Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer Art Diktatur?

[Anideos]

Anideos scheint zu denken, dass er sich hier in einem rechtsfreien Raum bewegt. Ich bin kein Jurist, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass etliche seiner Beiträge der letzten Zeit, wie zum Beispiel die oben zitierten, vor Gericht als üble Nachrede gewertet würden.

Wenn es strafbar wäre, auf die Gefahr von rechts mit Angabe von Beispielen hinzuweisen, dann hättet ihr gewonnen.
Und wenn es strafbar wäre, darauf hinzuweisen, dass ihr diesen Umstand zu verharmlosen versucht, dann auch, aber du wirst noch darauf warten müssen und zwar bis zum Sankt-Nimmerleinstag.

 

[Muzmuz]

Wenn es strafbar wäre, auf die Gefahr von rechts mit Angabe von Beispielen hinzuweisen, dann hättet ihr gewonnen.
Und wenn es strafbar wäre, darauf hinzuweisen, dass ihr diesen Umstand zu verharmlosen versucht, dann auch, aber du wirst noch darauf warten müssen und zwar bis zum Sankt-Nimmerleinstag.

Sie träumen schon eine Weile von diesem Sankt-Nimmerleinstag.

 

[Anideos]

Die fanatischen Protestler verteidigen nicht nur, sondern fordern lautstark autoritäre Maßnahmen, mit denen sie ihre Minderheitsansichten der demokratischen Mehrheit ihren Willen aufzwingen wollen. Und du jubelst ihnen dabei zu.

Ich wollte es ihr nicht so ausführlich erklären. Ich wollte sie eine Weile grübeln lassen.
Bei uns gibt es Fackelaufzüge vor den Häusern von Politikern. Das erinnert an ganz andere Zeiten.
https://www.tagesschau.de/inland/sachsen-corona-proteste-103.html

 

[Muzmuz]

Ich wollte es ihr nicht so ausführlich erklären. Ich wollte sie eine Weile grübeln lassen.
Bei uns gibt es Fackelaufzüge vor den Häusern von Politikern. Das erinnert an ganz andere Zeiten.
https://www.tagesschau.de/inland/sachsen-corona-proteste-103.html

Könnte die willkommene Abwesenheit von Belair erklären.....

 

[Chris M]

Wer bekannte rechtsäußere Methoden anwendet sollte sich nicht wehleidig beklagen, wenn das jemand erkannt und ausgedrückt hat.
Aber, dieses wehleidige und nicht ganz ehrliche Klagen gehört ebenso zu den rechtsäußeren Methoden. Belair wendet sie auch immer wieder an.

Wenn es strafbar wäre, auf die Gefahr von rechts mit Angabe von Beispielen hinzuweisen, dann hättet ihr gewonnen.
Und wenn es strafbar wäre, darauf hinzuweisen, dass ihr diesen Umstand zu verharmlosen versucht, dann auch, aber du wirst noch darauf warten müssen und zwar bis zum Sankt-Nimmerleinstag.

Wenn Anideos ganz konkrete Anschuldigungen ausspricht, etwa gegen Borchert und mich:

Jetzt fängst du auch so an, wie dein Mitkämpfer Chris M. Ich habe an den NSU-Terror erinnert und an die Anschläge von Hanau und Halle. Das waren nur Beispiele und versuch nicht das alles zu verharmlosen. Niemand schreibt euch irgendwas zu, ihr schreibt es selbst, mit dem Blut von unschuldigen Menschen!

dann hat das nichts mehr mit einer Diskussion zu tun, das ist nur noch eine aus der Luft gegriffene Anschuldigung, also juristisch gesagt üble Nachrede. Anideos hat hier Narrenfreiheit, deshalb vergisst er, dass es neben den Forumsregeln, die für ihn nicht gelten, auch noch ein übergeordnetes Gesetz gibt, an das auch er sich halten muss.

 

[Muzmuz]

Wenn Anideos ganz konkrete Anschuldigungen ausspricht, etwa gegen Borchert und mich:



dann hat das nichts mehr mit einer Diskussion zu tun, das ist nur noch eine aus der Luft gegriffene Anschuldigung, also juristisch gesagt üble Nachrede. Anideos hat hier Narrenfreiheit, deshalb vergisst er, dass es neben den Forumsregeln, die für ihn nicht gelten, auch noch ein übergeordnetes Gesetz gibt, an das auch er sich halten muss.

Wieso hältst du die Anschuldigungen für aus der Luft gegriffen ?

 

[Chris M]

Wieso hältst du die Anschuldigungen für aus der Luft gegriffen ?

Er hat mir und Borchert ganz konkret vorgeworfen, für Dinge wie

NSU-Terror

und

die Anschläge von Hanau und Halle

mitverantwortlich zu sein. Das ist genau so aus der Luft gegriffen, wie wenn ich jetzt behaupten würde, dass Anideos und Muz Muz mitverantwortlich für die RAF-Attentate waren.

