AW: God bless you, Dublin! F*** you, Brussels!
Die Information,
Sunnyboy und
Sartchi, halten wir zwar alle für grundlegend und sehr wichtig, aber wir definieren und gewichten die Inhalte und das Drumherum anscheinend halt ziemlich verschieden.
Die meist übliche Forderung (eine genaue Information über die Verfassung) ist meist nur eine manipulative, vordergründige Forderung der EU-Gegner. Wenn man etwa 400 Seiten auf nur 100 zusammenstaucht, interessiert das die Masse genauso wenig wie auch ein Heftchen mit nur 10 Seiten. Ich habe in der Tageszeitung schon einige Male die Inhalte gelesen (zuletzt vor der Iren-Abstimmung eine Großseite), und ich glaube, dass das im Normalfall für die Durchschnittsbürger deshalb genügt, weil genug viele nicht mal so viel lesen – höchstens populistische, marktschreierische Aufmacher wie die Gurkenkrümmung oder die Despotenherrschaft der EU statt einer Demokratie.
Wer das nicht glaubt, weil er/sie persönlich wirklich mehr wissen will, sollte sich in der Realitätswelt umblicken! Wer es genauer wissen will – Internet! Ich habe schon jede Menge von Links und Verweise gelesen, in Tageszeitungen und auf Plakaten beispielsweise, mir aber noch nicht die Zeit genommen, da zu stöbern. Und ich wage die Behauptung, dass es den meisten anderen entweder genauso geht oder dass sie noch weniger Zeit/Interesse haben, Verfassungstexte und Erklärungen seitenweise zu lesen!
Blickt euch doch um, aber nicht nur im Büro!
Unter Information verstehe ich nicht eine Papierflut mit hehren medialen Zielen, die sowieso mit Schall und Rauch in den Äther aufsteigt,
sondern bürgernahe, praxisbezogene und tatsächlich umsetzbare Initiativen, die den Egoismus der Beteiligten unbedingt berücksichtigen muss: Auch den der Politiker, die immer wieder einerseits zwar dauernd beschimpft werden, von denen man aber andererseits göttliche Fähigkeiten und Übermenschen erwartet (s. auch weiter o.).
Übrigens im Zusammenhang mit der Demokratie: Warum hat man so viel Angst, über einen EU-Austritt abstimmen zu lassen, wie er in der neuen Verfassung vorgesehen ist?
Wenn es nur mehr um ein Kerneuropa geht, wären nämlich alle gezwungen, statt zu raunzen wirklich nachzudenken, Wähler wie Politiker (die beispielsweise über Vorgänge laufend aufklären, die die EU betreffen oder eben NICHT die EU betreffen – nicht aber bloß über Gesetze, die ohnehin nur Spezialisten und eine kleine Schicht interessieren, wie es überall die Regel ist)!
Eine undemokratische EU?
Wie stellt ihr euch die richtige Demokratie vor?
Aktuelle Beispiele:
Wir können in Ö derzeit über keine Pensionsreform abstimmen,
wir können nicht über die tiefgreifenden Veränderungen der geplanten Gesundheitsreform abstimmen,
wir können nicht über die Altenbetreuung abstimmen,
wir können nicht über eine Steuerreform abstimmen, die schon seit 10 Jahren fällig wäre
- und in D wird es nicht viel anders sein!
Leben wir alle in einer Diktatur?
Oder ist die EU daran schuld?
Anarchisten oder solche mit irgendwelchen anderen (Macht-) Zielen werden das bejahen,
andere werden aber da und dort zwar um Verbesserungen kämpfen (oder zumindest darum argumentieren), aber nicht gleich den Staat handlungsunfähig machen wollen.
Die EU ist bzw. wird bald ohne der notwendigen, angepassten Verfassung handlungsunfähig!
Ist das alles nicht Scheinheiligkeit und Augenauswischerei:
Beim Vertrag von Nizza waren die Iren auch dagegen, dann bekamen sie einige nationale Zuckerl, und gleich waren die Iren für den eigentlich völlig unveränderten Nizza-Vertrag!
Ging es wirklich um den Vertrag und um Demokratie?
Xcrypto, deinen Vorstellungen einer Regelung mit Gewaltenteilung und so kann ich persönlich einiges abgewinnen, das sind sicher demokratische Beispiele.
Nur: Die EU ist kein Überstaat wie die USA oder Indien, die du als Beispiele angeführt hast. Dadurch würde viel mehr Macht und Einfluss und damit verbundene „Lenkung von Brüssel“ notwendig werden. Das wäre tatsächlich eine völlig andere EU, aber die nationalen Souveränitäten wollte man ja unbedingt möglichst erhalten, oder nicht?
Siehe dazu auch den Beitrag von
Belair: Eben, Belair, das wollen wir nicht. Deine Lösung? Keine EU?
Hm, ein ziemliches Durcheinander, schon hier im kleinen DF!
Und wenn im Gegenteil dazu die EU noch weniger Einfluss haben soll, dann muss man sich schließlich fragen, wozu haben wir eigentlich eine EU?
(Uns selber) Noch mehr schwächen, weil „die da oben eh nix zusammenbringen“?
Die Gurkenkrümmung und ein Beispiel für die Informationspraxis folgen extra (Teil 2),
weil das sogar mir selber hier schon zu lange wird, tut leid!
