„Alle notwendigen Maßnahmen“
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Der UNO-Sicherheitsrat hat die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen beschlossen. Zum Schutz von Zivilisten dürften zudem „alle notwendigen Maßnahmen“ ergriffen werden, hieß es in der am Donnerstag verbreiteten Erklärung. Damit ist jetzt das Militär am Zug.
Denn die Resolution erlaubt militärisch fast alles - bis auf Bodentruppen.
Damit genehmigte das Gremium de facto ein militärisches Eingreifen in dem nordafrikanischen Land. Die Entscheidung fiel mit zehn Pro- und null Kontrastimmen bei fünf Enthaltungen, darunter Russland, China und Deutschland. Der libysche Diktator Muammar al-Gaddafi drohte mit Vergeltungsschlägen. Er werde der Welt „das Leben zur Hölle machen“, falls sein Land von ausländischen Mächten angegriffen werden sollte. Die UNO hätten kein Mandat, um sich in Libyen einzumischen.
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Auf Veto verzichtet
Wochenlang hatten die Sicherheitsratsmitglieder um eine Resolution gerungen. Nun ging es ungewöhnlich schnell - und die Resolution ist zunehmend viel weitreichender als alles, was bis zum Vortag noch zur Debatte stand. Einer der Gründe, warum es schließlich so schnell ging, war sicher der Vormarsch der Al-Gaddafi-Truppen und die unmittelbar drohende Niederlage der Rebellen.
Die UNO-Vetomächte China und Russland lehnen die Resolution weiter ab, machten aber keinen Gebrauch von ihrem Veto.
Einer der Hauptgründe dürfte sein, dass es den USA gelungen ist, auch arabische Staaten für den Militärschlag zu gewinnen.
Zwei arabische Länder wollen sich daran beteiligen. Beobachter vermuten, dass es sich dabei um Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate handelt.
Auch die nicht ständigen Mitglieder Deutschland, Indien und Südafrika enthielten sich.
Sie sind skeptisch, weil sie nicht in einen militärischen Konflikt hineingezogen werden wollen.
Des wars wohl ... mir ahnt Schlimmes - ein (doch nicht ganz) Verrückter wirft noch seine H-Bomben bevor er abgeht ... 