Ok, über Erdogan darf man sich doch lustig machen

[Ellemaus]

Die Menschen vergessen oft viel zu schnell, leider!

Die radikal-islamistische Zeitung ist bereits mehrfach mit volksverhetzender und antisemitischer Propaganda aufgefallen. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte im Februar den Verlag, von dem die Zeitung bis dato in Deutschland vertrieben worden war, verboten und aufgelöst. Schröder hatte erst bei seiner Türkei-Reise in der vorigen Woche das "Vakit"-Verbot verteidigt. Genau dies kritisiert das Blatt unter seiner Schlagzeile mit den Worten: "Der deutsche Bundeskanzler Schröder hat sich hinter die Willkür des Innenministers Schily gestellt, der ohne jeglichen Gerichtsbeschluß, vollkommen willkürlich die Deutschland-Ausgabe der Zeitung verboten hatte."

Wiefelspütz sagte, in Deutschland sei mit dem Verbot des Verlags das "geschehen, was geschehen mußte". Gefragt, ob wegen des Vergleichs der türkische Botschafter in Berlin einbestellt werden müsse, sagte Wiefelspütz mit Blick auf den Bundesaußenminister: "Ich denke, Herr Fischer weiß, was er zu tun hat." Die Zeitung belaste mit ihrer Propaganda die deutsch-türkischen Beziehungen. "Es verletzt europäische Standards, wenn Menschen auf diese Weise verächtlich gemacht werden."

(Auszug 2005-Die Welt)

Eure angebliche Demokratie stinkt!

 

[Zeilinger]

Spitzenpolitiker, da muss ich ja laut lachen.

So wie ich die Mehrheit türkischer Spitzenpolitiker einschätze, wollen sie überhaupt nicht nach Thatchers Trillerpfeife tanzen!
Muslime tanzen halt aus der Reihe!

Wo beginnen denn dann bei Dir die Spitzenpolitiker, wenn der Regierungschef eines 100 Millionen-Volkes auch noch keiner ist ?

Spitzenpolitiker bedeutet ja - wie wir aus der Geschichte mehrfach erfahren haben - nicht zwangsläufig, dass er auch ein Spitzen-Mensch ist.

 

[Bernies Sage]

Über das Deutsche Strafgesetzbuch sollte man sich nicht lustig machen!

Worüber regt ihr euch überhaupt auf;
ist das denn nicht das deutsche Strafgesetzbuch ? Wenn ich das richtig lese, hat allerdings der Erdogan ohnehin keine Chance, weil er sich ja zum Zeitpunkt der Beleidigung nicht "in amtlicher Eigenschaft im Inland" aufgehalten hat.

> Das musste auch einmal in aller Klarheit gesagt werden. <

Hallo Neugier, Du bist es doch hier, der hier < ohnehin keine Chance hat > den Strafverfolgungsbehörden nach der soeben öffentlich erteilten Ermächtigung zur Strafverfolgung des Jan Böhmermann durch die deutsche Bundeskanzlerin vorzuschreiben, welcher Beleidigungs- oder Verleumdungsparagraph hier zur Anwendnung kommen darf!

Es ist nicht unbedingt der § 103 StGB, welcher die Ehrverletzung der Amtswürde eines Staatsoberhauptes schützen soll, sondern der "ganz stinknormale" Beleidigungsparagraph des § 185 StGB, der hier als Auffangtatbestand für eine üble Nachrede (§ 186 StGB) und für eine Verleumdung ( § 187 StGB) zur Anwendung kommen könnte, weil der von einer Beleidigung hier höchstpersönlich Betroffene die Anzeige völlig unabhängig von der Beleidigung der Würde seines Amtes - als Privatperson - gestellt hat!

siehe hierzu auch das Prüfungsschema in http://juraschema.de/?thema=stgb185

Und jede Privatperson hat - unabhängig von ihrem persönlichen Leumund oder ihrer Stellung innerhalb ihrer Gesellschaft - das Recht eine Genugtuung für jede ehrverletzende Behauptung zu fordern, unabhängig ob diesem Ansinnen nun die Instanzengerichte - mit weiterer Rechtsfolgenwirkung - dann folgen oder nicht.

Im Übrigen ist die nationale Rechtsprechung gar nicht die letzte Instanz. Das für den Bürger so überaus wichtige Subsidiaritätsprinzip kann über das Legalitätsprinzip, (das keinen Spaß verstehen darf), auch durch das autoritäre *par ordre du mufti* von oben herab bereits zu einem *Abwesenheitsurteil* geführt haben, wobei die rein formalen Gründe auch noch nachträglich in einem Revisionsverfahren zur Bestätigung nachgereicht werden könnten....

Ein teurer Spaß könnte dies auf jeden Falle für Jan Böhmermann werden und die Aufgabe der Gerichte wird es unter anderem auch sein, dem berechnenden Kalkül eines bewussten Beleidigers einen Strich durch seine ökonomisch wie ökokomisch berechnend 'an-mutige' Aufmerksamkeitserheischungsbilanz mittels einer hohen Achtungserfolgseintrittswahrscheinlichkeit zu machen.

Mein Fazit: Persönlich halte ich es nicht für zulässig, einen persönlichen Rechtfertigungsgrund des hier Beschuldigten Jan Böhmermann in Wahrnehmung fremdberechtigter kommerzieller Interessen ohne jede Not zu seiner eigenen ganz persönlichen Wahrnehmung "berechtigter" Interessen zu machen, wenn ganz offenkundig klar ist, dass die bewusst provozierende Verletzung eines Anderen hier auch besonders geeignet sein soll ganz bewusst die Öffentlichkeit gegen den ausländischen Anzeigenerstatter aufzuhetzen und damit sogar der Tatbestand der Volksverhetzung mittels eklatantem Missbrauch der Meinungsfreiheit davon tangiert sein könnte.

