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Der Brexit und seine Folgen

Ivan Rogers, der ehemalige EU Botschafter Großbritanniens, hatte im Vorgriff auf ein Referendum, das pro Brexit stimmt, bereits ein Konzept ausgearbeitet, wie ein Brexit kurzfristig umsetzbar wäre. Zur Frage einer Zollunion äußerte er sich dahingehend, dass solche Verhandlungen erfahrungsgemäß etwa 10 Jahre dauern, weshalb sein Konzept eine Übergangslösung in Handelsfragen skizzierte. Er trat damals von seinem Posten zurück, als er die Unfähigkeit von Theresa May und der EU Verhandlungsführer erkannte, ein strukturiertes, funktionsfähiges Brexit Konzept zu erarbeiten, das nicht zwangsläufig deckungsgleich mit seinem hätte sein müssen. Kein EU Land wäre in der Lage gewesen bis März 2019 ausreichend viele Zollbeamte auszubilden, um die riesigen Handelsströme von und nach GB zollrechtlich zu prüfen. Zollbeamte müssen mehrjährig ausgebildet werden. Man kann sie nicht wie Straßenkehrer kurzfristig von der Straße einstellen. Selbst die Umsetzung eines harten Brexit wäre in 2019 faktisch nicht möglich gewesen.
 
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Jakob62 schrieb:
Ivan Rogers, der ehemalige EU Botschafter Großbritanniens, hatte im Vorgriff auf ein Referendum, das pro Brexit stimmt, bereits ein Konzept ausgearbeitet, wie ein Brexit kurzfristig umsetzbar wäre. Zur Frage einer Zollunion äußerte er sich dahingehend, dass solche Verhandlungen erfahrungsgemäß etwa 10 Jahre dauern, weshalb sein Konzept eine Übergangslösung in Handelsfragen skizzierte. Er trat damals von seinem Posten zurück, als er die Unfähigkeit von Theresa May und der EU Verhandlungsführer erkannte, ein strukturiertes, funktionsfähiges Brexit Konzept zu erarbeiten, das nicht zwangsläufig deckungsgleich mit seinem hätte sein müssen. Kein EU Land wäre in der Lage gewesen bis März 2019 ausreichend viele Zollbeamte auszubilden, um die riesigen Handelsströme von und nach GB zollrechtlich zu prüfen. Zollbeamte müssen mehrjährig ausgebildet werden. Man kann sie nicht wie Straßenkehrer kurzfristig von der Straße einstellen. Selbst die Umsetzung eines harten Brexit wäre in 2019 faktisch nicht möglich gewesen.
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Da stellt sich mir die Frage, ob die Abstimmung über den BREXIT überhaupt auf einer legalen Grundlage abgeführt worden ist.

Wenn ich richtig verstanden habe, hätte die Frage beim Referendum lauten müssen: "sind Sie dafür, dass in Vorbereitung eines eventuellen Austrittes in 10 Jahren etwa 50.000 Beamte mehr eingestellt werden?
Ja, Nein?"

Dazu wäre auch gleich die Frage der Kosten und der damit eventuell verbundenen Steuerlast zu klären gewesen.
 
KANTIG schrieb:
Das ist ausjudiziert. Der "oberste Gerichtshof" hat aufgetragen, diese Abstimmung so im Parlament zu behandeln.
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Ja, der älteste Parlamentarismus der Welt ist altersschwach geworden und kann keinen vernünftigen Ausgleich mehr schaffen.
Es geht aber gar nicht darum, denn das englische Parlament spielt keine Rolle mehr und der Verfassungsgerichtshof hat nicht einmal eine geschriebenen Text als Grundlage für Entscheidungen. Er ist eine rein politische Institution und überwacht nur die formale Richtigkeit der Eingaben der Regierung. Wir Europäer haben eine Regierungsform auf der Grundlage des Römischen Rechts. Das Sächsische Recht wurzelt im germanischen Think.
 
Die Briten mussten über ein unbekanntes Phantom abstimmen, das im Parlament zu einem Kosten-Monster aufgeblasen wurde. Die Politiker wollten mit der Bevölkerung ein wenig blödeln und jetzt haben sie dabei gleich auch ihr Parlament abgeschafft, das eh nur mehr ein Mecker-Stall ist/war.
 
interlocutore schrieb:
Die Briten mussten über ein unbekanntes Phantom abstimmen, das im Parlament zu einem Kosten-Monster aufgeblasen wurde. Die Politiker wollten mit der Bevölkerung ein wenig blödeln und jetzt haben sie dabei gleich auch ihr Parlament abgeschafft, das eh nur mehr ein Mecker-Stall ist/war.
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Jetzt kommen bestimmt Neuwahlen und dieser Blondschopf wird dann gewählt, vermute ich.
May wird nicht mehr lange im Amt sein, genug ist genug, denke ich.
 
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