Freunde von mir durften schon die Erfahrung machen, wieviel unsere Geheimdienste tatsächlich wissen. Ich bin mir vollkommen sicher, daß Verfassungsschutz und BND genauestens im Bilde sind über die radikal-islamischen Kreise und ihre Aktivitäten.
Deswegen bin ich mir nicht sicher, ob Ausweisungen das richtige Mittel sind.
Einerseits gibt es ein katastrophales Bild, wenn sich ein Kalif von Köln scheinbar dem Zugriff der Justiz entziehen kann.
Andererseits: schmeißen wir ihn raus, verlieren wir auch jede Handhabe über den Kerl.
Ähnlich ist es mit den Moscheen und Koranschulen.
Einerseits wird darin Hass gepredigt, zu Straftaten aufgerufen. Tun wir nichts dagegen, wird uns das als Schwäche ausgelegt.
Andererseits: Es sind feste Einrichtungen. Die sind greifbar, observierbar. Sie verhindern teilweise, daß die Radikalen in den Untergrund abtauchen, wo sie schwerer zu kontrollieren sind.
Also, was tun? Ich weiß nicht, was hilft. Offenbar hat die Prävention der Geheimdienste bisher funktioniert. Aber kann sie weiterhin funktionieren, wenn die Islamisten Zulauf haben, also die zu kontrollierende Menge größer wird? Vielleicht ein paar Vorschläge:
Die bestehenden Gesetze konsequent anwenden. Wozu sind sie sonst da?
Endlich mal die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern eindeutig klären!
Den Etat für innere und äußere Sicherheit aufstocken, statt kürzen.
Die Einwanderungspolitik drastisch ändern. Wer bleiben will, muß deutsch sprechen und unsere Verfassung voll akzeptieren.
Deswegen bin ich mir nicht sicher, ob Ausweisungen das richtige Mittel sind.
Einerseits gibt es ein katastrophales Bild, wenn sich ein Kalif von Köln scheinbar dem Zugriff der Justiz entziehen kann.
Andererseits: schmeißen wir ihn raus, verlieren wir auch jede Handhabe über den Kerl.
Ähnlich ist es mit den Moscheen und Koranschulen.
Einerseits wird darin Hass gepredigt, zu Straftaten aufgerufen. Tun wir nichts dagegen, wird uns das als Schwäche ausgelegt.
Andererseits: Es sind feste Einrichtungen. Die sind greifbar, observierbar. Sie verhindern teilweise, daß die Radikalen in den Untergrund abtauchen, wo sie schwerer zu kontrollieren sind.
Also, was tun? Ich weiß nicht, was hilft. Offenbar hat die Prävention der Geheimdienste bisher funktioniert. Aber kann sie weiterhin funktionieren, wenn die Islamisten Zulauf haben, also die zu kontrollierende Menge größer wird? Vielleicht ein paar Vorschläge:
Die bestehenden Gesetze konsequent anwenden. Wozu sind sie sonst da?
Endlich mal die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern eindeutig klären!
Den Etat für innere und äußere Sicherheit aufstocken, statt kürzen.
Die Einwanderungspolitik drastisch ändern. Wer bleiben will, muß deutsch sprechen und unsere Verfassung voll akzeptieren.