ichbinderichwar
Well-Known Member
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Schneiden wir die Buchstaben mit einer Schere aus,ziehen Handschuhe an,.....Oberlandesgericht kippt Urteil gegen Sigi Maurer. Hach schön....
https://www.zeit.de/gesellschaft/ze...er-politikerin-gruene-gerichtsurteil-nachrede
Begründung:
Das Oberlandesgericht hält jetzt diese Argumentation des Ladenbesitzers für wenig glaubwürdig. "Das Erstgericht habe nicht ausreichend gewürdigt, dass die Nachrichten immerhin vom Computer und vom Facebook-Account des Privatanklägers versendet wurden und nicht beachtet, dass bei der Beurteilung des Wahrheitsbeweises eine gewisse Lebensnähe zu beachten sei"
https://www.zeit.de/gesellschaft/ze...er-politikerin-gruene-gerichtsurteil-nachrede
Und:
Den Wahrheitsbeweis, den Maurer erbringen hätte müsse, sei "geradezu unerreichbar hoch angesetzt" worden. Oder anders formuliert: Allein die Aussage, jemand anders hätte Zugang zum Computer gehabt, würde den Wahrheitsbeweis für Maurer unmöglich machen. "Die Beweiswürdigung hat kein stimmiges Bild ergeben, denn der Privatankläger hat nicht schlüssig dargestellt, dass konkret eine andere Person die Nachrichten geschrieben und verschickt hat. Allein die theoretische Möglichkeit reicht nicht aus.
https://kurier.at/chronik/oesterreich/oberlandesgericht-hebt-urteil-gegen-sigi-maurer-auf/400432390