Russland greift Ukraine an

[denk-mal]

Sind Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe an der Ausreise aus der Ukraine gehindert worden?
Berichte und Videos legen das nahe.

Sie war in Kiew, als der Krieg begann. Über Umwege gelangte die junge Frau, die aus Sierra Leone stammt, mit Freunden nach Lemberg. Von dort gingen sie zu Fuß zur polnischen Grenze, wo es zwei Schlangen gegeben habe: eine für Weiße, eine für „alle anderen“. Stundenlang warteten sie in der Kälte, dann klappte sie zusammen, lag zwei Tage lang in einem Krankenhaus und schaffte es schließlich in einen Bus nach Polen. Als an der Grenze durchgesagt wurde, dass „alle Schwarzen“ aussteigen müssten, weigerte sie sich – und kam endlich in Premissel (Przemyśl) in Polen an.

https://www.faz.net/aktuell/ukraine...-diskriminierung-auf-der-flucht-17846550.html

"Ukrainer zuerst": Rassismus auf der Flucht

"Ukrainer zuerst": Rassismus auf der Flucht

Während Ukrainer:innen in den Nachbarländern willkommen sind, gibt es immer mehr Berichte über Rassismus gegen Ausländer:innen, die fliehen wollen.

de.euronews.com

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[denk-mal]

Die Ukraine soll weitere Waffen aus Deutschland erhalten. Laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios
hat das Wirtschaftsministerium die Abgabe von 2700 Flugabwehrraketen vom Typ "Strela" genehmigt.

Aktuelle Nachrichten aus Europa

Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

www.tagesschau.de

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[Stadtguru]

Die Ukraine soll weitere Waffen aus Deutschland erhalten. Laut Informationen des ARD-Hauptstadtstudios
hat das Wirtschaftsministerium die Abgabe von 2700 Flugabwehrraketen vom Typ "Strela" genehmigt.

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Ist in der Ukraine denn auch genug Ausgebildetes Personal da, welches weiß, wie man diese Raketen verwendet?

 

[denk-mal]

Deutschland macht Impfdruck auf ukrainische Flüchtlinge

In Deutschland ist bereits eine Debatte über ungeimpfte ukrainische Flüchtlinge ausgebrochen. Am Freitag wird dies bei einer
Konferenz der Gesundheitsminister diskutiert. Die Priorität ist aber deutlich: Sie seien so schnell wie möglich zu impfen.
In Österreich und auch in Wien gibt man sich aktuell noch um einiges zurückhaltender.

Auch Karl Lauterbach hat bereits Fakten geschaffen. Es sei Apotheken erlaubt, Flüchtlinge zu impfen,
berichtete am Mittwoch die „Deutsche Apotheker Zeitung“ mit Verweis auf das Lauterbach-Ministerium.

https://tkp.at/2022/03/02/deutschland-macht-impfdruck-auf-ukrainische-fluechtlinge/
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[Paul Roland V.]

Deine Vision entspricht der Forderung nach einem Polizeistaat, wie sie öfter vorkommt, wenn aktuell ein bedeutendes Unrecht geschieht.

Ich denke hier liegt ein Missverständnis vor... Polizeistaatliche Gewalt hat mit dem was ich hier über meine Gedanken hinaus, als Vision zum Ausdruck bringen will, nichts, aber auch nichts mit dem gemein! "Meine" Behörde soll agieren, noch bevor das berühmte Kind in den Brunnen gefallen ist und zwar, dieses ist hierbei entscheidet, ohne Waffen, weder offen noch verdeckt! Aufgrund seiner erteilten Ligimation, wird verhindert, dass das Weltgefüge, durch Angriffskriege, wie wir ihn gerade erleben müssen, aus dem Ruder läuft...

In der Praxis stellt sich die Frage, wie man Nationalstaaten motivieren will, mehr von ihrer Souveränität aufzugeben, als ihnen lieb ist.

Ich gehe nach wie vor davon aus, dass Sie meinen Beitrag #467 nicht gelesen haben...
Souveränität = Unabhängigkeit eines Staates (vom Einfluss anderer Staaten) Diese Souveranität wird innerhalb meiner angedachten Vision nicht angetastet oder aber in Frage gesellt! Noch einmal: Es geht hier allein und ausschließlich um angekündigte, bzw. vollzogene Völkerrechtsverletzungen einer Staatsführung gegenüber einer anderer...!

