die LINKE hat den wohl letzten Entwurf für ihr seit zwei Jahren überfälliges Parteiprogramm vorgestellt
nun hätte ich der LINKSPARTEI einen kurzen und knappen Text gewünscht,
der überall kopiert und verteilt werden kann ...
ich habe mich daher heute zweieinhalb Stunden lang hingesetzt (mit Unterbrechungen) und MEIN LINKES PARTEIPROGRAMM verfasst
http://www.die-linke.de/programm/leitantragandenerfurterparteitag/programmentwurf/
Präambel – dafür steht DIE LINKE
I. Woher wir kommen, wer wir sind
II. Krisen des Kapitalismus – Krisen der Zivilisation
III. Demokratischer Sozialismus im 21. Jahrhundert
IV. Linke Reformprojekte – Schritte gesellschaftlicher Umgestaltung
V. Gemeinsam für einen Politikwechsel und eine bessere Gesellschaft
nun hätte ich der LINKSPARTEI einen kurzen und knappen Text gewünscht,
der überall kopiert und verteilt werden kann ...
ich habe mich daher heute zweieinhalb Stunden lang hingesetzt (mit Unterbrechungen) und MEIN LINKES PARTEIPROGRAMM verfasst
1. unser Ziel ist die Bekämpfung der Armut
1.1. Armut ist ungerecht, da jeder Mensch über irgendwelche Fähigkeiten verfügt,
mit denen er nützlich für die Gesellschaft sein kann
1.2. da es mehr Arbeit als Menschen gibt, hat jeder Mensch das Recht auf Arbeit
2. wir glauben an den Freien Markt nur unter Vorbehalt
2.1. wir sehen, wie sich Großunternehmen mediale und politische Realitäten schaffen
und dadurch der Gesellschaft schaden
(allein Klein- und Mittelständler konkurrieren fruchtbar miteinander)
2.2. wir sehen, wie der Weltmarkt bestimmte Leistungen soweit herabwürdigt,
bis sich selbst traditionelle Produktionen nicht mehr lohnen
(allein durch bilateralen Handel hat die 3. Welt eine Chance)
3. wir wollen die Aktiengesellschaft als Unternehmensform verbieten
3.1. wir sehen an der sinkenden Qualität der Produkte,
wie weit nachhaltiges Wirtschaften in den Hintergrund
und kurzfristiges Gewinnstreben in den Vordergrund getreten ist
3.2. wir sehen am Verschwinden der Produkt-Originalität,
daß die Firmenübernahmen zunehmend feindlichen Charakter haben
3.3. wir sehen an der Drohkulisse einer Standortverlagerung,
wie leicht die demokratisch legitimierte Raum-und Stadtplanung erpresst werden kann
4. wir sind Anhänger der Diskussion
4.1. die Argumente werden öffentlich gesucht und dann auch veröffentlicht
4.2. kurze und bündige Thesenpapiere werden erstellt und zentral gesammelt
4.3. wenn sich ein unterlegener Standpunkt im Nachhinein als gar nicht so falsch entpuppt,
wird dieser automatisch wieder in die Diskussion eingebunden
5. wir sind Gegner unnötiger Subsidiarität
5.1. die Regierung darf ihre Verantwortung nicht irgendwelchen Verbänden überlassen,
da diese keine Gewähr übernehmen
5.2. die Regierung darf die Bevölkerung nicht zu irgendwelchen Spenden aufrufen,
da die Mittelbeschaffung bereits durch die Steuern abgedeckt sein müsste
5.3. raumplanerisch trauen wir es uns zu, ein Bundesland zentral zu regieren
6. wir setzen uns für den Sinn des Rechtes ein
6.1. eine durch Paragraphen(reiter) gesetzte Rechtswirklichkeit ist einer Rechtssprechung unwürdig
6.2. die Gesetzestexte müssen komplett überarbeitet und vereinfacht werden,
damit in Zukunft Gerichtsurteile als Zusammenspiel von freien Gedanken und strengen Richtlinien nachvollzogen werden können
7. wir sind Anhänger von Lenkungssteuern
7.1. der Staat erhebt nicht deshalb Steuern, um Geld in einen Topf werfen zu können,
aus dem dann alle Geldforderungen bedient werden (= Finanzierungssteuer),
sondern um dieses Geld in dem Bereich, in dem es erhoben wurde, so einzusetzen,
daß dieser Bereich davon profitiert (= Lenkungssteuern)
7.2. der Staat versucht dabei, die wirtschaftliche Aktivität in solche Bereiche zu lenken,
die bisher mit Geld unterversorgt waren
8. wir wollen das Kapital mehren
8.1. wir betrachten das Kapital als Gegenwert des Geldes
(aus diesem Grund sorgen wir uns um die konkrete Landnutzung)
8.2. wir glauben (wie die Christen), daß sich das Kapital vor Ort höherentwickelt
und dabei nacheinander folgende Wirtschaftssektoren ausbildet
I: historisch überliefert
II: Massenproduktion
III: Optimierung der Produktion
IV: Umweltschutz
V: Soziales
VI: Recht
VII: Wissenschaft
VIII: Kunst
IX: Religion
9. wir setzen auf Bildung
9.1. im Internet wird ein zentraler Bildungsserver erstellt, dem es jedermann unentgeltlich möglich macht,
sich in jedem Fachbereich von Null bis hin zu Universitätsniveau zu bilden
9.2 wir garantieren den Fortbestand der Geistes- und Naturwissenschaften
und weisen die vom Markt- und Machbarkkeitswahn unterworfenen in ihre ideologischen Schanken
10. wir stehen auf dem Boden des Grundgesetzes und unterstützen die Menschenrechte
Autor: schill.stefan@t-online.de
Datum: 13. Juli 2011
Zuletzt bearbeitet: