Anideos
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Die Reichsbürger
- Ersteller Eule58
- Erstellt am
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Gerlind
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Man hätte mir auch einfach sagen können, was da so heldenhaft an den Aktionen war, wenn man es weiß.
G
gun0815
Guest
Gegen die Aktion selbst hab ich auch nix. Klar war es überfällig, sich die mal vorzunehmen. Es ging mir nur um den Hype in den Medien.
Ich las heut Morgen was von "Staatsstreich" und "Sturm auf den Bundestag" oder ähnlich derbes.
Und mit der RAF würde ich die jetzt nicht vergleichen wollen. Die hatten nie vor den Staat zu "übernehmen". Mal davon ab, bin ich nach meinen Recherchen eh der Meinung, dass nur die 1. Generation halbwegs autonom war. Alle die danach kamen, riechen verdächtig nach Geheimdienst. ...aber egal.
Aktuell wird die Szene ja mit ca 200 000 Mitläufern beziffert. Auch das, also wenn wir davon ausgehen, dass alle wirklich dabei eine Rolle spielen, sind schlicht nicht genug, um hier das Zepter zu übernehmen. Die hätten nämlich außer den Bundestag auch noch die Landesregierungen kappen müssen und das scheint mir ohne Unterstützung aus Militär und Polizei völlig unmöglich.
Ja, diese Szene ist eine der gefährlichsten, die wir haben. Die Völkischen Traditionsvereine oder Traditionalisten rechter Dings, sind aber nicht minder schlimm. Als staatsgefährdende Gewalt sind die aber nicht geeignet. Jedenfalls nach meiner Einschätzung.
Ich hab hier mal ne gute DOKU zu...
Der Titel sagt schon aus, worum es geht.
mfg
denk-mal
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Razzia gegen "Reichsbürger"
Wann Staatsdiener entlassen werden dürfen
Unter den Festgenommenen der "Reichsbürger"-Razzia ist auch eine frühere AfD-Politikerin, die als Richterin
arbeiten darf. Wie kann sich der Staat gegen Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen wehren?
Eine pauschale Antwort darauf gibt es schon aufgrund der unterschiedlichen Anstellungsformen nicht: Während Polizisten
und Lehrkräfte verbeamtet sind, gilt das für Richter und Soldaten nicht. Für sie gilt ein eigenes Dienstrecht.
Eine Mindestanforderung an alle gibt es dennoch: die sogenannte Verfassungstreue.
Wer für den Staat arbeitet, muss sich aktiv zu den Werten des Grundgesetzes bekennen. Dazu gehört auch, sich deutlich von Gruppen und Aussagen zu distanzieren, die die Verfassung angreifen. Geprüft wird das im Einzelfall.Dabei darf, wer für den Staat arbeitet, durchaus politisch aktiv sein. Selbst die Mitgliedschaft in einer Partei wie der AfD, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, spricht erst einmal nicht gegen die Verfassungstreue. Worauf es ankommt, ist im Einzelfall, wie sich ein Parteimitglied zu politisch extremen Forderungen positioniert.
Ich denk mal, Reichsbürger und AfD-Mitglieder, können aufgrund ihrer Demokratiefeindlichkeit
niemals Verfassungstreu sein, also sollte man die umgehend vom Staatsdienst ausschließen.
Bundesinnenministerin will Beweislast umkehren
Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte, nach den Razzien bald einen Gesetzentwurf vorzustellen, mit
dem es leichter werden soll, Staatsdiener, die nicht mehr verfassungstreu sind, aus dem Dienst zu entlassen.
Dazu will Faeser unter anderem umkehren, wer die Verfassungstreue beweisen muss. Liegt ein entsprechender Verdacht vor, sollte
künftig dann also diese Person ihre Verfassungstreue dem Staat beweisen müssen und nicht umgekehrt, erklärte Faeser im Bundestag.
Ein Vorschlag, der schon jetzt für viel Diskussion sorgt. Schließlich gibt es beispielsweise bei Richtern gute Gründe, dass die Hürden für
eine Entlassung hoch sind. Nur so können sie auch missliebige Urteile sprechen, ohne Angst vor den Konsequenzen haben zu müssen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsfeindlichkeit-staatsdienst-101.html
Will Fr. Faeser alte Stasi-Strukturen wiederbeleben, bzw. unseren Rechtstaat abschaffen?
Die Umkehr der Beweislast, gibt es meistens in faschistischen und totalitären Regimen!
Sollte man hier nicht überprüfen ob sie selbst noch auf dem Boden
unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht?
Wann Staatsdiener entlassen werden dürfen
Unter den Festgenommenen der "Reichsbürger"-Razzia ist auch eine frühere AfD-Politikerin, die als Richterin
arbeiten darf. Wie kann sich der Staat gegen Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen wehren?
