Russland greift Ukraine an

[Muzmuz]

Du überforderst Deinen Intellekt, wenn Du solche Sätze schreibst

Anlassgesetzgebung

Bezeichnet eine durch Hektik geprägte, überstürzte und damit meist unsystematische gesetzgeberische Reaktion unter dem Einfluss einer durch ein auslösendes Ereignis hervorgerufenen öffentlichen Diskussion und massiver Medienberichterstattung zu diesem Thema.

www.rechtsanwaelte.at/buergerservice/infocorner/rechtswoerterbuch//definition/anlassgesetzgebung/

die jüngsten Sanktionen sind eine solche Anlassgesetzgebung
(da Verbote ausgesprochen wurden)

Das ist F A L S C H. Die Regel, bei derartigen Verstößen mit Sanktionen zu reagieren ist nichts Neues - und diese Regel ist das Analogon zum Gesetz im Rechtswesen. Die jüngsten Sanktionen sind demnach nur eine Anwendung eines alten, üblichen "Gesetzes" und daher keine Anlassgesetzgebung. Sie sind nicht einmal irgendeine Gesetzgebung. Aber, da war wohl dien Intellekt wieder einmal überfordert.
So ist auch ein Beschluss einer Behörde (z.B. ein Verbot) auf Grund eines konkreten Anlasses keine Anlassgesetzgebung, sondern die Ausübung bzw Anwendung schon vorhandener gültiger Gesetze.

der deutsche Bundestag hat beschlossen, ab sofort 2 Prozent des BIP für den Rüstungsetat zu verwenden
(100 Milliarden Euro wurden sofort bereitsgestellt)

der deutsche Bundestag hat ferner beschlossen, Waffen an die Ukraine zu verschenken und den Verkauf dorthin trotz Krisenregion zu ermöglichen

Recht so. Der deutsche Bundestag hat mitunter die Aufgabe, die Sicherheit von Deutschland auch mittel- und langfristig zu sichern.
Und da wäre es fahrlässig, Russland so lange wüten zu lassen bis es dann an der deutschen Grenze steht und sie überschreitet.
Dann wäre es ein Bisschen spät, sich Gedanken zu machen und dann wären es gerade solche wie du und frenilshtar, die lautstark,
wütend und fassungslos die Versäumnisse der heimischen Regierung anprangern würden.

 

[Ökonomenbub]

Dass Putin die beiden Ostgebiete anerkannt hat, hätte man vielleicht noch akzeptieren können, aber den Angriff auf die Restukraine N I C H T !

Man stelle sich vor, Putins Panzer/Soldaten sichern die Ostukraine und werden beschossen, da die Westukraine die erklärte Unabhängigkeit des Donbass nicht akzeptiert...

 

[manden]

Man stelle sich vor, Putins Panzer/Soldaten sichern die Ostukraine und werden beschossen, da die Westukraine die erklärte Unabhängigkeit des Donbass nicht akzeptiert...

Die Westukrainer würden wohl kaum Putins Panzer beschiessen.

 

[Bernd]

Gerade im Bus gehört:

"Wer heute eine blaugelbe Flagge auf seiner Netzseite, in seinem Profil oder in seinem Fensterchen hat, wird der gleiche sein, der das Fähnchen gegen ein rotweißblaues tauscht, sobald "der Russe" näher wirklich kommt."

 

[Muzmuz]

Nun ... Wer mit 20 kein Anarchist ist, der ist ein Idiot. Und wer mit 40 noch immer ein Anarchist ist, der ist auch einer.

Den Spruch kenne ich nur mit den Zahlen 20 und 30 und mit Kommunist anstatt Anarchist.
Aber auch in dieser Form hat er seine Trefflichkeit.

Was sich Putin gedacht hat, wie die Welt auf diesen Angriff reagieren wird, darüber kann man nur spekulieren.
Vielleicht hat er geglaubt, die Ukraine interessiere uns alle kaum.
Außer Belarus und Nordkorea hat Putin keine Verbündeten in diesem Krieg. Selbst die Chinesen haben sich nicht auf seine Seite geschlagen, und vorsichtig Kritik geübt, auch wenn sie den Angriff nicht ausdrücklich verurteilt haben.
Die Ukrainer kämpfen einen Kampf der Verzweiflung, und das mag sinnlos erscheinen, angesichts eines so übermächtigen Gegners. Aber vielleicht werden sie Putin damit an den Verhandlungstisch zwingen können, denn selbst Putin kann seinem eigenen Volk und seiner eigenen Armee nicht einen grenzenlosen Blutzoll aufbürden. Bislang hat die russische Armee keine wirklichen militärischen Erfolge verzeichnen können, trotz Größe nicht. Wirklichen Rückhalt in der russischen Bevölkerung scheint Putin mit diesem Konflikt auch nicht zu haben. Die Informationen sind unklar, aber es gibt bereits die ersten russischen Kriegsgefangenen und wohl auch Deserteure. Junge Männer, denen man offenbar nicht einmal gesagt hat, was sie da eigentlich tun und stattdessen erzählt hat, sie nähmen an einer "Übung" teil.