Aus diesem Grund ist die UNO eine freiwillige Gemeinschaft mit relativ wenig Durchgriffsmacht, zu der die einzelnen Mitgliedsländer gerne gehören anstatt einer mächtigen Gemeinschaft mit faktischer Zwangsmitgliedschaft.

Genau aus diesem Grunde, bedarf es m.E. in der Zukunft einer Art Aufsichtbehörde, der einzig und allein - mit Fokus aufs Völkerrecht - unmittelbares Vollstreckungs-Recht obliegt. Mit dem einzigen Ziel, dadurch Aggressoren frühzeitig aus dem Verkehr zu ziehen...

 

[Walter]

Bedenkliche Entwicklung: Kämpfe um das Gelände von Europas grösstem Atomkraftwerk führen zu einem Brand auf einem Trainingsgebäude. Reaktorgebäude wurde (noch) nicht getroffen, kein Anstieg der Radioaktivität.

https://twitter.com/x/status/1499576591789273088

 

[Eule58]

Es ist möglich, dass sich Russland nicht ganz zufällig mit dieser Inszenierung aus der edlen, westlichen Wertegemeinschaft verabschiedet, um in Zukunft ohnehin eher mit China und den Nichtwestlern zusammen zu arbeiten. China könnte diesem Beispiel folgen, aber China wartet ab, das reicht aus. Die Chinesen werden den gerade selbstverschuldet zugrundegehenden Westen auch ohne Zutun abhängen, die Russen müssen möglicherweise diesen Befreiungsschlag wählen. Mehr ist es nicht, lieber Walter. Es wird also vermutlich nicht zu einer Eskallation kommen, denn der Ausschluss des Ostens und die neue Demarkationslinie wird offenbar beiderseitig akzeptiert.

Der Westen ist nicht mehr in der Lage Kriege zu gewinnen und Umstürze erfolgreich zu bewirken.
Syrien und Lybien waren ein faile, die Türken ließen sich nicht provozieren, Weißrussland und Kasachstan hat nicht mehr geklappt, Vennezuela nicht und der Iran war nicht in eine Falle zu locken. Der Westen hat nurnoch Hollywood. Und darauf fallt ihr gerade wiedereinmal herein. Wie bei Corona und Kohlendioxid. Das hier ist ja ein Denkforum, deshalb musste das mal in aller Klarheit gesagt werden.

In aller Klarheit gefragt: "Wenn Du Dich so sehr nach einem autokratischen, diktatorischen System sehnst, warum lebst Du dann "im Westen", und bist nicht schon längst in ein Land ausgewandert wo ein solches existiert? Auswahl gibt es doch genug. Aber "im Westen" leben, die Meinungs- und sonstigen Freiheiten ausnutzen und sie gleichzeitig verteufeln und ändern wollen ist auch leicht schizophren, oder wie sonst würdest Du es nennen?"

 

[Bernd]

Eule an Bernd: "Wenn Du Dich so sehr nach einem autokratischen, diktatorischen System sehnst,..."

Das ist eine um 180 Grad verdrehte Fehlinterpretation meiner Texte.
Die darauf aufbauenden Schlüsse im Hinblick auf meine Interessen sind m.E. falsch.
Ich lehne das diktatorische Coronaregime ab. Wer selbiges noch als "einigermaßen demokratisch" verteidigt, auf den könnte deine Grundannahme passen.

Ich ahne allerdings schon wieder, was geschieht, wenn ich mich dir als Feind verweigere.
Es wird vergleichbar damit sein, dir die Angst (vor Corona, CO2 oder dem Russen) nehmen zu wollen.
Das ist dann der Beweis meiner Hintertriebenheit.

 

[manden]

Mit Feigheit und Egoismus geht die Menschheit unter.
Die Menschheit, NATO und UNO, Kirchen und Religionen, müssten Putin stoppen.
Bisher sind sie zu feige, egoistisch und unmoralisch !
Kein Wunder, sie sind ja gottlos. Sie haben nur Götzen.

