “ Mit-Teilers ” zusammensetzt – vermag sich selbst über den kleinsten gemeinsamen Nenner zu erkennen. - Aber erkennen wir auch schon die Umsetzung dieser Transformation? >>

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[Andersdenk]

allein schon um sich behaupten zu können.

Damit hätten wir einen Beweggrund, aber nicht die Begründung.

 

[Bernies Sage]

Wer anders denkt, sollte der nicht auch *Andersdenk* denken können?

Damit hätten wir einen Beweggrund, aber nicht die Begründung.

Hoppla! - Ist es vielmehr nicht so, dass sich ein Beweggrund wie von selbst "begründet" - als Abweichung von einer Gegenabweichung (im Wahrgenommenwerden), weil er sonst gar nicht nicht "Beweggrund" heißen dürfte?

Staatliche Institutionen - zumindest in Deutschland - begründen ihr rechtmäßiges Verhalten überwiegend mit einer formalrechtlichen Dispositionsmaxime, die einfach übersetzt bedeutet: "Wir dürfen das!" (=Verfügungsprinzip zur Begründung).

Doch selbst dem amtierenden Bundesverfassungsgerrichtspräsidenten in Deutschland geht dies offenbar manchmal zu weit und dieser hat schon angekündigt, dass er die Verwaltungen in Deutschland anweisen wird, im Zweifel zukünftig verstärkt das Opportunitätsprinzip zu nutzen (=Ermessensprinzip mit Spielraum).

Allerdings dort, wo das Legalitätsprinzip nach dem Amtsermittlungsgrundsatz absoluten Vorrrang hat, ist der Ermessensspielraum (in der Regel) nahezu null......

Bernies Sage

 

[Bernies Sage]

Wie steht es eigentlich aktuell mit der Legitimation derjenigen Parteien in Deutschland, die sich vom Volk "beauftragt" fühlen, ihre missliebigen politischen Gegner über die Untervertreterlegitimation des Deutschen Bundesrates vollmachtlich über das Bundesverfassungsgericht 'formal ganz korrekt' verbieten zu lassen?

In den nächsten drei Tagen wird eine folgenreiche Entscheidung des Deutschen Bundesverfassungsgerichtes die Gemüter der Republik erhitzen, weil eine nahezu bedeutungslose Partei durch den Verbotsantrag der Länder eine unverhältnismäßige Aufwertung über das Echo in der Öffentlichkeit erfahren wird...

Ist ein Parteienverbot durch die Parteien selbst etwa der falsche Weg zur Legitimierung einer "wahren" Demokratie?

siehe hierzu:

http://www.ardmediathek.de/tv/Repor...rste/Video?bcastId=799280&documentId=33812868

Bernies Sage

 

[Bernies Sage]

Legitimationsvorschlag:

» Das öffentliche Wohl soll das oberste Gesetz sein! «

Marcus Tullius Cicero (106 – 43 v. Chr.)

Bernies Sage​

 

[Anideos]

Legitimationsvorschlag:

» Das öffentliche Wohl soll das oberste Gesetz sein! «

Marcus Tullius Cicero (106 – 43 v. Chr.)

Bernies Sage​

Man hat gut reden, wenn man die Sklaven vom öffentlichen Wohl ausschließt…