Das Leid der Ukrainer wird sich verlängern und verstärken, aber je länger diese Situation anhält, um so mehr wird die Moral einer russischen Truppe sinken, die mutmaßlich diesen Krieg selbst nicht führen will und für den es auch keine starke Propaganda gibt. Die Sanktionen wurden schnell verhängt, jetzt müssen sie greifen. Und selbst über diese Maßnahmen hinaus haben große westliche Firmen sofort reagiert.
Wer weiß, vielleicht ist Putin schneller weg vom Fenster, als wir das jetzt gerade für möglich halten?

Ich glaube, der wahrscheinlichste oder zumindest der beste Weg zum Ende dieses Konfliktes ist ein Sturz Putins durch Russland.
Es ist nicht zu erwarten, dass Putin in einer akzeptablen Art und Weise freiwillig von seinem Weg abgehen wird.

 

[Muzmuz]

Sahra Wagenknecht:
"Dieser Krieg ist ein Verbrechen sowie alle Kriege der letzten Jahre."
Wagenknecht erkennt -nach wie vor- sinnloses Blutvergießen, und sie
ist -nach wie vor- eine von diesen PolitikerInnen, die nicht "umfallen".
-!

Sehr fein, nur geht es für Wagenknecht nicht um die Frage, ob es Blutvergießen gibt oder nicht, sondern darum
wie Deutschland mit dem Blutvergießen umgehen soll, das momentan betrieben wird - und welche Folgen ein Eingriff
oder Untätigkeit kurz-, mittel- und langfristig haben werden.

Man löst keine Konflikte durch Unterdrückung, egal von welcher Seite.

 

[Muzmuz]

Wie wär's mit weißen Phosphorbomben für Donezk und Luhansk, sollen sie brennen die Hunde, dafür dass sie sich unabhängig erklärt haben...
Die Demokratie und Menschenrechte müssen uns das wert sein...

Geistreich und durchblickend wie eh und je, und natürlich stimmt Frenilshtar wohlwollend zu, wenn jemand Menschenverachtung praktiziert.

 

[Muzmuz]

Man hätte Putin gleich am Anfang stoppen müssen. Jetzt wird es immer schwieriger.

Aus heutiger Sicht, ja. Aber, der Westen ist friedliebend, setzt daher auf Kooperation anstatt Konfrontation und ging fälschlicher Weise davon aus, dass jedes Gegenüber -auch Putin- auch so fortschrittlich und rational denken müsste.
Aber, es stellt sich die Frage, wann und wie "man" (sprich: wer ?) Putin hätte stoppen sollen.

 

[Muzmuz]

Wie ist es möglich, dass denselben Menschen, welchen durch *Die letzten Tage der Menschheit*
durch *Martin Luther King* oder durch einen *Mahatma Gandhi* *Nachdenklichkeit* über diesen
Wahnsinn Kampf hervorgerufen hatte, dass diese Leuten jetzt auf einmal ein Blutvergießen doch
als notwendige Lösung erachten?
Unverständlich!

Wie ist es möglich, dass der, der schon bei Masken- oder Impfpflicht von "unglaublicher Unterdrückung" und "Diktatur" spricht,
bei einem militärischen Angriff auf Freiheit, Leib und Leben aber zu Widerstandslosigkeit aufruft ?
Widerstand, ja, aber nur als Maulheld und nur so lange er keine Gefahren mit sich bringt ?
Unverständlich!

Blöd, dass hier ein Dilemma vorliegt. Denn Widerstandslosigkeit heißt hier nicht, keinen Schaden davon zu tragen.

 

[Muzmuz]

nein. Nur die Restukraine gilt es zunächst zu verteidigen. Später kann man mit Verhandlungen weitersehen. Aber die Verteidigung der Restukraine scheitert ja bisher daran, dass EU und NATO nicht WOLLEN - ausser Waffenlieferungen, und das reicht nicht !

Ja, das erscheint mir der vernünftigste Weg zu sein. Kurzfristig wird man Russland nicht zurückschlagen können. Aber, wenn Russland die Ukraine oder Teile davon besetzt hält, dann könnten die andauernden Sanktionen ausreichend Druck ausüben. Denn, auch wenn Russland militärisch mächtig ist, ist es wirtschaftlich nicht der Fall.

Frenilshtar und andere meinen, wenn sich die Ukraine ergibt, wäre das Problem gelöst. Operation gelungen, Patient tot.
Man muss ein Bisschen weiter denken, denn was wir heute tun oder unterlassen, wird morgen Folgen haben.