Eine pauschale Antwort darauf gibt es schon aufgrund der unterschiedlichen Anstellungsformen nicht: Während Polizisten
und Lehrkräfte verbeamtet sind, gilt das für Richter und Soldaten nicht. Für sie gilt ein eigenes Dienstrecht.
Eine Mindestanforderung an alle gibt es dennoch: die sogenannte Verfassungstreue.
Wer für den Staat arbeitet, muss sich aktiv zu den Werten des Grundgesetzes bekennen. Dazu gehört auch, sich deutlich von Gruppen und Aussagen zu distanzieren, die die Verfassung angreifen. Geprüft wird das im Einzelfall.Dabei darf, wer für den Staat arbeitet, durchaus politisch aktiv sein. Selbst die Mitgliedschaft in einer Partei wie der AfD, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, spricht erst einmal nicht gegen die Verfassungstreue. Worauf es ankommt, ist im Einzelfall, wie sich ein Parteimitglied zu politisch extremen Forderungen positioniert.
Ich denk mal, Reichsbürger und AfD-Mitglieder, können aufgrund ihrer Demokratiefeindlichkeit
niemals Verfassungstreu sein, also sollte man die umgehend vom Staatsdienst ausschließen.
Bundesinnenministerin will Beweislast umkehren
Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte, nach den Razzien bald einen Gesetzentwurf vorzustellen, mit
dem es leichter werden soll, Staatsdiener, die nicht mehr verfassungstreu sind, aus dem Dienst zu entlassen.
Dazu will Faeser unter anderem umkehren, wer die Verfassungstreue beweisen muss. Liegt ein entsprechender Verdacht vor, sollte
künftig dann also diese Person ihre Verfassungstreue dem Staat beweisen müssen und nicht umgekehrt, erklärte Faeser im Bundestag.
Ein Vorschlag, der schon jetzt für viel Diskussion sorgt. Schließlich gibt es beispielsweise bei Richtern gute Gründe, dass die Hürden für
eine Entlassung hoch sind. Nur so können sie auch missliebige Urteile sprechen, ohne Angst vor den Konsequenzen haben zu müssen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsfeindlichkeit-staatsdienst-101.html
Will Fr. Faeser alte Stasi-Strukturen wiederbeleben, bzw. unseren Rechtstaat abschaffen?
Die Umkehr der Beweislast, gibt es meistens in faschistischen und totalitären Regimen!
Sollte man hier nicht überprüfen ob sie selbst noch auf dem Boden
unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht?
denk-mal
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Das gefährliche ist, dass das Militär, die Polizei, die Sicherheitskräfte, usw. auch von Reichsbürgern und Rechtsextremisten unterwandert sind.
Man darf auch nicht vergessen das die Nazis anfangs, als kleine, aber sehr radikale Gruppe, an die Macht kamen.
denk-mal
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Sein Leben für die Demokratie zu riskieren!
Na und? Setzt du dabei auch dein Leben aufs Spiel?
denk-mal
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BADEN-WÜRTTEMBERG
Gewehre für Reichsbürger? Politik will Waffenrecht verschärfen
Reichsbürger sollen eigentlich keine Waffen mehr tragen dürfen. Aber das Gesetz werde
oft unterwandert, beklagt Innenminister Strobl – und fordert strengeres Recht.
https://www.islamiq.de/2022/11/29/gewehre-fuer-reichsbuerger-politik-will-waffenrecht-verschaerfen/
Auch für alle AFD-Mitglieder, sollte eine absolute waffenrechtliche Unzuverlässigkeit gelten!
mirek0511
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AfD und "Die Linke" sind Sammelbecken antideutscher Staatsfeinde. Sollten beide vom VS überwacht werden.
Ist eigentlich ein Unding, dass man sie überhaupt ins Parlament wählen kann, wo sie allergrößten Schaden anrichten können.
denk-mal
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Die Mitglieder der Reichsbürger-Szene gelten als waffenaffin. Seit 2016 haben die Behörden zwar 790 Reichsbürgern
die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen. Da der Verfassungsschutz seine Aufklärung in diesem Bereich verstärkt
und sich auch immer wieder weitere Menschen der Szene angeschlossen haben, gab es nach Kenntnis der
Sicherheitsbehörden Ende 2019 immer noch 530 Reichsbürger, die legal eine Waffe besaßen.
Wurden scharfe Waffen bei den Durchsuchungen gefunden?
In 50 der insgesamt mehr als 150 durchsuchten Objekte hätten Ermittler Waffen und Munition gefunden, sagt der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch. Allerdings handelt es sich vor allem um Schreckschusswaffen und Armbrüste – kaum Waffen,
mit denen sich ein Umsturz verwirklichen ließe. In Baden-Württemberg durchsuchten Ermittler 37 Objekte, die zu 26 Verdächtigen gehören.
Acht der insgesamt 25 Haftbefehle für mutmaßliche Reichsbürger wurden in Baden-Württemberg verhaftet.
