Direktere Demokratie als Wegbereiter für Neues?

[Ellemaus]

Es wäre noch lange keine wahre Demokratie, wenn die Bevölkerung und nicht CDU/CSU entscheiden würden. Die Bevölkerung ist in ihrer Mehrheit christlich geprägt und sie würde höchstwahrscheinlich dem Paragraph 219 nicht abschaffen. Jetzt könnten wir noch hoffen, dass eine Rot-Rot-Grüne Regierung irgendwann diesen Paragraph abschafft, aber wenn wir darauf warten, dass die Deutschen nicht mehr christlich sind, könnte es Jahrhunderte dauern.

Solche Überlegungen gefallen mir nicht, weil dies Hypothesen sind.
Ich denke, hier entscheidet die Elite bestehend aus CDU/ CSU und SPD Nahles die rumeiert wie immer. Luther hatte es ja auch geschafft!

 

[Anideos]

Daher gibt es das Instrument einer 2/3 Mehrheit, mit ihr kann man so knappe Ergebnisse bei direkt demokratischen Abstimmungen vermeiden.

Dann gäbe es aller 10 Jahre ein neues Gesetz. Die letzte 2/3 Mehrheit gab es in Österreich, als es um den Beitritt in die EU ging. So schnell werden sich so viele Österreicher nicht mehr einig sein. Nee, es ist gut so wie es ist. Schau, ihr dürft gegen eine 3/4 Mehrheit in Österreich regieren.

Nur du teilst die Menschen in Trottel und Nichttrottel ein, je nach dem wie sie deiner Gesinnung / deinem Weltbild entsprechend wählen.
Wenn eine Partei deiner Gesinnung entspricht, das hat sie das Instrument der direkten Demokratie genützt, wenn die Partei nicht deiner Gesinnung / deinem Weltbild entspricht dann hast sie die direkte Demokratie missbraucht.
Der Unterschied ist nur in deinem Kopf.

Das Wort Trottel hast du ins Spielgebracht. Mir geht es nur darum, dass eine knapp unterlegene Minderheit nicht den Mist ausbaden muss, dem die knappe Mehrheit zugestimmt hat, gleichgültig von wem diese Mehrheit beeinflusst wurde.

Links oder Rechts"populisten" ??? Welcher "Populismus" ist besser ?

Es ist mir wurscht, deshalb habe ich nicht unterschieden. Populismus ist Populismus und nichts anderes als Menschenverarschung.

Die österreichischen Zahlen sind, wie von dir erwartet, wieder falsch.
69,34 % waren bei den letzten Nationalratswahlen nicht für Grüne oder Rote, also mehr als 2/3 der Wähler. Was Deutschland betrifft, warten wir einmal 20 Jahre ab.

Und du zählst alle, die nicht für grüne oder rote waren zu euch?
Ich war schon mit den 26% großzügig, obwohl der Großteil der FPÖ Wähler Protestwähler waren.

Welcher kleinen Minderheit gehört Österreich an ???

Österreich ist nicht rechts. Nur eine einstellige Minderheit ist rechtsnationalistisch bis rechtradikal. Hinzugekommen sind dann viele Unzufriedene, Unbedarfte und Angsthasen und so sind die 26% zustande gekommen.

 

[Belair57]

Dann gäbe es aller 10 Jahre ein neues Gesetz. ........ Schau, ihr dürft gegen eine 3/4 Mehrheit in Österreich regieren.

Na dann gibt es alle 10 Jahre ein neues Gesetz. Hast du Angst vor Veränderung ?
Unser Regierung wurde von 69,34 % der Wähler gewählt, also regiert unsere Regierung nur "gegen" die restlichen 30,66 %.
Daher ist deine 3/4 Mehrheit, wie von dir wieder einmal erwartet, eine glatte Lüge.

Das Wort Trottel hast du ins Spielgebracht. Mir geht es nur darum, dass eine knapp unterlegene Minderheit nicht den Mist ausbaden muss, dem die knappe Mehrheit zugestimmt hat, gleichgültig von wem diese Mehrheit beeinflusst wurde.

Ja, das sind die Nebenwirkung von Wahlen in einer Demokratie, damit wirst du leben müssen.

Es ist mir wurscht, deshalb habe ich nicht unterschieden. Populismus ist Populismus und nichts anderes als Menschenverarschung.

Richtig, aber ich habe kein Problem mit dem "Populismus". Er ist das Mittel mit dem alle Parteien versuchen Stimmen zu gewinnen.

Und du zählst alle, die nicht für grüne oder rote waren zu euch?

Ja weil, meiner Meinung nach, unsere Roten und Grünen, bis auf wenige Ausnahmen, nur aus realitätsfernen Sozialromantikern, links-ideologisch gedrillten Apparatschiks oder aus schwer psychisch Erkrankten bestehen.

Ich war schon mit den 26% großzügig, obwohl der Großteil der FPÖ Wähler Protestwähler waren.