 

[FreniIshtar]

Leute wie bspw. Engelbert Dollfuß sowie andere Austro-Faschisten!
Und welche Extremisten verteidigen heute autoritäre Maßnahmen?
-!

Dollfuß wird in der ÖVP bis heute verehrt!

Und trotz: "Herren aus Amerika - Klima-Vergifter" erwählt
Herr Nehammer den Sager dieser Worte (Karner!) zum
Innenminister!
Die autoritäre Mannschaft steht wieder mal da: komplett!

Nehammer ist neuer Kanzler in Österreich

Ärger gibt es um Nehammers Nachfolger im Innenministerium, Gerhard Karner. Die Grünen verlangen, dass er sich vom Austrofaschismus distanziert.

www.sueddeutsche.de

 

[Anideos]

Wenn Anideos ganz konkrete Anschuldigungen ausspricht, etwa gegen Borchert und mich:



dann hat das nichts mehr mit einer Diskussion zu tun, das ist nur noch eine aus der Luft gegriffene Anschuldigung, also juristisch gesagt üble Nachrede. Anideos hat hier Narrenfreiheit, deshalb vergisst er, dass es neben den Forumsregeln, die für ihn nicht gelten, auch noch ein übergeordnetes Gesetz gibt, an das auch er sich halten muss.

Wenn man sich als stramm rechts und rassistisch abgibt, dann reiht man sich selbst dazu ein zu denen, die ich aufgezählt habe. Bei ihnen hat es auch irgendwann verbal angefangen.

 

[weltendenkerin]

In Österreich wird auch lediglich der Bundespräsident direkt gewählt, und gemäß Verfassung darf der Bundespräsident so ziemlich jeden mit der Regierungsbildung beauftragen, der ihm "beliebt". Hier wählt man nicht den Bundeskanzler, sondern Namenslisten mit Kandidaten für den Nationalrat. Daher heißt es auch Nationalratswahl und nicht Regierungswahl oder Bundeskanzlerwahl. Die Regierungen und Kanzler ergeben sich aber verfassungsgemäß, in der Regel sehr eng und voraussichtlich aus dem Ergebnis der Nationalratswahl.
Also Ausnahmen davon kann man, wenn man will, eventuell Minderheitsregierungen oder der Trick von Schüssel anno 2000 ansehen.
Aber, auch diese entsprechen der Verfassung und den demokratischen Prinzipien.

Wie wir auch an den Anticoronademonstrationen sehen, wird die Meinungsfreiheit hochgehalten und respektiert, und die Demonstranten dürfen auch den dämlichsten Schwachsinn ohne Strafandrohung äußern, so lange sie im Rahmen der Gesetze bleiben. Von der Gesellschaft ausgeschlossen wird a priori auch niemand, aber wer sich der Impfung verweigert darf sich über daraus folgende Einschränkungen genauso wenig aufregen wie jemand der sich weigert den Führerschein zu machen davon ausgeschlossen wird ein Auto zu lenken oder jemand der sich weigert Medizin zu studieren und die entsprechenden Prüfung abzulegen vom Arztberuf ausgeschlossen ist.

Demokratische Freiheit heißt nicht, dass jeder ohne Konsequenzen tun und lassen dürfte was er will. So verstehen aber manche egomanische Querulanten wie Belair und seinesgleichen Demokratie und Freiheit. Und, ich schrieb ja auch explizit über den dummdreisten Teil der Protestler und nicht über alle Protestler ohne Differenzierung. Und, wenn du dich so sehr über diverse Einschränkungen beschwerst: wäre es dir lieber, die Regierung bliebe untätig, ließe das Virus wüten, wodurch etliche Menschen mehr sterben und somit permanent und vollständig von der Gesellschaft ausgeschlossen sind ?

Die Regierung trägt Verantwortung für die (ganze) Bevölkerung. Es liegt in der Natur der Sache, dass sie es nicht jedem Einzelnen in allen Belangen recht machen kann. Und wenn du schon Wert auf Differenzierung bei den Protestlern legst, warum praktizierst du sie nicht bei den "Leuten wie in der Regierung" ?

Ja, ich weiß, wie wir wählen.

Aber üblicherweise ist es so, dass wir wissen, wenn wir die oder die Partei wählen, dass wir den oder den Kanzler bekommen. Jetzt haben wir Kanzler, die man nicht vorhersehen konnte, als die ÖVP gewählt wurde.

Und der Vergleich mit dem Führerschein oder dem Studium ist schwach.

Letztere Variante mit dem Virus wäre eine Möglichkeit. Es gibt auch andere Länder, die das so machen und bei denen das funtioniert.