Demokratie-Kritik

[Aporie]

Gewaltenteilung gibt es nur auf dem Papier.

Astrein demokratisch ist das für mein Empfinden nicht.

Zwischen diesen beiden Aussagen liegen Welten. Drum bleibe ich dabei: ersteres ist Gewäsch, letzteres muss man immer im Auge behalten.

 

[MartinL]

igno

 

[mirek0511]

igno

haha, Genosse Martini schmollt wieder.

 

[Anideos]

Die Richter des BVerfG werden im Wechsel zwischen Bundestag und Bundesrat ernannt. Es werden daher jeweils Richter platziert, die der eigenen politischen Ausrichtung entsprechen. Astrein demokratisch ist das für mein Empfinden nicht.

Die Richter des BVerfG werden allerdings mit einer Zweidrittelmehrheit gewählt und keine Partei in Deutschland verfügt über eine solche Mehrheit. Somit werden die Verfassungsrichter überparteiisch gewählt. Jeder Mensch hat schließlich seine politische Ausrichtung und wenn man sein Amt ernst nimmt, dann sollte sie beiseite gelegt werden, denn schließlich steht das Grundgesetz im Vordergrund und man will sich als Verfassungsrichter nicht die Blöße geben.
So gesehen, geht es bei uns um Welten demokratischer zu als in den USA bei der Wahl der Verfassungsrichter.

Richterwahl: Was den Supreme Court und das Bundesverfassungsgericht unterscheidet

Nach dem Tod der Supreme-Court-Richterin Ginsburg ist in den USA zwischen Demokraten und Republikanern ein Streit um den Zeitpunkt der Neubesetzung entbrannt. Aber wie werden eigentlich die Richter am Bundesverfassungsgericht bestimmt, und was unterscheidet die beiden Institutionen? Ein Vergleich.

www.rnd.de

 

[MartinL]

haha, Genosse Martini schmollt wieder.

So sind sie halt, die Martinis.

Ich mag ihn eh nicht.

 

[mirek0511]

So gesehen, geht es bei uns um Welten demokratischer zu als in den USA bei der Wahl der Verfassungsrichter.

Sag bloß nicht, Biden hat die alle persönlich ausgewählt: https://www.supremecourt.gov/about/biographies.aspx

 

[MartinL]

Die Benennung und Wahl deutscher Verfassungsrichter ist Mauchelei.

 

[mirek0511]

Die Benennung und Wahl deutscher Verfassungsrichter ist Mauchelei.

Und ich dachte immer, deinereiner sagt, dass Deutschland überhaupt gar keine Verfassung hat.

 

[MartinL]

Und ich dachte immer, deinereiner sagt, dass Deutschland überhaupt gar keine Verfassung hat.

Du solltest das Denken den Fährten überlassen.

 

[mirek0511]

Du solltest das Denken den Fährten überlassen.

Codewort für Reichsbürger?