Der Mainstream, die Clownwelt und die Ketzerbewegung

[MartinL]

Das mag sein. Mir geht es um die freie Meinungsäußerung (die die Demokratie suggeriert zu garantieren), nicht um die Herrschaft im Staate.

Du musst schon sagen, um welches Thema es dir geht

 

[Anideos]

Doch, der Staat ist dazu verpflichtet. Siehe Beitrag oben!

Schau dir mal Art. 5 Abs. 2 GG an.
Am besten Geschützt ist deine Meinung, nur wenn du sie für dich behältst. Sobald du sie äußerst, kann sie sogar strafrechtlich relevant sein.

Du mußt diese Meinung nicht als die deinige übernehmen, aber respektieren mußt du sie als Meinungsäußerung und auch den Schutz dieser Meinungsäußerung achten und respektieren. Argumentativ geäußerte Gegenmeinungen sind willkommen und produktiv, aber den Schutz der Meinungsäußerung außer Kraft zu setzen, ist im Höchstmaß undemokratisch.

Nein, muss ich nicht. Ich muss nicht die Meinung einen Neonazi respektieren, wenn sie menschenverachtend ist, genauso wenig muss ich die Meinung eines Islamisten respektieren - aus dem gleichen Grund.

Linke Sitzblockaden bei rechten Demos werden üblicherweise nicht aufgelöst oder aber erst nach Stunden. Sofern die linken Gegendemonstranten aber Steine auf die Polizisten werfen oder andere Gewalt vornehmlich auch gegen die Polizisten ins Spiel bringen (und das ist sehr oft der Fall), dann agiert die Polizei natürlich gegen Links. Deshalb stehen Konfrontationen von Linken mit der Polizei im Vordergrund. Steinewerfende Angriffe von Rechts hat die Polizei nämlich nicht zu befürchten, denn die kommen praktisch nicht vor.

Frag mal die Linken und sie werden genau das Gegenteil behaupten. Das müsst ihr untereinander aushandeln.

Ich kann nur über die Demos berichten, und da kommt so etwas nicht vor. Hingegen werden sehr oft rechte Demonstranten nach der Demo von Linken bis nach Hause verfolgt und verprügelt. Man scheut sich sogar nicht davor, ältere Frauen zu verprügeln.

Natürlich sprichst du nur über die Demos, denn die Untaten der Rechtsradikalen blendest du aus. Ob NSU, Halle Hanau usw. sind für dich kein Thema.

Ein üblicher Schachzug, auf den THATSme hinwies, und der "Reductio ad Hitlerum" heißt. Mit dem gewinnt man immer, egal wie schlecht die eigenen Argumente sind. Man muß den Gegner nur eine Volksverhetzung unterschieben. Das ist alles.

Auf Hitler kann man gar nicht reduzieren, das wäre sogar verheerend, wenn man es täte, denn er dient als Mahnmal für den Fall, dass man den Fehler machen sollte, Rechtsradikalismus und Neonazismus zu spät als soche zu identifizieren und zu bekämpfen.

PS: Ich nehme es übrigens zurück, du bist nicht @Soraya
Ich weiß nicht, in welcher Beziehung du zu ihr stehst, denn sie hat dir offensichtlich einiges über mich zugesteckt, aber so naiv kann sich Soraya gar nicht anstellen, so durchtrieben sie auch sein mag.

 

[plotin]

Wo üben denn Rechtsrock-Konzerte Gewalt gegen die Polizei aus?

.....Ein "Einschreiten der Polizei" ist schon deshalb geboten, da solche "Veranstaltungen" und die sich auf "solchen Veranstaltungen" herumtreibenden "Protagonisten", weit außerhalb des "Verfassungsbogen" bewegen!! Und... passiert's?? Na... eh nicht!!.....

Schmeißen die mit Steinen und Böllern auf die Polizei?

.....Es ist "kein" Geheimnis, dass "Teile der deutschen Polizei" mit dem "rechten Rand" sympathisiert... warum sollte also "die Polizei mit Steinen und Anderem" beworfen werden??.....

fragt plotin

 

[Asanoya]

.....Ein "Einschreiten der Polizei" ist schon deshalb geboten, da solche "Veranstaltungen" und die sich auf "solchen Veranstaltungen" herumtreibenden "Protagonisten", weit außerhalb des "Verfassungsbogen" bewegen!! Und... passiert's?? Na... eh nicht!!.....

