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Demokratie

Allen Menschen recht getan, ist eine K......
Aber ist es nicht gemein, das eigene Wohl über das der Anderen zu stellen..?
 
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Manche glauben an Gott und schieben es ihm in die Schuhe, dass er keine besseren Menschen erschaffen hat. Ich tu es nicht und muss die Menschen so hinnehmen, wie sie sind, denn ich habe sie immer so erlebt, seitdem ich lebe.
Ich glaube, dass dieses Grundmisstrauen gegenüber dem Staat noch in den Knochen mancher im Osten steckt. Das macht anfällig für Verschwörungstheorien.
Wir im Westen haben eine immer besser werdende Demokratie erlebt - bis auf die letzten Jahre - und hoffen, dass dieser Trend sich wieder einstellt.
Es ist uns bewusst, dass unsere Demokratie noch viele Schwachstellen hat, aber wir haben vermutlich noch keine bessere verdient, denn die Demokratie ist nichts Abstraktes, sie ist ein Abbild unserer Gesellschaft.
Weißt du, was am besten hilft, sich mit unserer Demokratie anzufreunden? Wenn man sie mit anderen vergleicht. Sie schneidet gar nicht so schlecht ab - allein schon in Europa. Wenn man sie mit den Demokratien weltweit vergleicht, dann gehört sie mit zur Weltspitze.
Gleichzeitig sind wir allerdings Weltmeister im Jammern...
 
Hallo Anideos
Mir ging es bei meinem Beitrag um das Wort Demokratie, und die weiterhin mangelnde Möglichkeit des Bürgers sich direkt einzubringen. Nun entgleisen wir in Ost-West-Debatte und unterschiedliche Wahrnehmungen. Du magst deine Informationen gerne aus erster Hand bekommen haben, meine bekam ich aus eigener Hand und ganz sicher nicht in der Jugendzeit. Die DDR Propaganda war viel zu plump und durchschaubar. Der Schwarze Kanal war nicht der meine, sondern ARD und Radio Luxemburg über UKW.
Richard David Precht schreibt:
Die Welt ist leider unübersichtlich und widersprüchlich.
Die Vorstellung von Endgültigkeit (Idealer Staat, das Beste aller Zeiten erreicht zu haben) ist ein Manifest des eigenen Untergangs.
Kurt Marti dichtete:
Wo kämen wir hin, wenn alle sagten,
wo kämen wir hin, und keiner ginge,
um zu sehen,
wohin wir kämen, wenn wir gingen.
Gruß
 
Der Bürger hat in einer Demokratie die Möglichkeit, sich zunächst einmal auf kommunaler Ebene einzubringen, sei es durch Direktbeteiligung am kommunalen Geschehen durch Bürgerinitiativen oder durch politische Beteiligung mit seinem Wahlzettel oder Kandidatur. Es geht weiter über die Landkreise und den Kreistag, durch die Wahl der Landräte, durch die Wahl der Landtagsabgeordneten bis hin zu den Bundestagabgeordneten bei der Landtagswahl.
Wer also will, kann sich in unsere Demokratie direkt einbringen und wir entgleisen auch deshalb in die Ost-West-Debatte, weil die Wahlbeteiligung im Osten viel niedriger ist als im Westen.
Wenn du früh genug die DDR-Propaganda durchschaut hast, dann umso besser für dich, aber das war nicht bei allen so und das hat man an den Wahlergebnissen gesehen, die zwischen Ost und West enorm differiert haben. Du kannst mir also nicht weismachen, dass die DDR-Propaganda nicht nachhaltig gewirkt hat und viele im Osten lange gebraucht haben, in der Demokratie anzukommen - mache sind sogar bis heute noch nicht angekommen.
Was Precht und Kurt Marti angeht, Philosophen, Theologen und Dichter befassen sich mit Idealen und eine ideale Welt wird es so lange nicht geben, solange es den idealen Menschen noch nicht gibt, denn das ist wiedermal utopisch.
Wie die Welt im Idealfall sein sollte, das weiß ich auch, aber ich muss sie so hinnehmen, wie sie ist, denn alles Andere ist Träumerei, die zu nichts führt. Wir können nur an der Welt arbeiten, die wir vorgefunden haben und der Osten Deutschlands hat immerhin die Erfahrung schon gemacht, dass nichts ewig bleibt, wie es ist, aber jede Veränderung auch zwei Möglichkeiten eröffnet - die zum Besseren und die zum Schlechteren als vorher.
 
