Das fehlende Demokratieverständnis der Ostdeutschen?
Überall auf der Welt kämpft der Westen, notfalls auch mit Waffen, für die westlichen, liberalen Werte, für die Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und für Demokratie. Der Begriff Demokratie ist allerdings über die Jahrhunderte von den jeweils herrschenden Eliten zielgerichtet in ein Feigenblatt verwandelt und der eigentlichen Bedeutung beraubt worden. Von der Mitarbeit bei der Lösung grundlegender Probleme in der Kommune im Lande oder global wurde der Souverän systematisch ausgeschlossen. Aus der Freiheit wurde Freiheit des Eigentums und die Freiheit von dessen Reglementierung. Aus der Gleichheit wurde die Gleichheit der Chancen zum Erwerb von Eigentum. Eine tatsächliche Gleichheit ist allein schon auf Grund der herrschenden Macht-und Eigentumsverhältnisse nicht realisierbar. Aus der Brüderlichkeit wurde das Verteilen von Almosen. Die penetrante Verwendung der Begriffe wie Freiheit, Demokratie und Grundordnung verfolgen in erster Linie das Ziel, den Status quo einer kapitalistischen, neoliberalen und imperialistischen Weltordnung zu erhalten, diese als alternativlos darzustellen und damit global zu etablieren. In der Auseinandersetzung um den richtigen Weg ist der Begriff Demokratie zu einem Totschlagargument verkommen. Entscheidungs-, Macht- und Besitzeliten legitimieren ihr auf das Eigenwohl orientierte Tun mit dem Verweis auf die vorhandene Gewaltenteilung und die Vorteile der repräsentative Demokratie, also mit der Möglichkeit der Bürger alle 5 Jahre eine andere Elite wählen zu können. Damit der Demokrat, als Bürger und Wähler, diesen Rest seiner demokratischen Rechte verantwortungsvoll nutzen kann, wird er dann gezielt mit vorgefertigten Meinungen versorgt. Er soll aus seiner eigenen Meinung heraus wählen, wie er wählen soll. Nicht zuletzt die Wahlwerbung als psychologische Manipulation hat die Aufgabe, den fehlinformierten Konsumenten beziehungsweise Wähler hervorzubringen. Wer also über die finanziellen Mittel verfügt entsprechende Kampagnen zu entwickeln, darf, kann und will Urteilsbildungen und Entscheidungen beeinflussen. Die Wahlchancen sind damit maßgeblich von der Kapitalkraft mächtiger Interessengruppen oder einzelner Lobbyisten abhängig. Weder rechtsstaatliche Grundsätze noch das System der Gewaltenteilung verhindern dieses undemokratische Handeln, diese Indoktrination des Souverän. Die Gesellschaft braucht einen neuen Ethos, denn auch die Demokratie wächst an denen, die sie in Frage stellen.
Überall auf der Welt kämpft der Westen, notfalls auch mit Waffen, für die westlichen, liberalen Werte, für die Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und für Demokratie. Der Begriff Demokratie ist allerdings über die Jahrhunderte von den jeweils herrschenden Eliten zielgerichtet in ein Feigenblatt verwandelt und der eigentlichen Bedeutung beraubt worden. Von der Mitarbeit bei der Lösung grundlegender Probleme in der Kommune im Lande oder global wurde der Souverän systematisch ausgeschlossen. Aus der Freiheit wurde Freiheit des Eigentums und die Freiheit von dessen Reglementierung. Aus der Gleichheit wurde die Gleichheit der Chancen zum Erwerb von Eigentum. Eine tatsächliche Gleichheit ist allein schon auf Grund der herrschenden Macht-und Eigentumsverhältnisse nicht realisierbar. Aus der Brüderlichkeit wurde das Verteilen von Almosen. Die penetrante Verwendung der Begriffe wie Freiheit, Demokratie und Grundordnung verfolgen in erster Linie das Ziel, den Status quo einer kapitalistischen, neoliberalen und imperialistischen Weltordnung zu erhalten, diese als alternativlos darzustellen und damit global zu etablieren. In der Auseinandersetzung um den richtigen Weg ist der Begriff Demokratie zu einem Totschlagargument verkommen. Entscheidungs-, Macht- und Besitzeliten legitimieren ihr auf das Eigenwohl orientierte Tun mit dem Verweis auf die vorhandene Gewaltenteilung und die Vorteile der repräsentative Demokratie, also mit der Möglichkeit der Bürger alle 5 Jahre eine andere Elite wählen zu können. Damit der Demokrat, als Bürger und Wähler, diesen Rest seiner demokratischen Rechte verantwortungsvoll nutzen kann, wird er dann gezielt mit vorgefertigten Meinungen versorgt. Er soll aus seiner eigenen Meinung heraus wählen, wie er wählen soll. Nicht zuletzt die Wahlwerbung als psychologische Manipulation hat die Aufgabe, den fehlinformierten Konsumenten beziehungsweise Wähler hervorzubringen. Wer also über die finanziellen Mittel verfügt entsprechende Kampagnen zu entwickeln, darf, kann und will Urteilsbildungen und Entscheidungen beeinflussen. Die Wahlchancen sind damit maßgeblich von der Kapitalkraft mächtiger Interessengruppen oder einzelner Lobbyisten abhängig. Weder rechtsstaatliche Grundsätze noch das System der Gewaltenteilung verhindern dieses undemokratische Handeln, diese Indoktrination des Souverän. Die Gesellschaft braucht einen neuen Ethos, denn auch die Demokratie wächst an denen, die sie in Frage stellen.