Ein Einschreiten der Polizei mittels Wasserwerfern und Tränengas, denn dieses Beispiel benutztest du oben, ist z.B. geboten, wenn zuvor Gewalt verübt wurde (wie das oft bei Linken vorkommt). Sofern rechte Veranstaltungen, die du ansprichst, sich "nur" außerhalb des "Verfassungsbogen" bewegen, sie ansonsten aber gewaltfrei sind, sind sie im Vorfeld zu verbieten. Stellt ein Gericht jedoch fest, daß sie sich nicht außerhalb des "Verfassungsbogen" bewegen, ist gegen solcherlei Veranstaltungen nichts einzuwenden.
Nicht alles, was rechts ist, bewegt sich automatisch außerhalb des "Verfassungsbogens", auch wenn du dir das wünschen solltest.

.....Es ist "kein" Geheimnis, dass "Teile der deutschen Polizei" mit dem "rechten Rand" sympathisiert... warum sollte also "die Polizei mit Steinen und Anderem" beworfen werden??.....

fragt plotin

Auch diejenigen Teile der deutschen Polizei, die nicht mit dem rechten Rand sympathisieren, werden keineswegs von den Rechten mit Steinen und Böllern beworfen, auch solche nicht, die gern mal den Knüppel gegen Rechts einsetzen. Ganz anders hingegen die linke Szene.

antwortet Asanoya

 

[von Grimm]

Heute Abend findet eine "Montagsdemo" in Leipzig statt. Organisiert von den Linken. Dabei sein wird Gregor Gysi.

 

[Anideos]

Es geht um den Schutz der freien Meinungsäußerung, nicht etwa um ein stilles Meinung-Haben (denn letzteres braucht man gar nicht zu schützen).
Nicht jede rechte Meinungsäußerung ist automatisch strafrechtlich relevant, obwohl Rot-Grün das gern so hätte (und du wahrscheinlich auch).

Nicht weil Rot-Grün oder ich das so gern hätten, sondern weil es in der Verfassung so steht. Der Staat ist nicht dazu verpflichtet, jede Meinungsäußerung zu schützen:

Art 5​

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Nicht die Meinung, sondern die Meinungsäußerung mußt du respektieren. Ansonsten wärest du kein Demokrat mehr, denn Demokratie bezieht alle mit ein, nicht nur die Liberalen.

Ich bin froh, dass ich nicht deinem Verständnis von einem Demokraten entspreche.
Nochmal: ich muss nicht die Meinungsäußerung eines Rechtsextremisten oder eines Islamisten respektieren, wenn sie menschenfeindlich ist. Ganz im Gegenteil, ich muss sie zur Anzeige bringen, weil solche Menschen eine Gefahr darstellen.
Meinungsäußerungen, die ich respektiere, begegne ich mit Argumenten. Menschenverachtende Meinungsäußerungen respektiere ich nicht und wenn sie strafrelevant sind, rufe ich den Staat zur Hilfe, um mich und andere und unsere Demokratie zu schützen.

Frag mal die Polizisten auf der Straße, von wem sie angegriffen werden. Aushandeln muß und darf das nur die Polizei, denn beim Staat liegt das Gewaltmonopol.

Ich muss nicht die Polizei fragen, um deine Meinung zu widerlegen. Die Polizisten, die sich mit euch und den Linksextremisten abgeben müssen, sind nicht zu beneiden. Du versuchst es so hinzudrehen, dass ihr die Braven seid und nur die Linksextremisten die Bösen. Ich liste dir die Untaten der Rechtsextremisten auf, um dir zu zeigen, von wem die größte Gefahr ausgeht, aber du ignorierst es.

Mörder, von welcher Seite auch immer, gehören vor Gericht. Das blende ich keineswegs aus. Du hingegen versuchst die freie Meinungsäußerung, die, auch wenn sie von der rechten Szene kommt, schützenswert ist, mit Morden gleichzusetzen. Das ist an Frechheit kaum zu überbieten. Aber du kannst halt nicht anders, du bist eben diktatursozialisiert.

Hätte man die "freie Meinungsäußerung" dieser Mörder rechtzeitigt zur Anzeige gebracht, dann wären sie von der Polizei und vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gewesen und sie hätte womöglich ihre Absichten nicht in die Tat umgesetzt.
Und ich bin nicht diktatursozialisiert, du bist nie in der Demokratie angekommen, sondern träumst viel eher von einer faschistischen Diktatur.

Du irrst dich! Das Argument heißt nur "Reductio ad Hitlerum". Leo Strauss hat ihm diesen Namen gegeben. Es ist ein Pseudo-Beweis, der in unserer Gesellschaft leider sehr häufig angewendet wird, und tatsächlich Wirkung erzielt, obwohl er falsch ist. Bei dieser Hinterlist muß nicht zwangsläufig Hitler den Vergleichspunkt abgeben.

