Covid 19 in Österreich, Schweiz und Deutschland

[Asanoya]

Grundrecht bleibt es trotzdem. Wie kommst du darauf, das man es nicht einschränken darf?

Dann könnte man ja jedes Grundrecht aushebeln. Das macht es aber gerade zum Grundrecht, daß man es nicht aushebeln kann.

Der Zweck jedes Rechtssystems ist das friedliche Zusammenleben einer Vielzahl von Menschen, mit verschiedensten Interessen, Wünschen, Meinungen, etc. Jedes Grundrecht gilt nur, solange es andere nicht beeinträchtigt.

Die bloße freie Meinungsäußerung von irgendjemand beeinträchtigt niemandes Freiheit in irgend einer Hinsicht. Beleidigt fühlen kann man sich von allem möglichen. Dann hat der sich Beleidigt-fühlende einfach mal Pech gehabt (der FC Bayern München fühlt sich z.B. durch die schlichte Existenz von Borussia Dortmund beleidigt). Sich von eines anderen Meinung beleidigt zu fühlen, ist kein Grund, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung dieses anderen einzuschränken oder gar aufzuheben. Äußert er aber etwas strafbares, muß er dafür bestraft werden. Dafür sind dann Gerichte zuständig, für begangene Straftaten Strafen zu verhängen, nicht aber die Politik, hier schon im Vorfeld das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung außer Kraft zu setzen.

Ein Bekannter von mir sagte einmal: "das Recht ist der Stoff, aus dem die Freiheit ist!" Wie würdest du diesen Spruch verstehen?

Recht kann man unter bestimmten Bedingungen einschränken, Grundrecht aber nicht.

 

[Asanoya]

Die Rechtsextremisten in Schutz nehmen und dann von Erinnerungskultur sprechen, das passt nicht zusamen.

Meine "Erinnerungskultur" gilt vornehmlich dem Deutschen Kaiserreich.

Unsere Mittel schreibt die FDGO vor und an der halten wir uns. Die FDGO schreibt schließlich nicht vor, dass wir zu den Gegnern der Demokratie nett sein müssen.

Nein, aber ihnen die Grundrechte zu entziehen, geht eben auch nicht.

Art. 5, Abs. 2 GG hast du also doch nicht gelesen.

Und rechts zu sein fällt da pauschal drunter? Interessant!
Straftäter müssen als Straftäter bestraft werden, nicht aber indem man pauschal Grundrechte einschränkt (zudem noch bei Leuten, die gar keine Straftaten begangen haben, indem man sagt "ihr seid ja genauso wie die").

Geimpfte durften nur in Restaurants u. ä. und sie waren dort unter sich.

Und haben dann schön verteilt und geschleudert.

Was die Nichtgeimpften in privaten Räumen alles veranstaltet haben, das weiß man nicht und genau sie waren die Virenschleudern.

Das ist eine pauschale Unterstellung, wer wann wo Party gemacht haben soll. Hier geht es jedoch nicht um Heimlichkeiten, sondern um die offizielle Erlaubnis für Geimpfte, Dreckschleuder sein zu dürfen, was diese auch reichlich genutzt haben. Aber, sollen sie ruhig geschleudert haben. Es interessiert mich nicht sonderlich, wer alles Dreckschleuder gewesen sein könnte. Die Geimpften waren es auf jeden Fall.

Bei ihren Demos haben die Impfgegner auch keine Abstände gehalten, dafür umso lauter geschrien, damit die Viren sich schön ausbreiten.

Die Demos waren im Freien und meistens im Sommer. Da war die Ansteckungsgefahr praktisch Null.

 

[Asanoya]

Du bist immerhin bescheidener als er und begnügst dich mit einer Mio. Demonstranten.

