Demokratie-Kritik

[MartinL]

Schon mal was von Gewaltenteilung gehört? Bei uns hätte eine Regierung mit einer 100% Mehrheit noch längst keine 100% der Macht. Schon gar nicht in unserem Föderalismus. Aber das Schweizer Modell finde ich auch attraktiv. Nur - warum das eine runtermachen, wenn man das andere gut findet? Beides hat Vor- und Nachteile. Da könnte man abwägen.

Gewaltenteilung gibt es nur auf dem Papier.

 

[Aporie]

Gewaltenteilung gibt es nur auf dem Papier.

Das ist leeres Gewäsch.

 

[KANTIG]

Gewaltenteilung gibt es nur auf dem Papier

Da ist schon was dran: Die Verwaltung vollzieht nicht nur Gesetzes sondern initiiert sie, die dann von der parallelen Parlamentsmehrheit abgesegnet werden.
Dazu läuft in Österreich jetzt der Politikskandal der ÖVP mit Schmid und Kurz.

 

[MartinL]

Da ist schon was dran: Die Verwaltung vollzieht nicht nur Gesetzes sondern initiiert sie, die dann von der parallelen Parlamentsmehrheit abgesegnet werden.
Dazu läuft in Österreich jetzt der Politikskandal der ÖVP mit Schmid und Kurz.

Wichtige Gerichtsentscheidungen gehen konform mit dem Wunsch der aktuellen Machthaber. Hartz IV wurde vor 15 Jahren anders entschieden als heute, um nur ein Beispiel nennen. Wer noch Karriere machen will, der tut das, was der Chef will.

 

[MartinL]

Es dürfte in der Türkei häufiger vorkommen, dass ein Richter einmal gegen die Linie der Regierung entscheidet als in Deitschland.

 

[Gottisttot]

Es dürfte in der Türkei häufiger vorkommen, dass ein Richter einmal gegen die Linie der Regierung entscheidet als in Deitschland.

Alleine während der Ära Merkel wurde über 90 Mal ein Gesetz oder eine Gesetzesänderung durch das Bundesverfassungsgericht für ganz oder teilweise verfassungswidrig erklärt.

 

[MartinL]

Alleine während der Ära Merkel wurde über 90 Mal ein Gesetz oder eine Gesetzesänderung durch das Bundesverfassungsgericht für ganz oder teilweise verfassungswidrig erklärt.

Gesetze von Schröder?

 

[Anideos]

Sie wurde nicht gewählt.
Wer hat Frau von der L auf ihre Position gebracht? Order per mufti Merkel

Die gewählten Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sie gewählt. Wenn es das EU-Parlament gewesen wäre, - so wie es vorgesehen war - das wäre auch mir lieber gewesen, da gebe ich dir recht, aber die EU ist leider noch keine Demokratie, sondern eine Union von mehr oder weniger demokratischen Staaten. Du vermischst da Äpfel mit Birnen.

 

[MartinL]

Du hast Demokratie noch nicht verstanden

 

[Walter]

Du hast Demokratie noch nicht verstanden

Das ist ja eine sehr fundierte Kritik.