Ich bin nach der Wende ohne die geringsten Vorurteile in die neuen Länder gezogen und habe da gelebt und gearbeitet. Also ein Verständnis für Meinungsfreiheit, Kompromiss, Individualität und Demokratie war da so gut wie nicht vorhanden.
 
Hallo Anideos, Deine Worte:
„Der Bürger hat in einer Demokratie die Möglichkeit, sich zunächst einmal auf kommunaler Ebene einzubringen, sei es durch Direktbeteiligung am kommunalen Geschehen durch Bürgerinitiativen oder durch politische Beteiligung mit seinem Wahlzettel oder Kandidatur. Es geht weiter über die Landkreise und den Kreistag, durch die Wahl der Landräte, durch die Wahl der Landtagsabgeordneten bis hin zu den Bundestagsabgeordneten bei der Landtagswahl.“
All das gab es auch in der DDR.
Verfassung der DDR vom 07.Oktober 1949:
A. Grundlagen der Staatsgewalt, Artikel 3:
(1) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus
(2) Jeder Bürger hat das Recht und die Pflicht zur Mitgestaltung in seiner Gemeinde, seinem Kreise, seinem Lande und in der Deutschen Demokratischen Republik.
(3) Das Mitbestimmungsrecht der Bürger wird wahrgenommen durch: Teilnahme an Volksbegehren und Volksentscheiden;
Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts;
Übernahme öffentlicher Ämter in Verwaltung und Rechtsprechung.
(4) Jeder Bürger hat das Recht, Eingaben an die Volksvertretung zu richten.
Ich bin zu jeder Wahl gegangen und habe aus Prinzip jedes mal eine Kabine aufgesucht, immer einen Stift vorgefunden und diesen auch einige Male auf kommunaler Ebene zum Streichen unfähiger Personen benutzt.
Die Wahlbeteiligungen in der DDR von über 95 % und mehr beruhten nicht nur auf Propaganda, sondern resultieren unter anderem aus der Pflicht zur Mitgestaltung (Verfassung (2)) und dem Einsatz der „Fliegenden Wahlurnen“ für Bettlägerige. Der Status des Wahlverweigerers in der DDR war nicht angenehm und mit dem Nichtwähler von heute nicht zu vergleichen. Wie du sagst: „nichts bleibt ewig“. Konzentrieren wir uns demzufolge doch auf die Möglichkeit ,das Bestehende zum Besseren weiter zu entwickeln:
-eine Wahlpflicht (verbunden mit einer Volkszählung, Meldedaten prüfen)
-ein Kinderwahlrecht (bis zum 16. Lebensjahr von den Eltern ausgeübt)
-Lobbyismus abschaffen.
Zu einer Gefahr für die Demokratie kann Lobbyismus werden, wenn Akteure mit mehr finanziellen Mitteln deswegen auch mehr Einfluss auf politische Entscheidungen haben. So können eklatante Machtungleichgewichte entstehen.

