Bernies Sage
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Direkte Demokratie ist fast immer (auf verschlungenen Wegen) möglich, wenn es einen wichtigen Grund dafür gibt: Das wirklich Gute an den von *Eulenspiegel* angesprochenen Grundrechten ist, dass man sie wahrnehmen darf und nicht verlangen muss!
Hallo Eulenspiegel,
Denke eigentlich schon, dass ich verstehe, was Du zum Ausdruck bringen möchtest. Bedenke aber dabei, dass das Wahlrecht von denen gemacht wird, die davon profitieren wollen – und das sind eben zuerst die Politiker, als Regierung und Opposition in dabei gemeinsam vertretener Interessenlage handelnd.
Die Bürger interessiert das Wahlrecht primär gar nicht besonders, solange sie spüren, von einer Wahlrechtsänderung gar keinen Zusatznutzen für sich erwarten zu dürfen.
Wer sollte dieses komplizierte Regelwerk den einfachen Bürgern auch vermitteln, solange die „moderne“ Politik sich hauptsächlich dafür interessiert, wie das Regieren in der Zukunft immer noch einfacher gemacht werden kann?
Otto Normalbürger scheint längst erkannt zu haben, dass alle Parteien dasselbe Ziel haben, wenn es darum geht, primär parteipolitische Macht auszuüben und die aktuelle Einheitspartei aus CDU/CSU/SPD schafft dies in Deutschland locker.
Der eigentliche Hauptgedanke der Väter des Grundgesetzes, - welcher leider, wie nur erschreckend wenige Menschen wissen auch heute noch nach über 70 Jahren nur als „provisorisch“ gelten darf, - war unter dem Eindruck des letzten Weltkrieges eigentlich ein ganz anderer, nämlich auf einen einfach nachvollziehbaren Nenner gebracht, den repräsentativen Machtverteilungsgedanke zu vermitteln, mit Hilfe eines demokratischen Grundgesetzes, das auch für diejenigen Bürger eine „angemessene“ Interessenvertretung ermöglichen sollte, die sich "nicht frei“ entscheiden können.
Und dieses "nicht frei entscheiden können" hat sich auch nach der Wiedervereinigung in alternativloser Politik fortgesetzt und "Das Neue Deutschland" zu einem EU-Markenzeichen verkommen lassen, welches die MADE in Germany bereits als fremdhandlungsgenetische „ENT-LARVE“ zu offenbaren vermögen könnte, - nämlich über supranational schon heute erkennbar höchst kreativ agierende „Flügelstutzer“?
< Was ihr wollt? > "Was ihr wollt" ist doch eine Komödie von Shakespeare und die ist schon oft umgesetzt!
Diese deine Formulierung erweckt also - so oder so – ob mit oder ohne Schauspiel - einen falschen Eindruck: Grundrechte brauchen nicht umgesetzt zu werden, denn sie sind „gesetzt“!
Grundrechte dienen der Inanspruchnahme und jede Verletzung durch Dritte muss heute akribisch formal korrekt – überwiegend ebenfalls durch fachkundige Dritte - ohne jede Interessenkollision nachgewiesen werden, jedoch sind Begründungen im Zirkelschlussverfahren kaum vermeidbar, dafür aber ist es zulässig „Netzbeschmutzungen durch Selbstbelastung" auf gesetzlicher Grundlage "einer nationalen Vereitelung“ zuführen zu lassen, falls ein unwiderruflicher „Schaden vom deutschen Volke“ unbedingt abgewendet werden muss.
Ich erinnere an eine berühmte Brandt-Rede und an den Willy-Brandt-Flughafen. Es wurde ja weder geschafft, die genauen Worte von Willy Brandt noch die genauen Brandschutzbestimmungen für den nach ihm benannten Flughafen einzuhalten……..
Grinsen Sie nicht. --- Ich kann das besser!
Bernies Sage
Ich bin erst jetzt auf das Thema aufmerksam geworden und frage mich was hält euch davon ab erst einmal die Umsetzung der grundgesetzlichen Rechte zu verlangen, denn nicht einmal das Wahlrecht entspricht dem GG.
