Die Utopie von der Demokratie

[Anideos]

Und ich dachte immer, (grins) die EU-Staaten wären demokratische Staaten und Rechtsstaaten!

Demokratischer als der Staat, der dich sponsert, allemal.

 

[Bernies Sage]

...mit dem undemokratischen Koalitionszwang....

Und ich dachte immer, (grins) die EU-Staaten wären demokratische Staaten und Rechtsstaaten!

Sachliche Klarstellung: Das von KANTIG als < undemokratischen Koalitionszwang > bezeichnetes Politgehabe ist rechtsstaatlich korrekt und gerade deshalb zum Witze machen ungeeignet.

Solcherartige großzügig verhaltenslegitimiert vereinbarte Machtübereinstimmungskriterien sind als vorentscheidungspolitische Weichenstellungen einem wahrhaftigen Demokratiegedanken eher abträglich und als pauschal vorgeschrieben vereinbarte Gewissensentscheidung bestimmt nicht zum Lachen!

 

[KANTIG]

Sachliche Klarstellung:

Zum Koalitioszwang als undemokratisch:
Vielleicht akzeptieren Sie dann "Verfassungswidrigkeit", weil der Koalitionszwang gegen das Freie Mandat verstößt.
In Frankreich gibts das zB nicht.

 

[Bernies Sage]

Zum Koalitioszwang als undemokratisch:
Vielleicht akzeptieren Sie dann "Verfassungswidrigkeit", weil der Koalitionszwang gegen das Freie Mandat verstößt.

Das muss ich gar nicht. Denn der (Vor-)Vertrag über eine Verfassung für Europa gilt meines Erachtens nur als Lippenbekenntnis unterzeichnet, aber nicht als völkerechtlich verbindlicher Vertrag.
Und das "freie Mandat" ist (leider) im Augenblick noch immer ein Trugbild...

Übrigens: Gegen einen Vertrag, der weder rechtsverbindlich noch rechtsgültig existiert, kann man auch keine "echte Verfassungswidrigkeit für die Zukunft" anmahnen. Es ist nun mal (leider) so wie es ist.

 

[GREK !]

Personen, welche staatspolitisch geschult sind und aus der Besoldung (Steuergeld-Volkszwangsenteignung) bezahlt werden, können nur nach ihrer Indoktrination erfolgtem Denken argumentieren. Ihnen fehlt jeder Vergleich, um die eigentliche Diktatur, welche Sie vertreten, zu erkennen. Das ist wie beim Volk, jeder Müll und Schwachsinn ist wichtiger, als denen, die sich als politische Volksvertreter ausgeben, auf die Finger und auf ihr Handeln zu sehen. Buntfernsehen ist eben entspannender!

 

[Bernies Sage]

Personen, welche staatspolitisch geschult sind und aus der Besoldung (Steuergeld-Volkszwangsenteignung) bezahlt werden, können nur nach ihrer Indoktrination erfolgtem Denken argumentieren

Richtigstellung: Falls Sie versehentlich mich meinen sollten, dann müssten Ihre Unterstellungen entweder absolut ins Leeere gehen - oder (für Sie) eine Straftat darstellen!

Anideos an die Adresse von GREK ! gerichtet:

Du schreibst wie ein Bot. Bist du einer?

Dieser Frage schließe ich mich an.

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[GREK !]

Das von KANTIG als < undemokratischen Koalitionszwang > bezeichnetes Politgehabe ist rechtsstaatlich korrekt und gerade deshalb zum Witze machen ungeeignet.

Solcherartige großzügig verhaltenslegitimiert vereinbarte Machtübereinstimmungskriterien sind als vorentscheidungspolitische Weichenstellungen einem wahrhaftigen Demokratiegedanken eher abträglich und als pauschal vorgeschrieben vereinbarte Gewissensentscheidung bestimmt nicht zum Lachen![/QUOTE]

Das ist eher, bei genauer Auslegung, warum, womit, wodurch, weshalb und dem >Ziel< eher als eine pseudodemokratische Umschreibung einer staatsdiktatorischen Handlungsweise - an.

Man sagt ja auch nicht zum Volk "unter der Staatsdiktatur" - sondern "in unserer Demokratie, in unserem Land" - das hört sich für die schwarmdenkenden, sich selbst produzierenden Menschen und staatlichen Arbeitssklaven doch viel besser an!

 

[KANTIG]

Denn der (Vor-)Vertrag über eine Verfassung für Europa gilt meines Erachtens nur als Lippenbekenntnis unterzeichnet, aber nicht als völkerechtlich verbindlicher Vertrag.

Mit den völkerrechtlichen Verträgen ist es halt so eine Sache:
Völkerrecht an sich ist ein "Gewohnheitsrecht"
Klagbarkeit gibts nur vor den speziell vorgesehen Gerichten....
Bei der Durchsetzbarkeit haperts, wenn nicht wirklich Sanktionen vorgesehen sind, bzw. nur dann, wenn ein "Völkerrecht" innerstaatlich anerkannt wird:
- siehe die "Absurdität" des Migrationspaktes: Ich unterschreibe etwas, an das ich mich nicht halten muß.

 

[GREK !]

Richtigstellung: Falls Sie versehentlich mich meinen sollten, dann müssten Ihre Unterstellungen entweder absolut ins Leeere gehen - oder (für Sie) eine Straftat darstellen!

Bernies Sage (Bernhard Layer)

Keine Straftat, denn wie will man jemanden für etwas bestrafen, was dieser aus >Unwissenheit< Ihm also unbekannt ist, zur Rechenschaft ziehen? Das macht nur der demokratische Staat, aber nicht die Menschen !

90% des Volkes sind die >täglichen Machenschaften der Staats-, wie Landespolitiker< und die sind sehr arbeitsam und fleißig, bekannt. Wobei es denen überwiegend der Volkskontrolle und der Volks-Wertabschöpfung geht.

 

[ichbinderichwar]

Das von KANTIG als < undemokratischen Koalitionszwang > bezeichnetes Politgehabe ist rechtsstaatlich korrekt und gerade deshalb zum Witze machen ungeeignet.

Solcherartige großzügig verhaltenslegitimiert vereinbarte Machtübereinstimmungskriterien sind als vorentscheidungspolitische Weichenstellungen einem wahrhaftigen Demokratiegedanken eher abträglich und als pauschal vorgeschrieben vereinbarte Gewissensentscheidung bestimmt nicht zum Lachen!

Das ist eher, bei genauer Auslegung, warum, womit, wodurch, weshalb und dem >Ziel< eher als eine pseudodemokratische Umschreibung einer staatsdiktatorischen Handlungsweise - an.

Man sagt ja auch nicht zum Volk "unter der Staatsdiktatur" - sondern "in unserer Demokratie, in unserem Land" - das hört sich für die schwarmdenkenden, sich selbst produzierenden Menschen und staatlichen Arbeitssklaven doch viel besser an![/QUOTE]
Welches Ziel