Teils, teils - Vieles wird uns wirklich von "oben" diktiert.
Erstmal gilt es zu fragen, wie Diktatur begrifflich zur Demokratie abzugrenzen sei. In allen politischen Systemen wird irgendetwas diktiert. Deshalb sind diese aber nicht gleich Diktaturen.
Eine liberal-pluralistische Demokratie, wie die unsrige, zeichnet sich durch die Gewaltenteilung, die Geltung der Menschenrechte, das Recht auf Opposition und deren Chance die Macht zu übernehmen aus. Des Weiteren kommen in diesen kompetitive Wahlen vor, sprich Wahlen in denen die Wahlfreiheit und Auswahlmöglichkeiten gegeben sind. Demokratische Wahlen sind frei, allgemein, gleich, direkt und geheim. Das alles ist in Deutschland gegeben, ergo haben wir eine Demokratie.
Ob Gurken grade sein müssen?
"Bei näherem Hinsehen stellt sich die Sache anders dar: Zunächst einmal war die Verordnung gar nicht in Brüssel erfunden worden, man goss dort nur eine schon lange bestehende, aber nicht verbindliche Empfehlung der UN-Wirtschaftskommission für Europa (ECE) in Paragrafen.
Und als die EU-Kommission dann die Gurkenverordnung abschaffen wollte, war das eher eine Revolution von oben. Von unten gab es heftigen Widerstand: 15 der 27 Mitgliedsstaaten wollten sie eigentlich behalten, auch der Deutsche Bauernverband. Und so sind heute noch die Gurken im Supermarkt so gerade, als wäre die Norm nie gefallen."
Quelle:
http://www.zeit.de/2014/18/stimmts-eu-gurken-kruemmung
Du musst auch unterscheiden zwischen Bundes- und EU-Ebene. Ich halte die Abgeordneten des Bundestages für ausreichend legitimiert, eben durch die Wahlen. Manchmal mögen wir mit den Regierungsentscheidungen nicht zufrieden sein, aber so ist das nun mal in einer Demokratie. Wir haben die Möglichkeit bei den nächsten Wahlen eine andere Partei, als die Regierungspartei zu wählen, in der Hoffnung, dass diese Regierung wird. Ob nun die EU ein Legitimationsproblem hat ist dagegen ein anderes Thema, was sehr schwierig zu beantworten ist und worauf es auch ganz unterschiedliche Perspektiven gibt.
