Die Europäische Union

[KANTIG]

Europa ist kein sozialer Organismus, sondern eine soziale Architektur... Kommt niemals auf die Idee, die Vereinigten Staaten von Europa zu wählen...

Mit der herkömmlichen Begrifflichkeit mit den Inhalten eines souveränen Staat ists schon lange zu Ende.

 

[FreniIshtar]

mit den Inhalten eines souveränen Staat ists schon lange zu Ende.

souverän

Aber wieso kann/darf dann jemand aus unserer Regierung doch noch
auf unsere "aktive diplomatische Neutralitätspolitik" hinweisen?
-in Bezug auf das Einstimmigkeitsprinzip-
(Karin Kneissl - parteilos)

 

[KANTIG]

Die Neutralität war ursprünglich das versteckte Versprechen eines Anschlußverbotes, wurde dann als militärische Hoheit formuliert und ist heute zum sog. Brückenschlagargument geworden.

 

[FreniIshtar]

Die Neutralität war ursprünglich das versteckte Versprechen eines Anschlußverbotes, wurde dann als militärische Hoheit formuliert und ist heute zum sog. Brückenschlagargument geworden.

Ich weiß, und @plotin hat wiederholt versucht, auch das
und so weiter, zu erklären!
Dennoch, Karin Kneissl spricht auch wiederholt von unserer
GEGENWÄRTIGEN
Neutralität - Und diese derart gebildete und umsichtige
Politikerin redet -meiner Ansicht nach- nicht nur
so daher!
(Presse)

 

[KANTIG]

Dennoch, Karin Kneissl spricht auch wiederholt von unserer
GEGENWÄRTIGEN
Neutralität - Und diese derart gebildete und umsichtige
Politikerin redet -meiner Ansicht nach- nicht nur
so daher!

Ich weiß nicht was sie da meint. Meine Sicht: Neutralität ist in jeder Situation zu hinterfragen.

 

[ichbinderichwar]

Die Lust am Untergang.

Da verdienen auch noch einige mit,..

 

[FreniIshtar]

ch weiß nicht was sie da meint. Meine Sicht: Neutralität ist in jeder Situation zu hinterfragen.

Ich verstehe sie so, dass sie im Gegensatz zu anderen Politikern
an unserer Neutralität fest hält!
Beispielsweise bezog sie sich auch gestern wieder darauf, indem
sie die Außenpolitik von Kreisky lobte, und an dieser Art von
Außenpolitik sehrwohl auch heute festhalten möchte!
-"aktive Neutralitätspolitik" -
(So sie im SbgN Interview)

 

[KANTIG]

aktive Neutralitätspolitik

Klingt gut - für mich inhaltslos ohne konkrete Beispiele.

 

[FreniIshtar]

Ich weiß nicht was sie da meint.

Wenn Karin Kneissl auf das Einstimmigungsprinzip
aufmerksam macht, verhält sie sich ja gegen Herrn
Kurz!
Und wenn sie sich dabei eben auf dieses "Prinzip"
beruft, weil Kurz unsere Neutralität gefährden
würde - eindeutiger geht es doch nicht, bitte!

 

[KANTIG]

Wenn Karin Kneissl auf das Einstimmigungsprinzip
aufmerksam macht, verhält sie sich ja gegen Herrn
Kurz!

Aufs erste hat (für mich) Kurz das Primärrecht gemeint und da wird keine Staat mittun.
Grundsätzlich bin ich für die Einstimmigkeit im Rat (gibt schon genügend Ausnahmen) und man soll endlich mit der Illusion des Parlaments aufhören: Die Gewaltenteilung (Parlament - Kommission= Regierung) funktioniert in keinem Staat Europas.