Ich habe mich auf die wortwörtliche Übersetzung beschränkt und wenn diese Formulierung in euren Kreisen anders verwendet wird, das interessiert mich nicht. Die "Nazikeule" reicht euch anscheinend nicht mehr, obwohl man euch gar nicht als Nazis bezeichnet, allein schon um die Untaten der Nazis nicht zu relativieren.
Keine Sorge, ihr würdet einen anderen Namen bekommen, solltet ihr an die Macht kommen. Ihr müsst euch allerdings schon heute gefallen lassen, dass man euch als bezeichnet, denn eure Gesinnungsgenossen sind schon in Italien auf dem Vormarsch.

Was sollte sie mir denn erzählt haben?

Den Quatsch, den du mir unterstellt hast. Das hat sie schon vor Jahren hier getan.

 

[MartinL]

Heute Abend findet eine "Montagsdemo" in Leipzig statt. Organisiert von den Linken. Dabei sein wird Gregor Gysi.

Ein ehemaliger Kollege war ein paar Tage auf Dienstreise in Bonn, als der Bundestag noch dort war. Er erzählte mir, dass er Mittags immer in die Parlamentskantine ging und sich einmal Gregor Gysi zu ihm setzte. Mein Kollege ist ja eher CDU Wähler, fand Gysi aber ausgesprochen nett und unterhaltsam. Lustig fand er, dass dessen Füße nicht bis zum Boden reichten.

 

[Asanoya]

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze,

Das ist prinzipiell mit allen Freiheiten so, und trifft nicht nur auf die rechte Seite zu. Du glaubst hingegen, Meinungsäußerungen der Rechten seien per se gegen das Gesetz. Aber da irrst du dich.

Nochmal: ich muss nicht die Meinungsäußerung eines Rechtsextremisten oder eines Islamisten respektieren, wenn sie menschenfeindlich ist.

Und was, wenn sie nicht menschenfeindlich ist? Denn du legst nicht fest, was als eine solche zu gelten habe. Du würdest sicherlich gern alle rechte Gesinnung unter Strafe stellen. Aber das steht dir überhaupt nicht zu.

Ich muss nicht die Polizei fragen, um deine Meinung zu widerlegen.

Nicht, um meine Meinung zu widerlegen, mußt du die Polizei fragen. Aber um zu erfahren, von wem die Gewalt bei Demos ausgeht, wäre das durchaus hilfreich (sofern du nicht in der Lage sein solltest, das mit eigenen Augen zu sehen). Denn bei Demos prügeln sich grundsätzlich nur die Linken mit der Polizei, und zwar schon bevor die Polizei überhaupt aktiv wird.

Hätte man die "freie Meinungsäußerung" dieser Mörder rechtzeitigt zur Anzeige gebracht, dann wären sie von der Polizei und vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gewesen und sie hätte womöglich ihre Absichten nicht in die Tat umgesetzt.

Eben! Deshalb ist es sehr empfehlenswert, Meinungsäußerungen, von wem auch immer, sich anzuhören und zu beobachten. Jedoch deshalb gleich die Meinungsäußerungen aller Rechten zu unterbinden, weil du glaubst, aus ihnen entspringe prinzipiell Mord und Totschlag, wäre ein katastrophaler Fehlschluß.

Und ich bin nicht diktatursozialisiert, du bist nie in der Demokratie angekommen, sondern träumst viel eher von einer faschistischen Diktatur.

Diktatursozialisiert bist du sehr wohl, du willst es nur mit dem selbstherrlichen Begriff "Demokrat" verschleiern.

Ich habe mich auf die wortwörtliche Übersetzung beschränkt und wenn diese Formulierung in euren Kreisen anders verwendet wird, das interessiert mich nicht.

Diese Formulierung kommt nicht aus unseren Kreisen, sondern von Leo Strauss, einem Juden.

Den Quatsch, den du mir unterstellt hast. Das hat sie schon vor Jahren hier getan.

Na dann muß ja was dran sein, wenn sie unabhängig von mir auf diesen "Quatsch" kommt.

 

[Asanoya]

Ein ehemaliger Kollege war ein paar Tage auf Dienstreise in Bonn, als der Bundestag noch dort war. Er erzählte mir, dass er Mittags immer in die Parlamentskantine ging und sich einmal Gregor Gysi zu ihm setzte. Mein Kollege ist ja eher CDU Wähler, fand Gysi aber ausgesprochen nett und unterhaltsam. Lustig fand er, dass dessen Füße nicht bis zum Boden reichten.

Lügen haben kurze Beine, kürzer nur sind Gysi seine.

 

[von Grimm]

@Asanoya : Ich erspare mir ab jetzt deinen Schwachsinn.