Hallo Eulenspiegel,
Denke eigentlich schon, dass ich verstehe, was Du zum Ausdruck bringen möchtest. Bedenke aber dabei, dass das Wahlrecht von denen gemacht wird, die davon profitieren wollen – und das sind eben zuerst die Politiker, als Regierung und Opposition in dabei gemeinsam vertretener Interessenlage handelnd.
Die Bürger interessiert das Wahlrecht primär gar nicht besonders, solange sie spüren, von einer Wahlrechtsänderung gar keinen Zusatznutzen für sich erwarten zu dürfen.
Wer sollte dieses komplizierte Regelwerk den einfachen Bürgern auch vermitteln, solange die „moderne“ Politik sich hauptsächlich dafür interessiert, wie das Regieren in der Zukunft immer noch einfacher gemacht werden kann?
Otto Normalbürger scheint längst erkannt zu haben, dass alle Parteien dasselbe Ziel haben, wenn es darum geht, primär parteipolitische Macht auszuüben und die aktuelle Einheitspartei aus CDU/CSU/SPD schafft dies in Deutschland locker.
Der eigentliche Hauptgedanke der Väter des Grundgesetzes, - welcher leider, wie nur erschreckend wenige Menschen wissen auch heute noch nach über 70 Jahren nur als „provisorisch“ gelten darf, - war unter dem Eindruck des letzten Weltkrieges eigentlich ein ganz anderer, nämlich auf einen einfach nachvollziehbaren Nenner gebracht, den repräsentativen Machtverteilungsgedanke zu vermitteln, mit Hilfe eines demokratischen Grundgesetzes, das auch für diejenigen Bürger eine „angemessene“ Interessenvertretung ermöglichen sollte, die sich "nicht frei“ entscheiden können.
Und dieses "nicht frei entscheiden können" hat sich auch nach der Wiedervereinigung in alternativloser Politik fortgesetzt und "Das Neue Deutschland" zu einem EU-Markenzeichen verkommen lassen, welches die MADE in Germany bereits als fremdhandlungsgenetische „ENT-LARVE“ zu offenbaren vermögen könnte, - nämlich über supranational schon heute erkennbar höchst kreativ agierende „Flügelstutzer“?
Was ihr wollt enthält doch Artikel 20 GG, aber auch der ist nicht umgesetzt.
< Was ihr wollt? > "Was ihr wollt" ist doch eine Komödie von Shakespeare und die ist schon oft umgesetzt!
Diese deine Formulierung erweckt also - so oder so – ob mit oder ohne Schauspiel - einen falschen Eindruck: Grundrechte brauchen nicht umgesetzt zu werden, denn sie sind „gesetzt“!
Grundrechte dienen der Inanspruchnahme und jede Verletzung durch Dritte muss heute akribisch formal korrekt – überwiegend ebenfalls durch fachkundige Dritte - ohne jede Interessenkollision nachgewiesen werden, jedoch sind Begründungen im Zirkelschlussverfahren kaum vermeidbar, dafür aber ist es zulässig „Netzbeschmutzungen durch Selbstbelastung" auf gesetzlicher Grundlage "einer nationalen Vereitelung“ zuführen zu lassen, falls ein unwiderruflicher „Schaden vom deutschen Volke“ unbedingt abgewendet werden muss.
Vielleicht nein?.... Jedenfalls nicht, wie es passieren konnte, dass es nicht geschafft wurde!Kann mir einmal jemand erklären, wie es passieren konnte, das es bis 1990 nicht geschafft wurde?
Ich erinnere an eine berühmte Brandt-Rede und an den Willy-Brandt-Flughafen. Es wurde ja weder geschafft, die genauen Worte von Willy Brandt noch die genauen Brandschutzbestimmungen für den nach ihm benannten Flughafen einzuhalten……..
Grinsen Sie nicht. --- Ich kann das besser!
Bernies Sage