Ja zur EU, ... Aber !
Anideos schrieb:
[...]
Ab dem Moment allerdings, wo Österreich beschlossen hat
dazuzugehören, ist es auf Gedeih und Verderb dazu verurteilt,
bei dringend notwendigen Korrekturen dieses Systems mitzuwirken.
UK darf man da nicht als Beispiel nehmen,
sie sind schon immer auf den Großen Bruder ausgerichtet gewesen
und wollen sich jetzt nur noch auf ihn konzentrieren.
Anideos,
es mag ja durchaus sein, dass Österreich durch den Beitritt zur EU
defacto auf Gedeih und Verderb dazu verpflichtet ist,
an der
Verbesserung der EU mitzuwirken,
aber sicher nicht dazu,
jeden Vertragsbruch und jede andere Torheit der Zentralbürokratie
"ohne Wenn und Aber" zu akzeptieren.
In ihrer gegenwärtigen Verfassung hat die EU drei Problemzonen:
- die fehlende demokratische Legitimierung
der Institutionen und Funktionäre
- die Qualität der Verträge
(z.B. muss Österreich die Numerus clausus Flüchtlinge zulassen)
- die Qualität der Funktionäre
(z.B. Vertragsverletzungen durch Schröder, Chirac, etc.)
Aber sonst ist mit der EU ohnehin alles in bester Ordnung.
Zwecks Verbesserung der EU ist eine demokratische Legitimierung
der Institutionen und Funktionäre sicherzustellen,
und die Kompetenzen der Zentralbürokratie zu beschneiden.
Soweit ich das mitbekommen habe, gehen die Bestrebungen in UK
zumindest teilweise durchaus in diese Richtung.
> Das musste auch einmal in aller Klarheit gesagt werden. <