Ganz im Gegenteil! Ich kann nur bestätigen, daß bei der Demo am 1. August 2020 deutlich mehr als 100.000 Demonstranten dabei gewesen sind, also circa 200.000. Das waren diejenigen, die ich auf der Straße bis zum Horizont selber gesehen hatte. Da aber der Demonstrationszug über den Horizont hinaus nach vorn und hinten weiterging, halte ich die Schätzung von 1 Mill. bis 1,5 Mill. für realistisch. Bestätigen kann ich allerdings nur das, was ich gesehen hab. Am 29. August 2020 war ich leider terminlich verhindert. Ich wäre aber gern beim "Sturm auf die Reichstagstreppe" dabei gewesen mit meiner schwarz-weiß-roten Flagge des Deutschen Kaiserreiches zum Picknick mit Kakao und Keksen auf der Treppe des heiligen Hauses unter dem heiligen Spruch "Dem Deutschen Volke". Wäre schon Klasse gewesen. Aber die Picknick-Revolution wurde ja durch drei Polizisten mit bloßen Händen verhindert, anders als damals im September 2015 die drei österreichischen Polizisten mit bloßen Händen an der slowenisch-österreichischen Landesgrenze von den arabischen Flüchtlingshorden praktisch überrannt wurden. Das war schon eine andere Qualität.

 

[mirek0511]

Dann könnte man ja jedes Grundrecht aushebeln.

Nope, es kann aber eingeschränkt werden, in speziellen Fällen, in denen es sich gegen die Bürger richtet.

Das macht es aber gerade zum Grundrecht, daß man es nicht aushebeln kann.

Wenn ein Grundrecht eingeschränkt wird, bedeutet dies, dass dieses Gesetz in ganz bestimmten Situationen nicht mehr gilt. Wenn zum Beispiel das Wohl der Kinder gefährdet ist, kann der Staat das Elternrecht einschränken und Kinder einer Pflegefamilie oder einem Heim anvertrauen.

 

[FreniIshtar]

Ich, denn ich lasse von diesem Verdreher, Hetzer und Untersteller, keine
Unverschämtheiten zu, und decke all seine Lügengeschichten auf.

Wer kann schon in die Köpfe dieser 3 User hineinschauen: Niemand!
Dies meinte ich.

Auch im Corona-Dilemma sind es ihre Unterstellungen und andere
Beschimpfungen, wodurch sich ihre "Glaubwürdigkeit" zum Thema
entlarvt!

 

[Chris M]

Völliger Realitätsverlust: Willkommen im Mittelalter!

Im Abwasser ist der Peak noch nicht erreicht. Nach kurzzeitiger Abschwächung des Anstiegs steigen die Genkopien im Abwasser nochmals an. Die Welle ist inzwischen vergleichbar mit der BA.2-Welle im …

coronawissen.com

Aus dem Artikel:

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Die Welle ist inzwischen vergleichbar mit der BA.2-Welle im vergangenen Jahr. Wir haben trotz “breiter Immunisierung” also schon nahezu die höchste Viruslast der gesamten Pandemie im Umlauf! Die Regierung hat unter tatkräftiger Mithilfe der meisten Journalistinnen und Journalisten bloß die Stummtaste gedrückt. Der Film läuft aber weiter.
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Die Medienmacher und Medienkonsumenten haben jetzt eben scheinbar endgültig genug vom Thema Corona - sie sind weiter gezogen zum next big thing, der Angst vor dem dritten Weltkrieg. Es kann immer nur ein großes Thema geben, die Leute können nicht gleichzeitig Angst vor dem Atomkrieg und vor einem Virus haben. Ich persönlich habe von Viren keine Ahnung, aber mit Medienpsychologie kenne ich mich aus. Corona hatte einen medialen Overshoot und jetzt kann man unmöglich auf eine nüchterne, sachliche Berichterstattung umschalten, die Leute können es nämlich nicht mehr hören. Covid wird jetzt als Teil des allgemeinen Lebensrisikos wahrgenommen. Wir sollten es dabei belassen.

 

[plotin]

Dass Sie sich:

machen? ist Ihr Problem!

.....Oje!! Wenn "Ihre Repliken" wenigstens "Sinn ergeben" würden... aber "nicht mal das" bringen´s zustande!!.....

meint plotin

 

[mirek0511]

Die Regierung hat unter tatkräftiger Mithilfe der meisten Journalistinnen und Journalisten bloß die Stummtaste gedrückt. Der Film läuft aber weiter.

Auch wenn die Medien und ihre Konsumenten keinen Bock mehr auf Corona haben, würden wir trotzdem wieder mit Masken rumlaufen, wenn es akut wird. Im nächsten Winter vielleicht?

