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Die Europäische Union

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Die Neutralität war ursprünglich das versteckte Versprechen eines Anschlußverbotes, wurde dann als militärische Hoheit formuliert und ist heute zum sog. Brückenschlagargument geworden.
 
Die Neutralität war ursprünglich das versteckte Versprechen eines Anschlußverbotes, wurde dann als militärische Hoheit formuliert und ist heute zum sog. Brückenschlagargument geworden.

Ich weiß, und @plotin hat wiederholt versucht, auch das
und so weiter, zu erklären!
Dennoch, Karin Kneissl spricht auch wiederholt von unserer
GEGENWÄRTIGEN
Neutralität - Und diese derart gebildete und umsichtige
Politikerin redet -meiner Ansicht nach- nicht nur
so daher!
(Presse)
 
Zuletzt bearbeitet:
ch weiß nicht was sie da meint. Meine Sicht: Neutralität ist in jeder Situation zu hinterfragen.

Ich verstehe sie so, dass sie im Gegensatz zu anderen Politikern
an unserer Neutralität fest hält!
Beispielsweise bezog sie sich auch gestern wieder darauf, indem
sie die Außenpolitik von Kreisky lobte, und an dieser Art von
Außenpolitik sehrwohl auch heute festhalten möchte!
-"aktive Neutralitätspolitik" -
(So sie im SbgN Interview)
 
Ich weiß nicht was sie da meint.

Wenn Karin Kneissl auf das Einstimmigungsprinzip
aufmerksam macht, verhält sie sich ja gegen Herrn
Kurz!
Und wenn sie sich dabei eben auf dieses "Prinzip"
beruft, weil Kurz unsere Neutralität gefährden
würde - eindeutiger geht es doch nicht, bitte!
 
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Wenn Karin Kneissl auf das Einstimmigungsprinzip
aufmerksam macht, verhält sie sich ja gegen Herrn
Kurz!
Aufs erste hat (für mich) Kurz das Primärrecht gemeint und da wird keine Staat mittun.
Grundsätzlich bin ich für die Einstimmigkeit im Rat (gibt schon genügend Ausnahmen) und man soll endlich mit der Illusion des Parlaments aufhören: Die Gewaltenteilung (Parlament - Kommission= Regierung) funktioniert in keinem Staat Europas.
 
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