Bundesländer zusammenfassen

[Alzii]

Nachdem der Volksentscheid ablehnend ausfiel, wurden die "vertraulichen Absprachen" publik.

Leider konnte ich dazu im Netz auch keinen einzigen Link finden, baerliner.
Aber mir sind diese skandalösen Vorgänge noch gut in Erinnerung, weil mich solche Sauereien damals noch aufgeregt haben.

Du kannst aber bei einer großen Zeitung anrufen und (im Archiv) nachfragen, ob sie dazu Infos haben (und sag' mir Bescheid, solltest Du fündig werden).

 

[Minnie]

In Berlin und Brandenburg soll es 2006 eine neue Volksabstimmung über eine Zusammenschluß geben.
(Text von Baerliner)

aus zwei Blinden macht man keinen Sehenden!


Was haltet Ihr von solchen Zusammenschlüssen?
(Text von Baerliner)

Man kann sicherlich Synergieeffekte nutzen, indem man gewisse Verwaltungsbereiche zentralisiert, sollte aber nicht ausser acht lassen, dass man Landsmannchaften nicht "fusionieren" kann ( z.B. Bayern und Franken).

 

[baerliner]

Original geschrieben von Nina
In Berlin und Brandenburg soll es 2006 eine neue Volksabstimmung über eine Zusammenschluß geben.
(Text von Baerliner)

aus zwei Blinden macht man keinen Sehenden!

Richtig, aber man braucht nur noch einen Blindenführhund

BTW, ich wette, daß es im Fall Berlin/Brandenburg 2006 ein Votum für den Zusammenschluß geben wird!

 

[Joost]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Inzwischen wird in D darüber diskutiert,
ob man kleine Bundesländer und vor allen die sogenannten Stadtstaaten mit größeren Ländern zusammenfassen soll,
um Geld zu sparen.

Davon halte ich gar nix.

Denn:

1. zeigt die Erfahrung, dass dabei gar kein Geld gespart wird.

und

2. halte ich es für würdelos, regionale Identitäten abzschaffen, nur des Geldes wegen -

 

[Aktivdenker]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Hallo,

das ist längst überfällig. Ich habe mich mit dieser Problematik schon während meiner Schulzeit beschäftigt und bin mit der Argumentation an die Grenzen des Irrsinns gestoßen.

Wie man auch hier unschwer erkennen kann, geht es eben nicht darum, eine regionale Identität abzuschaffen und auch die Einsparungen des Geldes und der Verwaltung wären nur Nebeneffekte. Es geht doch vielmehr um Gleichheit und Gerechtigkeit und das nicht nur im Bildungssystem, sondern auch die zeitversetzten Landtagswahlen können dann alle auf einem Tag, zusammen mit der Bundestagswahl und der Kommunalwahl zusammengefasst werden. Es würden Milliarden eingesparrt werden, die dem Steuerzahler zu gute kommen würden. Die Legislaturperioden würde ich generell auf 6 oder sogar 8 Jahre erhöhen, dann hat man auch Zeit sich FÜR seine Politik stark zu machen und sie reifen zu lassen. Im Gegenzug ist nach 1 Amtszeit die Wählbarkeit stark eingeschränkt und darf allerhöchstens auf 2 Amtsperioden ausgeweitet werden.

Der Bürger aber sieht nur die wenigen Nachteile, statt sich den vielen Vorteilen zu widmen. Pessimismus vom Allerfeinsten.

Axl

 

[Joost]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Und welche Länder würdest du denn zusammenfassen?

 

[Aktivdenker]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Und welche Länder würdest du denn zusammenfassen?

Bremen mit Niedersachsen
Hamburg mit Schleswig-Holstein
Berlin mit Brandenburg
Saarland mit Rheinland-Pfalz

evl. Thüringen mit Sachsen (spontan eingefallen - stand damals aber nicht zur Diskussion)

Viel Effektiver wäre die Verlängerung der Legislaturperioden und alle Wahlen an einem Tag. Auf Bundesebene braucht man bis zu einem Jahr, um die Mechanismen der politischen Praxis zu durchschauen. Ein bis zwei Jahre gehen dann für die eigene Idee drauf. Reden, überzeugen, Anhänger gewinnen, Finanzierungen abzustimmen und so weiter...
Dann ist aber schon wieder Wahlkampf und man brauch in der Regel mindestens 2 Legislaturperioden, um seine Ideen zu verwirklichen. Meistens geht es nur um faule Kompromisse. Der Eine will das und der andere dies und so schiebt man sich die Bälle zu und muss eigene Opfer bringen, um wenigstens einen teil seiner Ideen umzusetzen.

Hinzu kommt, dass eigentlich immer irgendwo in der Republik Wahlkampf ist, bzw. man sich auf den Wahlkampf vorbereitet und entsprechend für die Öffentlichkeit ein "sauberes" Bild von sich und der Partei abliefert. Da die meisten Gesetze auch zustimmungspflichtig durch den Bundesrat sind und dort eben die Länder ihren Stimmen haben, muss man das ganz klar beachten.

Für die regionale Identität ist das Länderparlament NICHT zuständig. Dafür gibt es andere Verbände und ich sehe dahin keinerlei Gefahr.

Lieben Gruß
Axl

 

[Joost]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Inzwischen wird in D darüber diskutiert,
ob man kleine Bundesländer und vor allen die sogenannten Stadtstaaten mit größeren Ländern zusammenfassen soll,
um Geld zu sparen.

.......

Was haltet Ihr von solchen Zusammenschlüssen?

Ich bin strikt dagegen.

1. Geld ist nicht alles

2. Wie die Erfahrung zeigt, wird durch Zusammenschlüsse kein Geld gespart, sondern nur noch mehr verschwendet.

Es kommt nur noch eine neue Verwaltungsebene hinzu, statt dass eine abgeschafft wird.

 

[Salem]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Entweder alle zusammenfassen, also keine Bundesländer mehr, oder gar keine und alles so lassen, wie es ist, das wäre konsequent.

Ich persönlich aber finde alle Bundesländer so wie sie sind völlig okay und würde eine Änderung/Zusammenlegung nicht befürworten.

 

[daimos]

AW: Bundesländer zusammenfassen

Entweder alle zusammenfassen, also keine Bundesländer mehr, oder gar keine und alles so lassen, wie es ist, das wäre konsequent.

Alle zusammenzufassen geht verfassungsrechtlich nicht:

Art. 79 III GG
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

Ich persönlich aber finde alle Bundesländer so wie sie sind völlig okay und würde eine Änderung/Zusammenlegung nicht befürworten.

Naja, wenn man ehrlich ist, gibt es doch schon große Diskrepanzen, bedenkt man, dass

- NRW genauso viele Einwohner hat wie ganz Ostdeutschland,
- NRW 30mal mehr Einwohner als das kleinste Bundesland Bremen hat,
- NRW aber nur doppelt so viele Stimmen wie Bremen im Bundesrat hat.

Ich wäre - wenn man sich überhaupt zu einer Neugliederung des Bundesgebietes durchringen könnte (was ich bezweifel) - für eine Aufsplittung in mehr Bundesländer, bspw. könnte man ja Franken von Bayern abtrennen, Baden-Württemberg wieder dreiteilen, die Pfalz eigenständig werden lassen etc. pp. Vielleicht würde man so auch die vielen unsäglichen Doppelnamen los.