Alle Wähler die gegen eine bestehende Regierung ihre Stimme abgeben sind eigentlich "Protestwähler". Sie protestieren mit ihrer Stimmen für eine andere Partei, gegen die Politik der Partei/en die die bestehende Regierung stellen.

Österreich ist nicht rechts. Nur eine einstellige Minderheit ist rechtsnationalistisch bis rechtradikal. Hinzugekommen sind dann viele Unzufriedene, Unbedarfte und Angsthasen und so sind die 26% zustande gekommen.

Deine Meinung. War aber nicht die Antwort auf meine Frage.

Und in Deutschland werden gewissen Parteien (z.B. die Grünen) gewählt weil deren Wähler, so wie du, aus welchen Gründen auch immer, komplett den Bezug zu Wirklichkeit verloren haben. Das ist meine Meinung.

 

[Anideos]

Na dann gibt es alle 10 Jahre ein neues Gesetz. Hast du Angst vor Veränderung ?

Kopfstand beendet? Du bist doch für direkte Demokratie. Ich bin für unsere parlamentarische Demokratie und die verabschiedet Dutzende Gesetze in einer Legislaturperiode, entsprechend der aktuellen Erfordernisse.

Unser Regierung wurde von 69,34 % der Wähler gewählt, also regiert unsere Regierung nur "gegen" die restlichen 30,66 %.
Daher ist deine 3/4 Mehrheit, wie von dir wieder einmal erwartet, eine glatte Lüge.

Aber nur weil Kurz mit euch wieder spielen wollte. Schmückt euch doch nicht mit fremden Federn, ihr seid drittstärkste Kraft geworden, mehr nicht.

Ja, das sind die Nebenwirkung von Wahlen in einer Demokratie, damit wirst du leben müssen.

In einer parlamentarischen Demokratie werden die Entscheidungen von Fachkundigen getroffen. Bei der direkten Demokratie zählt jede Stimme gleich, auch die Stimmen von Ahnungslosen und Idioten, obwohl sie am leichtesten manipulierbar sind. . Wenn man diese Stimmen abgezogen hätte, wäre es nicht zum Brexit gekommen.

ichtig, aber ich habe kein Problem mit dem "Populismus". Er ist das Mittel mit dem alle Parteien versuchen Stimmen zu gewinnen.

Populistische Parteien sind aber richtige Rattenfänger.

Ja weil, meiner Meinung nach, unsere Roten und Grünen, bis auf wenige Ausnahmen, nur aus realitätsfernen Sozialromantikern, links-ideologisch gedrillten Apparatschiks oder aus schwer psychisch Erkrankten bestehen.

Die Roten haben dennoch mit Abstand am häufigsten die Regierung gestellt. War das österreichische Volk so blind, um das nicht zu sehen?

Alle Wähler die gegen eine bestehende Regierung ihre Stimme abgeben sind eigentlich "Protestwähler". Sie protestieren mit ihrer Stimmen für eine andere Partei, gegen die Politik der Partei/en die die bestehende Regierung stellen.

Die Wähler wählen Parteien und nicht Regierungen. Der Wähler konnte das Wahlergebnis nicht vorhersehen und eine neue große Koalition auch nicht ausschließen. Sie wäre auch zahlenmäßig möglich gewesen.

Und in Deutschland werden gewissen Parteien (z.B. die Grünen) gewählt weil deren Wähler, so wie du, aus welchen Gründen auch immer, komplett den Bezug zu Wirklichkeit verloren haben. Das ist meine Meinung.

Ihre Realität ist immerhin nicht vorgestrig.

 

[Belair57]

Kopfstand beendet? Du bist doch für direkte Demokratie. Ich bin für unsere parlamentarische Demokratie und die verabschiedet Dutzende Gesetze in einer Legislaturperiode, entsprechend der aktuellen Erfordernisse.

Ich bin auch für eine parlamentarische Demokratie die bei entsprechenden Bedarf das Mittel der direkten Demokratie anwendet. (siehe Schweiz)

Aber nur weil Kurz mit euch wieder spielen wollte. Schmückt euch doch nicht mit fremden Federn, ihr seid drittstärkste Kraft geworden, mehr nicht.

Wer ist euch, ich bin bei keiner Partei Mitglied und bin auch mit keiner Ideologisch verbunden. Ich habe schon die ÖVP, KPÖ, LF und sogar die Grünen gewählt.
Ich wähle immer nur die Partei die meiner Meinung nach der Situation entsprechen die richtige ist. Und das war beim letzten Mal die FPÖ.

In einer parlamentarischen Demokratie werden die Entscheidungen von Fachkundigen getroffen. Bei der direkten Demokratie zählt jede Stimme gleich, auch die Stimmen von Ahnungslosen und Idioten, obwohl sie am leichtesten manipulierbar sind. . Wenn man diese Stimmen abgezogen hätte, wäre es nicht zum Brexit gekommen.