Mein persönlicher Merksatz: Satire hört genau da auf, wo eine » Schmähschrift zum Zwecke der Demonstration einer Schmähschrift « nicht mehr als Satire oder Kunst bezeichnet werden kann und damit den » Status im Duktus eines Stusstus « geschützter Meinungsfreiheit freiwillig verlässt!

Ob es auch als ein ' Merkelsatz ' freigegeben werden könnte, darüber möchte ich mir kein Urteil anmaßen

Bernies Sage (Bernhard Layer)

 

[Ellemaus]

Jetzt macht sich der Seppel auf den Jacobsweg und ZDF bleibt sein großer Verbündeter bis zur letzten Instanz.
Dann folgt ein Buch, den ZDF vermarktet, denke ich und die Deppen begreifen nicht, welche Spiele gespielt werden.
Ich bin dann mal weg.

 

[Babbel]

Sind mir hier zu viele Dinge, die nicht sauber getrennt werden. Ich bin oft in der Türkei und erlebe viele Dinge hautnah. Höre den Menschen zu.
....

Ich lebe in Deutshcland und habe viel mit türkischstämmigen Mitmenschen zu tun, verfolge die internationale Politik und muss dir sagen ... er ist ein Despot.

Gerade Dikatoren tun viel für wenige ... und stellen dies besonders hervor. Das macht sie aber nicht zu Demokraten. Erdogan ist kein Demokrat und wird es niemals sein. Er tut nichts Gutes, er tut Gutes für einige ....

Darüber hinaus ist er eine Witzfigur, ein Rumpelstilzchen ....

 

[Babbel]

Ja! Aber nicht unter der Gürtellinie! Persönliche Sympathie spielt da keine Rolle mehr, sondern das Gesetz! Zum Glück!

Eigentlich bleibt ja die Frage, darf Kunst alles?

Frau Merkel sagt: Kunst darf in der EU alles und somit fängt das Dilemma an. Dann dürfen 'die Rechten' auch alles schön in Satire verpacken und los gehts.

Und die Russen dürfen halt nicht alles!

Menschen müssen endlich mal begreifen, dass keine Staatsform absolute Freiheit bedeutet!

 

[Babbel]

Ja! Aber nicht unter der Gürtellinie! Persönliche Sympathie spielt da keine Rolle mehr, sondern das Gesetz! Zum Glück!

Eigentlich bleibt ja die Frage, darf Kunst alles?

Frau Merkel sagt: Kunst darf in der EU alles und somit fängt das Dilemma an. Dann dürfen 'die Rechten' auch alles schön in Satire verpacken und los gehts.

Und die Russen dürfen halt nicht alles!

Menschen müssen endlich mal begreifen, dass keine Staatsform absolute Freiheit bedeutet!

Satire ist scharf und muss scharf sein ... Böhmermann hat seine Schzläge unter der Gürtellinie vorher angeküdnigt und erklärt.

Wer im öffentlichen Leben steht, wer Poltiker ist und wer agiert wie Erdogan, der gerne austeilt und NICHTS einstecken kann, der ist an falscher Stelle, wenn er auf Staire überreagiert ... diese Überreaktion zeigt doch der Sprecher dieses Despoten, der ernsthaft behauptet, die Satire würde auf das türkische Volk abzielen ... das ist politische Agitation, die eines erbärmlichen Diktators würdig ist und nicht mehr ,,,

Sollen wir mal in den türkischen Medien nach öffentliche Bleidigungen suchen, die sich tatsächlich gegen das deutsche Volk richteten?

Erdogan hat sich massiv in die deutschen Gesellschaftsfragen eingemischt. Was nimmt sich dieser Antidemokrat noch heraus?

 

[Babbel]

Es gibt aber leider sehr viele, die daran ihre Freude haben, leider. Und diesen Paragraphen absäbeln wollen, damit sie ihren geistigen Dünnschiss in die brüllende Meute werfen können. Jedes Mittel ist dann recht, die Hauptsache die Kassen klingeln!

Würden auf solchen geistigen Dünnschiß Haftstrafen abgeurteilt, würde Erdogan nur noch aus dem Knast regieren können.

Öffne bitte einmal Augen und Verstand

 

[Babbel]

Es geht ja hier um persönliche Beleidigung und 'die Vorrechte von Staatsoberhäuptern'.

Staatsoberhäupter haben keine Vorrechte, sie haben mehr über sich ergehen zu lassen, als Normalbürger ...

 

[Babbel]

Die Deutschen sollten ihre Scheiße vor der eigenen Haustüre erst erledigen, bevor sie begierig auf andere Staaten ihre Fehler blicken.

Mich würde mal interessieren, weshalb die Kurden (PKK) plötzlich nicht mehr zu den Terroristen gehört.
Ich denke, aus Eigeninteresse vom großen Kuchen auch etwas zubekommen, sprich Erdölgeschäfte (Waffengeschäfte).

Ich glaube, kein Volk dieser Welt hat seine Scheiße vor der eigenen Tür so bewältigt, wie die Deutschen

Ich befürchte, deine Sicht wird immer weiter einseitig eingetrübt.