Richtig....aber mit einem Verkaufsveto der Bundesrepublik dürfen andere Länder, die den Leo 2 Haben, diesen nicht weiter verkaufen.....
DESHALB!
Ja das hört man im TV. ABER. Bist du sicher, dass das bereits gekaufte Waffen/Panzer
anderer Länder betrifft?
Ich verstand es so, dass die Freigabe unsere Panzer, bzw. noch herzustellende betrifft.
Verkäufer ist ja nicht DE, sondern der Hersteller und der hatte ja die Exportgenehmigung.
Ich suche gerade nach der Rechtsgrundlage. Weißt du wie das Gesetz heißt? Ich unterstelle mal, dass du es nicht weißt, denn so was recherchierst du ja nicht, sondern gibts Infos nur 1:1 weiter. Und zwar so, wie du die Info verstanden hast
Ich recherchiere aber erst einmal, wenn Infos in den Medien nicht eindeutig dargestellt werden.
Auf EU Ebene kann es wohl nicht sein, da AT ein entspr. Gesetz hat wie die Schweizer. Wäre es EU-Gesetz bräuchte AT ja kein eigene Regelung.
In der
Schweiz und
AT nennt es sich Kriegsmaterialgesetz.
Für DE konnte ich nichts entsprechendes finden. Aber wir haben in DE ja oft sehr merkwürdige Gesetzesbezeichnungen wie (dasgutekitagesetz)
Vielleicht soll das auch darauf hinaus laufen, das DE nach diesem unseligen Krieg noch ein paar Eisen im russischen Feuer haben, so nach dem Motto "Schaut mal, wir haben denen doch keine Kampfpanzer geliefert, wir sind euch doch wohlgesonnen, liefert ihr uns jetzt wieder Gas"?????
Ach techie, das nimmst du doch hoffentlich selbst nicht ernst
Wäre theoretisch möglich, aber praktisch nicht, da sich das DE das nicht erlauben kann. Dazu habe ich ja bereits etwas geschrieben.
Die international Ächtung wäre zu groß. Das trauen die sich nicht. Zudem tönt ja die Baerbock seit Monaten rum sie hilft.
Erinnert mich an Schröder, der damals wegen 9/11 einfach mal so die bedingungslose Solidarität aussprach.
Ein Unding!
Den Deutschen traue ich in der Hinsicht alles zu......am besten Pazzi Kühnert for President....
Dummgebabbel und pure Polemik, wie gehabt und gewohnt. Das weißt du selbst. Aber du kannst halt nicht anders.
TM, die skeptisch ist, ob DE andern Ländern verbieten kann deren Eigentum (die Panzer wurde ja gekauft) in die Ukraine zu liefern
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www.sueddeutsche.de
www.bundesregierung.de