 

[Muzmuz]

Ich denke hier liegt ein Missverständnis vor... Polizeistaatliche Gewalt hat mit dem was ich hier über meine Gedanken hinaus, als Vision zum Ausdruck bringen will, nichts, aber auch nichts mit dem gemein! "Meine" Behörde soll agieren, noch bevor das berühmte Kind in den Brunnen gefallen ist und zwar, dieses ist hierbei entscheidet, ohne Waffen, weder offen noch verdeckt! Aufgrund seiner erteilten Ligimation, wird verhindert, dass das Weltgefüge, durch Angriffskriege, wie wir ihn gerade erleben müssen, aus dem Ruder läuft...

Bei der Umsetzung stellt sich das selbe Problem wie für einen Staat, dem zwar eine Legitimation zugestanden wird, er aber keine Mittel hat, diese gegen Widerstände auch durchzusetzen. Auch, wenn wohl jeder Gesetze für etwas Gutes hält, will sich wohl keiner immer und überall zu jedem Zeitpunkt daran halten. Wäre das der Fall, bräuchte es die Gesetze gar nicht.
Oder, siehe Regierungen. Da wollen Leute Demokratie und freie Wahlen, aber wettern dennoch gegen die daraus folgende demokratisch gewählte Regierung. Hätte der Staat keine Mittel, Entscheidungen der Regierung -falls Notwendig- mit der erforderliche Gewalt durchzusetzen, gäbe es keine handlungsfähige Regierung.

Ich gehe nach wie vor davon aus, dass Sie meinen Beitrag #467 nicht gelesen haben...
Souveränität = Unabhängigkeit eines Staates (vom Einfluss anderer Staaten) Diese Souveranität wird innerhalb meiner angedachten Vision nicht angetastet oder aber in Frage gesellt! Noch einmal: Es geht hier allein und ausschließlich um angekündigte, bzw. vollzogene Völkerrechtsverletzungen einer Staatsführung gegenüber einer anderer...!

Deine Souveränität ist nicht die, die man sonst mit Souveränität meint. Allgemein heißt Souveränität, dass nicht nur keine anderen Staaten, sondern gar nichts darüber steht. Natürlich gibt es überstaatliche Strukturen wie EU, NATO, UNO, etc....
Aber diese stehen nur so weit darüber, wie es der jeweilige Staat zulässt. Es gibt nämlich keine Mitgliedspflicht für diese Organisationen.
Auch wenn EU-Recht über nationalem Recht steht, wenn ein Land das nicht (mehr) will, tritt es aus der EU aus. Das kann es, wenn es souverän ist, und am Beispiel von Großbritannien haben wir gesehen, dass dem so ist.

Genau aus diesem Grunde, bedarf es m.E. in der Zukunft einer Art Aufsichtbehörde, der einzig und allein - mit Fokus aufs Völkerrecht - unmittelbares Vollstreckungs-Recht obliegt. Mit dem einzigen Ziel, dadurch Aggressoren frühzeitig aus dem Verkehr zu ziehen...

Die Frage ist, WER diese Aufsichtsbehörde legitimieren soll. Für die, die Völkerrecht nicht brechen wollen braucht es keine Aufsicht und für die, die es brechen wollen, werden so eine Aufsichtsbehörde wohl eher nicht legitimieren. Und wenn ein Lang die Legitimierung erteilt hat, sich die Situation aber ändert und es aus irgendeinem Grund Völkerrecht bricht (macht ja keiner aus Spaß, und wenn es jemand macht, hat er dafür triftige -wenn auch nicht notwendiger Weise nachvollziehbare- Gründe) wird er sich kaum ohne entsprechende Mittel davon abhalten lassen.

Aus diesem Grunde hat die UNO wenig durchgriffsmacht. Welcher Staat will schon seine Souveränität einer Organisation opfern, die sich möglicher Weise eines Tages -aus welchen Gründen auch immer- gegen einen selbst wendet ? Vor Allem, da die Organisation nicht von den Staaten losgelöst sein kann, da sie von Menschen gebildet wird, die aus Nationalstaaten kommen.

Und, wie soll diese Behörde überhaupt agieren ? Was genau würde sie in welchem Fall tun ?