Syrische Flüchtlinge

[vitella]

Was ist ein normaler Mensch? Hatten wir es nicht vor kurzem hier im Forum?

Zitat Frau Petry: "Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz." Weiter erklärte sie: "Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt."

ja, die Frau ist gefährlich, war das nicht schon in der DDR so, dass Menschen getötet wurden die gar nichts böses taten, die dort nur weg wollten, da stimmt das Verhältnis einfach nicht, die Frau ist irgendwie geschädigt......das ist aller übelste Manipulation gegen Flüchtlinge....und Aufhetzung, denn vielleicht gibt es welche die auf diesen Zug aufspringen.

 

[Andersdenk]

ja, die Frau ist gefährlich,

I wo, die muß Geld verdienen, wegen der Insolvenz. Die hat was riskiert und muß jetzt dafür zahlen. Immerhin hat sie Mut bewiesen und Unternehmensgeist.

 

[denk-mal]

Mitnichten, es sei denn, es gibt vom Ausländeramt eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis.

»Nach der neuen Gesetzregelung wird die Aufenthaltserlaubnis nur befristet für mind. sechs Monate erteilt. In der Regel ist die Aufenthaltsgenehmigung nicht mit der Arbeitserlaubnis verbunden. Ob diese erteilt werden kann, wird separat geprüft.«

Fundstelle: http://www.bundesauslaenderbeauftragte.de/aufenthaltserlaubnis.html

Alles klar?

Die Gesetze werden geändert oder angepasst, so wie es gerade beliebt.
Nun ist man an der Ausarbeitung des neuen Asylgesetzes II.

https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=asylpaket+2

Außerdem werden nun auch die neuen Flüchtlingsausweise ausgeteilt.

https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=flüchtlingsausweis

Neuerdings will man auch den Familiennachzug beschränken, d.h. den Nachzug von 1 J. Frist auf 2 J. Frist verlängern.

Denke das ist eine dumme Idee, denn wenn der Familiennachzug verwehrt wird, dann kommen sie halt als normale Flüchtlinge ins Land.

Zitat von Andersdenk: ↑
"Auffanglager" klingt gut. So sollte es sein.

Warum wollen sie alle Flüchtlinge im Auffanglager sehen? Ich finde die anerkannten Flüchtlinge sollten
zwecks Integration, alle Freiheiten wie die Deutschen haben, d.h. freie Wohnorts und Arbeitsplatz Wahl usw.

 

[denk-mal]

die meinen doch nicht, dass man auf die Flüchtlinge schiessen soll, sondern zur Verteidigung Waffenpräsenz zeigen soll, kein normaler Mensch kann sowas fordern...

Das mit dem Grenzen schließen bzw. auf Flüchtlinge Schießen ist ein absoluter Schwachsinn,
unberechtigten Flüchtlingen sollte man einfach keine Leistungen zukommen lassen und damit hat es sich das Problem von selbst erledigt.

http://www.welt.de/wirtschaft/artic...chlossene-Grenzen-auch-Freiheit-bedeuten.html

 

[Andersdenk]

Die Gesetze werden geändert oder angepasst, so wie es gerade beliebt.

Mitnichten, aber der Gesetzgeber muß natürlich und selbstverständlich den Erfordernissen der Zeit gerecht werden.

Warum wollen sie alle Flüchtlinge im Auffanglager sehen?

Weil es Flüchtlinge sind, über deren Verbleib noch entschieden werden muß.

Ich finde die anerkannten Flüchtlinge sollten zwecks Integration, alle Freiheiten wie die Deutschen haben, d.h. freie Wohnorts und Arbeitsplatz Wahl usw.

Wozu Asylanten mit befristeter Aufenthaltsgenehmigung integrieren? Die müssen ordentlich versorgt und bewacht werden und wer von denen hier dauerhaft bleiben möchte und ein unbefristete Aufenthaltserlaubnis erhält, der darf selbstverständlich unter Einhaltung der Gesetze so leben, wie er will und sollte sich nicht genötigt sehen, irgendeinem hinterwäldlerischen Kulturverständnis zu huldigen.

Das mit dem Grenzen schließen bzw. auf Flüchtlinge Schießen ist ein absoluter Schwachsinn

Ist ja auch verbales Futter für politische Schwachköpfe.

 

[denk-mal]

Mitnichten, aber der Gesetzgeber muß natürlich und selbstverständlich den Erfordernissen der Zeit gerecht werden.
Weil es Flüchtlinge sind, über deren Verbleib noch entschieden werden muß.