 

[Bernies Sage]

"Ganz bestimmte Situationen"
erfordern Wahrnehmungen, die sich rechnen und damit lohnen.

Wenn ein Grundrecht eingeschränkt wird, bedeutet dies, dass dieses Gesetz in ganz bestimmten Situationen nicht mehr gilt.

Ja, leider! - Deshalb ist 'man' ja auch so scharf in der Politik immer mehr 'Angriffsgesetze als Notstandsgesetze' zu verabschieden, damit möglichst viele Gesetze in >> 'ganz bestimmten Situationen' << nicht mehr gelten - und sich andere Gesetze möglicherweise in der Kettenreaktion lohnen?

....Und man damit möglicherweis auch mehrdeutig mehrere Fliegen mit einer " Droh-Sophie-La-Klappe" schlagen könnte?

"Ganz bestimmte Situationen" benötigen in der Regel einen Anfang und ein Ende, wenn sie zur Not gesetzlich - als 'Einstiegshilfe durch Vorabbegründung' zugelassen werden.

Bei jeder Initialisierung einer pauschalen zwischenzeitlichen Gefahr wurde kaum ganzheitlich bedacht, dass zur Beendigung einer drohenden Gefahr diese auch einer für die Masse der Bevölkerung akzeptabel und einsichtigen Ausstiegshilfe bedarf....

Grippewellen gab es eigentlich schon immer
aber sie werden immer intensiver und schlimmer.

Weist uns das hoffungsvolle Spektrum des Lichtes etwa gemeinsam als möglicher Dimmer
etwa noch rechtzeitig sogar den rechten Weg im Entrinnen aus dem blassen Schimmer
in einem pro-generativen Verständnis für Bio-Diversität zur Stärkung der Welt als Zimmer?

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[Chris M]

Auch wenn die Medien und ihre Konsumenten keinen Bock mehr auf Corona haben, würden wir trotzdem wieder mit Masken rumlaufen, wenn es akut wird.

Das bezweifle ich sehr stark. Hast du den von Walter verlinkten Artikel nicht gelesen? Nach der dortigen Darstellung ist die Lage nach wie vor akut, genau so akut wie in den letzten drei Jahren, nur interessiert sich niemand mehr dafür. Im Grunde ist das genau das, was viele von Anfang an gesagt haben: Hört auf zu testen und zu berichten und die Sache verläuft sich im Sand. Die Leute sind jetzt halt wieder "erkältet" oder "verkühlt" wie man in Österreich sagt und haben kein "Corona" mehr. Deine Aussage:

würden wir trotzdem wieder mit Masken rumlaufen

... stimmt also nur dann, wenn die Medien wieder mitmachen. Selbst eine von der Regierung verordnete Maskenpflicht würde - vermutlich - in weiten Teilen der Bevölkerung keine Chance haben, wenn die Medien nicht mitspielen würden. Die Medien sind jetzt aber bis auf weiteres mit dem dritten Weltkrieg beschäftigt und machen damit ordentlich Quote - und nur das zählt bei denen.

Überrascht hat mich übrigens stellenweise der Tonfall in dem von Walter verlinkten Artikel:

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Da setzt auch mein Hauptvorwurf an: Politik und Medien haben nicht nur völlig versagt, sondern betreiben aktive Desinformation und sind damit – das muss man leider so brutal ausdrücken – verantwortlich für die anhaltend hohen Todeszahlen, Krankenstände und weitere LongCOVID-Opfer. Denn es ist common sense, dass die Bevölkerung obrigkeitshörig ist und ihr Verhalten nicht dem Ist-Zustand anpasst, sondern wie dieser Ist-Zustand dargestellt wird. Herdendenken eben. Wenn der Hirte die Richtung vorgibt, geht die Herde nach – auch wenn das über die Klippe in den Abgrund führt.
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Die von mir fett hervorgehobenen Stellen hätte man noch bis vor kurzem ganz klar als "Querdenker-Geschwurbel" bezeichnet, jetzt sind es diejenigen, die noch vor Corona warnen, die sich einer solchen Ausdrucksweise bedienen müssen. Das ist schon eine Ironie der Geschichte. Ich beobachte neutral.