Das ist unrichtig! - Die Rechtskraft eines Gesetzes wird unabhängig von seiner Gültigkeit immer einen temporären Vertrauensschutz bei unbedarften Drittanwendern für eine gewisse Übergangszeit genießen dürfen, was uns sicher für die nächsten 3-4 Jahre noch berühren wird.
Eine Täuschung kann nicht widerrufen werden, ohne eine weitere Täuschung zu begehen.
Wer ein Gesetz für ungültig erklären möchte, welches bereits Rechtskraft erlangt hat, der muss die Anfechtungskosten und möglicherweise die sich daraus ergebenen Folgekosten bezahlen und darf aus der Täuschung eines Anderen keinen persönlichen Profit schlagen.
du willst es einfach nicht wahrhaben, aber jedes Gesetzeswerk, erst recht jedes, das demokratische Prinzipien für sich in Anspruch nimmt, ist nur dann wirklich legitim, wenn es auf den Füßen einer vom Volk selbst ersonnenen oder zumindest akzeptierten
VERFASSUNG gründet. Dies ist bei uns sowohl national, als auch kontinental nicht der Fall. Jede, ich wiederhole: jede Regierung wird auf die Rechtmäßigkeit ihrer selbstgezimmerten Gesetze pochen, egal, wie sie auch leigitmiert sein mögen. Und aus höherer Sicht legitim sind sie nur, wenn sie auch von der Mehrheit als gut anerkannt und akzeptiert sind. Man beachte den kleinen Unterschied: geltendes Recht ist noch lange kein gültiges! Es ist heute genau das selbe Spiel, das in der NS-und der SED-Zeit von einer uns beherrschenden Bande von Volksverrätern übergestülpt wurde, die uns andauernd die Hucke volllügt, sie (die Administration) sei demokratisch legitimiert, während sie in Wahrheit Befehle von außen befolgen.
Dann ist, vom ethischen Grundsatz her, jedes Gesetz, dessen Akzeptanz auf Täuschung beruht, nichtig. Jeder ehrliche Souverän/Herrscher muss dies anerkennen. Tut er es nicht, so ist es eigentlich die Aufgabe des Volkes, ihn als hinterhältigen Drecksack zu erkennen und zu entmachten. Hinterhältiger Drecksack charakterisiert die Administrationen in Berlin und Brüssel sehr treffend.
Dies sollte Sriberius bedenken, falls er "seinem" Volk nicht die Folgekosten aufbürden möchte.
Und es ist auch der eigentliche Grund dafür, weshalb der Austritt aus der EU, also der Austritt aus den bestehenden Verträgen, aufgrund nicht abschätzbarer Folgekosten, auch nie ernsthaft vorgesehen war.
Und auch David Cameron scheint nicht ernsthaft an dieses Ergebnis geglaubt zu haben und möchte seine Niederlage am liebsten herunterspielen, indem er für die Zeit bis zu den Neuwahlen im Oktober, so mein Eindruck, ein "business as usual" praktizieren möchte, was ganz besonders den EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erzürnt, siehe...
so reden Systemgeier, Freimaurer, die genau wissen, dass sie uns alle verarschen. "Mein" Volk wird gerade absichtlich zerstört, indem es wirtschaftlich ruiniert und durch kulturfremde Massenzuwanderer aufgemischt wird. Deins übrigens auch. Innerhalb dieses Teufelssystems gibt es in der Tat keine Alternative. Deshalb lehne ich es komplett ab. Entweder wir schaffen ein besseres, oder es wird bald jeder seine Schönrederei als das erkennen, was sie ist: törricht.
Zum Hauptaspekt: ich denke, sie werden alles tun, um nicht wirklich auszutreten. Vielleicht werden sie, um das Gesicht zu wahren, formell hinschmeißen, dann aber unter anderem Namen, weiter dabei bleiben. Warten wir es ab. Möglicherweise ist das Ganze aber auch nur der geplante Auslöser für den kompletten Zerfall dieses entarteten Vereins - denn mehr ist die EU nicht, beherrscht uns aber in allen wichtigen und nebensächlichen Angelegenheiten total.
auch nicht mehr
