• Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
    Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

God bless you, Dublin! F*** you, Brussels!

AW: God bless you, Dublin! F*** you, Brussels!

xcrypto schrieb:
Ganz bekloppt bin ich also offenbar doch nicht.
Und Dir ist - da Du mindestens so bekloppt bist wie ich ;) sicherlich aufgefallen, daß das einzige, was ich am europäischen Abstimmungsverfahren über diesen Vertrag von Lissabon zu monieren habe, dasjenige ist, daß ein solcher Vertrag überhaupt erst gesamteuropäische Abstimmungen sinnvoll ermöglichen könnte - gegenwärtig wird aber über das Rechtsorgan "Europa" nach nationaler Befindlichkeit bzw. Lust und Laune entschieden. Genau diesen Vorbehalt sollte eine EU-Verfassung rechtlich ausräumen.

Andreas61 schrieb:
2. Die nationalen Parlamente sollen Mitspracherecht bekommen und nicht nur alles auf das EU-Parlament abschieben - das wäre im Lissabon-Vertrag vorgesehen!

Richtig! Die EU-Gegner wissen vielleicht oft nicht, daß sie gegen ihre eigenen Interessen stimmen. Die Alternative bleibt - bestenfalls - der national sozialistisch (oder faschistisch, oder basisdemokratisch) organisierte Territorialstaat. Da macht die Union einen gewaltigen Schritt hin zu noch stärkerem Einfluß der Regionen - und die Ablehnung dieses Schritts wird als Sieg der Demokratie gefeiert. Das ist für mich verkehrte Welt.

Verstehen (nicht mitvollziehen) kann ich also nur die Ablehnung der Union als Union als solcher. Mitvollziehen kann ich den Wunsch nach verstärkten Volksbefragungen, also mehr "direkter Demokratie" - das könnte so aussehen, daß die BRD einen Herrn Stoiber nicht einfach nur ins europäische Amt entläßt, sondern ihn als einen unter anderen Kandidaten ins Amt wählt. Warum nicht per Direktwahl. Das müßte dann aber in allen Ländern entsprechend gehandhabt werden - und dazu wäre eine EU-Verfassung nötig, die das direkte Wahlrecht für alle EU-Länder einheitlich regelt.

Ja, da hätte man noch andere Wünsche; derweil ist der genannte Herr (den ich übrigens sehr schätze) im Amt, ohne gewählt zu sein - und europäische Nationaldemokratien wie Irland verhindern, daß solche Praxis sich ändere, und werden noch mit Applaus bedacht für die Aufrechterhaltung des Status quo.
 
Zuletzt bearbeitet:
Werbung:
Zurück
Oben