In Diktaturen werden die Stimmen von Ahnungslosen und Idioten auch nicht berücksichtigt.

Und nach welchen Kriterien wird jemand als Ahnungslos oder Idiot eingestuft ? Und wer erstellt diese Kriterien ?

Populistische Parteien sind aber richtige Rattenfänger.

Daher erreichten eure Grünen bei der letzten Bundestagswahl auch 8,9 % der Stimmen. Zum Glück ein recht geringer Anteil an "Ahnungslosen und Idioten".

Die Roten haben dennoch mit Abstand am häufigsten die Regierung gestellt. War das österreichische Volk so blind, um das nicht zu sehen?

Die SPÖ war ja nicht immer so realitätsfremd und abgehoben.

Die Wähler wählen Parteien und nicht Regierungen. Der Wähler konnte das Wahlergebnis nicht vorhersehen und eine neue große Koalition auch nicht ausschließen. Sie wäre auch zahlenmäßig möglich gewesen.

Jeder mit einem IQ über 70 wusste vorher, das nur ÖVP und FPÖ eine Koalition eingehen werden.

Ihre Realität ist immerhin nicht vorgestrig.

Deren "Realität" ?!?!?!?!

 

[KANTIG]

Die Roten haben dennoch mit Abstand am häufigsten die Regierung gestellt

Mit der ideologischen Machtgeilheit wollten sie als stärkste Partei 2000 weder mit blau noch schwarz regieren und zuletzt 2017, als sie nur an erster Stelle regieren wollten.
In beiden Fällen hätten sie "mildernd" eingreifen können.

 

[Anideos]

Ich bin auch für eine parlamentarische Demokratie die bei entsprechenden Bedarf das Mittel der direkten Demokratie anwendet. (siehe Schweiz)

Bürgerentscheide gibt es in Deutschland in manchen Bundesländern auch und kommunal fast überall, soviel ich weiß. Dagegen habe ich nichts, aber es geht nicht um so gravierende Fragen wie in der Schweiz oder beim Brexit.

Wer ist euch, ich bin bei keiner Partei Mitglied und bin auch mit keiner Ideologisch verbunden. Ich habe schon die ÖVP, KPÖ, LF und sogar die Grünen gewählt.
Ich wähle immer nur die Partei die meiner Meinung nach der Situation entsprechen die richtige ist. Und das war beim letzten Mal die FPÖ.

In den vier Jahren, seit dem ich hier bin, betreibst du ausschließlich FPÖ-Propaganda. Auf jeden Fall Propaganda für den rechten Rand. Keine Ahnung, was ihr sonst für rechte Gruppierungen in Österreich habt.

In Diktaturen werden die Stimmen von Ahnungslosen und Idioten auch nicht berücksichtigt.

In Diktaturen werden gar keine Stimmen berücksichtigt.

Und nach welchen Kriterien wird jemand als Ahnungslos oder Idiot eingestuft ? Und wer erstellt diese Kriterien ?

Die legen sie selbst fest, ohne es zu wissen.

Daher erreichten eure Grünen bei der letzten Bundestagswahl auch 8,9 % der Stimmen. Zum Glück ein recht geringer Anteil an "Ahnungslosen und Idioten".

Und jetzt liegen sie bei20% in den Umfragen, das muss ich auch nicht verstehen, aber auf populistische Methoden ist das nicht zurückzuführen.

Die SPÖ war ja nicht immer so realitätsfremd und abgehoben.

Hat bei der SPÖ also eine Umvolkung stattgefunden?

Jeder mit einem IQ über 70 wusste vorher, das nur ÖVP und FPÖ eine Koalition eingehen werden.

Die Ahnungslosen und die Idioten eben nicht und auf die kam es an beim Erfolg der FPÖ.

 

[Anideos]

In beiden Fällen hätten sie "mildernd" eingreifen können.

Wenn man sich selbst und seine Prinzipien über Bord werfen muss, nur um "mildernd" einzugreifen, ist es ein verdammt hoher Preis, den man zahlt, finde ich. Das rächt sich spätestens bei der nächsten Wahl und das zurecht. Unsere SPD kann ein Lied davon singen. Schröder wollte auch auf die Wirtschaft "mildernd" eingreifen.

 

[KANTIG]

Wenn man sich selbst und seine Prinzipien über Bord werfen muss, nur um "mildernd" einzugreifen,

Tja, dann muß man sich mit Gesetzensänderungen abfinden - und mir ist kein Fall bekannt, daß Gesetze - trotz Verstoßes gegen eigen Prinzipien - bei der nächsten Wahl geändert werden.

 

[Anideos]

mir ist kein Fall bekannt, daß Gesetze - trotz Verstoßes gegen eigen Prinzipien - bei der nächsten Wahl geändert werden.

Mir schon. Merkel hat, sobald sie eine Regierung mit der FDP gebildet hat, das Atomausstiegsgesetz rückgängig gemacht, um 6 Monate später, nach Fukushima, wieder zurück zu rudern.