Die Operation war unter strengen Geheimhaltungsbedingungen für die beteiligten Polizisten geplant worden, sodass diese nicht alle Standards zur Aufklärung ihrer Einsatzziele abarbeiten konnten. Im Gegensatz dazu steht der Generalbundesanwalt in der Kritik, dass er ausgewählte Medien schon vor zwei Wochen detailliert über die bevorstehende Operation und Ermittlungsergebnisse informierte.
Der GBA, so der Vorwurf, habe die Razzia für eine PR-Veranstaltung genutzt und das Leben der eingesetzten Polizisten gefährdet.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/...ren.8c7e46b0-7895-4180-a069-d47745814d8d.html
Mich hat es auch gewundert, dass während des Einsatzes schon die Medien vor Ort waren.
Ebenso hat mich verwundert, dass man nach der größten Razzia in der Geschichte
der Bundesrepublik, keine Waffenarsenale der Reichsbürger gefunden hat!?
Man hat bei der Razzia nur eine scharfe Waffe gefunden. Vermutlich wurden die Reichsbürger
von rechtspopulistischen Polizisten im Voraus über die bevorstehende Razzia informiert!?
Exklusiv Wer wusste von der „Reichsbürger“-Razzia? :
„Es kann sein, dass die Polizei nächste Woche kommt“
Ein ungewöhnlich großer Personenkreis war vorab über die Razzia am Mittwoch informiert.
Auch die Beschuldigten? Eine Rekonstruktion.
https://www.tagesspiegel.de/politik...-die-polizei-nachste-woche-kommt-8996353.html
.
die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen. Da der Verfassungsschutz seine Aufklärung in diesem Bereich verstärkt
und sich auch immer wieder weitere Menschen der Szene angeschlossen haben, gab es nach Kenntnis der
Sicherheitsbehörden Ende 2019 immer noch 530 Reichsbürger, die legal eine Waffe besaßen.
Wurden scharfe Waffen bei den Durchsuchungen gefunden?
In 50 der insgesamt mehr als 150 durchsuchten Objekte hätten Ermittler Waffen und Munition gefunden, sagt der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch. Allerdings handelt es sich vor allem um Schreckschusswaffen und Armbrüste – kaum Waffen,
mit denen sich ein Umsturz verwirklichen ließe. In Baden-Württemberg durchsuchten Ermittler 37 Objekte, die zu 26 Verdächtigen gehören.
Acht der insgesamt 25 Haftbefehle für mutmaßliche Reichsbürger wurden in Baden-Württemberg verhaftet.
Die Operation war unter strengen Geheimhaltungsbedingungen für die beteiligten Polizisten geplant worden, sodass diese nicht alle Standards zur Aufklärung ihrer Einsatzziele abarbeiten konnten. Im Gegensatz dazu steht der Generalbundesanwalt in der Kritik, dass er ausgewählte Medien schon vor zwei Wochen detailliert über die bevorstehende Operation und Ermittlungsergebnisse informierte.
Der GBA, so der Vorwurf, habe die Razzia für eine PR-Veranstaltung genutzt und das Leben der eingesetzten Polizisten gefährdet.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/...ren.8c7e46b0-7895-4180-a069-d47745814d8d.html
Mich hat es auch gewundert, dass während des Einsatzes schon die Medien vor Ort waren.
Ebenso hat mich verwundert, dass man nach der größten Razzia in der Geschichte
der Bundesrepublik, keine Waffenarsenale der Reichsbürger gefunden hat!?
Man hat bei der Razzia nur eine scharfe Waffe gefunden. Vermutlich wurden die Reichsbürger
von rechtspopulistischen Polizisten im Voraus über die bevorstehende Razzia informiert!?
Exklusiv Wer wusste von der „Reichsbürger“-Razzia? :
„Es kann sein, dass die Polizei nächste Woche kommt“
Ein ungewöhnlich großer Personenkreis war vorab über die Razzia am Mittwoch informiert.
Auch die Beschuldigten? Eine Rekonstruktion.
https://www.tagesspiegel.de/politik...-die-polizei-nachste-woche-kommt-8996353.html
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HeinrichUnverzagt
Well-Known Member
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- 13. Mai 2018
- Beiträge
- 697
Frage mich eher, von was soll uns dieser Einsatz ablenken? Glaubt denn wirklich jemand, dass solch eine dilettantische Gruppierung irgend etwas bewirkt hätte? Ein Trupp überkandidelter Gelangweilter spielt Machtübernahme, aber wir sind doch keine Bananenrepublik. Letztendlich würde, meine Einschätzung, nahezu unser gesamtes Volk gegen solch einen Putschversuch
auf die Straße gehen. Also wird hier etwas aufgeblasen, das es nicht einmal der Erwähnung verdient ...
auf die Straße gehen. Also wird hier etwas aufgeblasen, das es nicht einmal der Erwähnung verdient ...