Über syrische Flüchtlinge muss zwecks Anerkennung nicht mehr Entschieden werden,
d.h. sie sind automatisch als Flüchtlinge anerkannt.

https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=flüchtlingsstatus+syrer

Anerkennung als syrischer Flüchtling 22. Januar 2014 | Verwaltungsrecht

Der Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft leitet sich mit der Fassung des AsylVfG vom 01.12 2013 direkt aus § 3 Abs. 1 AsylVfG und nicht mehr aus § 60 Abs. 1 AufenthG ab. Syrer, die illegal ausreisen, sich im Ausland aufhalten und dort einen Asylantrag stellen, erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen …

Wozu Asylanten mit befristeter Aufenthaltsgenehmigung integrieren? Die müssen ordentlich versorgt und bewacht werden und wer von denen hier dauerhaft bleiben möchte und ein unbefristete Aufenthaltserlaubnis erhält, der darf selbstverständlich unter Einhaltung der Gesetze so leben, wie er will und sollte sich nicht genötigt sehen, irgendeinem hinterwäldlerischen Kulturverständnis zu huldigen.

Ist ja auch verbales Futter für politische Schwachköpfe.

Im Prinzip darf auch jeder anerkannte Flüchtling nur solange im Land bleiben, bis in seinem Land Frieden herrscht.

Außer sie bemühen sich um die deutsche Staatsangehörigkeit, so manch Balkan Flüchtling der sich bestens integriert hat,
„gutes Deutsch, Beruf, Kinder in der Schule usw.“ wurde nur deshalb abgeschoben, weil er zu dumm war einen D Pass zu beantragen.

A. Nahles will das sich alle Flüchtlinge Integrieren, wer nicht mitmacht dem droht eine Leistungskürzung!

https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=flüchtlinge+müssen+sich+integrieren&tbm=nws

Ich finde auch, dass dies ein Schwachsinn ist, denn so mancher Flüchtling will D so schnell wie möglich wieder verlassen.

 

[Belair57]

Was ist ein normaler Mensch? Hatten wir es nicht vor kurzem hier im Forum?

Zitat Frau Petry: "Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz." Weiter erklärte sie: "Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt."

Petry hat recht, so steht es im Gesetz:

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.
(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.


Um einen Warnschuß abzugeben muss man von der Schusswaffe gebrauch machen ! Und laut dem Gesetz muss es es nicht eimal um einen Notstand handeln, es genügt die Annahme das mündliche Weisungen nicht verstanden werden.

Aber dass erwähnen von "Waffengewalt" im letzten Satz ist natürlich absoluter Schwachsinn !!!

 

[Anideos]

Petry hat recht, so steht es im Gesetz:

Ich muss denen Glauben schenken, deren Aufgabe es ist das Gesetz zu kennen, um es anzuwenden:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wies Petrys Äußerungen als "radikales und menschenverachtendes Gedankengut" zurück. Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek. Petrys Aussagen entsprächen weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage.

Hinzukommt, dass Deutschland ausschließlich an EU-Staaten grenzt, mit Ausnahme der Schweiz. In Deutschland nimmt der Grenzschutz seit dem Schengen Abkommen andere Aufgaben wahr, z.B. Zoll- und Wirtschaftsprüfungsaufgaben.

 

[Andersdenk]

Petry hat recht

Mitnichten! Es gilt immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und wie begründen Sie die Verhältnismäßigkeit vernünftig und nachvollziehbar bei unbewaffneten Flüchtlingen, besonders deren Kindern?

 

[denk-mal]

Ein Bundespolizist namens Bernd K. sagte aus: „Wenn ein Flüchtling bei der Kontrolle abhauen will, dürften wir ihn nicht mal festhalten.
Das ist von oben vorgegeben. Denn das wäre körperliche Gewalt. Intern heißt es: Lieber laufen lassen."

http://www.focus.de/politik/videos/...chtlinge-nicht-mal-festhalten_id_5203930.html

Gilt in D nicht mehr das gleiche Recht für alle, bzw. muss nun die einheimische Bevölkerung befürchten Menschen zweiter Klasse zu werden?

Ist es nicht auch eine Begünstigung einer Straftat, bzw. indirekte Beihilfe wenn ein Polizist nicht Gesetzeskonform handelt?

So wundert es einem nicht, wenn die Straftäter keinen Respekt mehr vor der Polizei mehr haben, denn eine devote Polizei ist wie ein zahnloser Tiger.

http://www.focus.de/politik/deutsch...chtlinge-nicht-mal-festhalten_id_5203818.html