Gruß
 
Das geht mir jetzt allerdings zu weit. Du versuchst allen Ernstes unsere Demokratie mit der Diktatur in der DDR zu vergleichen und erkennst kaum Unterschiede, wie es aussieht.
Die Verfassung der DDR war mit Gesetzen unterlegt, so wie es auch bei uns der Fall ist, aber in der BRD und im wiedervereinigten Deutschland wurde manches Gesetz der Regierung vom Bundesverfassungsgericht gekippt, weil es als nicht verfassungskonform bewertet wurde. Gerade im letzten Jahr stand die Bundesregierung plötzlich vor einem 60 Mrd. Haushaltsloch, weil das Bundesverfassungsgericht den Nachtragshaushalt für verfassungswidrig erklärt hat. Hast du solche Beispiele aus der DDR? Die DDR-Gesetze haben die DDR zur Diktatur gemacht und nicht die Verfassung. Die drei Säulen der Demokratie waren in einer Hand.
In der BRD gab es keine Einheitspartei, denn die Wahl verdient erst ihren Namen, wenn der Wähler zwischen Alternativen wählen darf und eine Demokratie ohne Opposition ist keine Demokratie. Das sieht man bereits in Ungarn, aber dort liegt es am Wahlsystem, das Orban durch eine Verfassungsänderung geändert hat. Lukaschenko und Putin haben auch die Opposition ausgeschaltet und regieren ungestört seit Jahrzehnten.

Und nun zu deinen Vorschlägen:
Die Wahlpflicht gilt in nur noch wenigen demokratischen Ländern. In den meisten wurde sie abgeschafft oder sie gilt nur noch pro forma. Sie gilt allerdings in sehr vielen diktatorisch und autokratisch regierten Ländern. Das genügt mir als Grund, um sie abzulehnen
Hier kann man sehen, wo sie noch gilt und ganz unten werden die Gründe angeführt, die dafür und dagegensprechen:
Was die Volkszählung angeht, hier kannst du sehen, warum sie in unserer Demokratie problematisch ist:

Das Kinderwahlrecht, das du vorschlägst, ist für mich eine absurde Idee, denn sie ermöglicht eine mehrfache Stimmabgabe für Eltern und das ist undemokratisch. Jeder Wahlberechtigte hat nur eine Stimme und dieses Prinzip ist unantastbar.

Der Lobbyismus gehört vielleicht besser reguliert, aber er erfüllt trotz allem eine wichtige Funktion, denn er sorgt dafür, dass die verschiedenen Interessengruppen in der Gesellschaft sich in der Gesetzgebung einbringen.
 
Ja, dann ist es wohl so mit Utopia.
Am System des Sozialismus etwas zu verändern, war schwierig bis unmöglich.
Ein Spruch war: Theorie ist Marx — Praxis ist Murks.
Ein anderer war: Es gibt viel zu tun — warten wir es ab.
Dieses warten oder abwarten war nie mein Ding. 40 Jahre das Diktat, der in Teilen unfähigen Partei der Arbeiterklasse mit Volkseigentum. 35 Jahre mit Geld regiert die Welt und Privateigentum hinterlassen Spuren.
Du magst das heutige System für perfekt halten und kannst es mit Klauen und Zähnen verteidigen. Man sollte Veränderung zum Besseren nicht ablehnen ,allein deshalb weil der Vorschlag aus einer falschen Richtung kommt. Wir sollten uns aus verschiedenen Gründen dringend mit dem Ende von Wachstum und damit mit dem Ende des Kapitalismus befassen. Es wird die größte Herausforderung für die Demokratie sich von den Beeinflussungsmöglichkeiten durch Kapital zu trennen.
 
Du magst das heutige System für perfekt halten und kannst es mit Klauen und Zähnen verteidigen. Man sollte Veränderung zum Besseren nicht ablehnen ,allein deshalb weil der Vorschlag aus einer falschen Richtung kommt. Wir sollten uns aus verschiedenen Gründen dringend mit dem Ende von Wachstum und damit mit dem Ende des Kapitalismus befassen. Es wird die größte Herausforderung für die Demokratie sich von den Beeinflussungsmöglichkeiten durch Kapital zu trennen.
Ich habe mit keinem Wort das heutige System als perfekt gepriesen. Ich habe von den Schwachstellen unserer Demokratie geschrieben, aber ich kenne kein besseres System als die Demokratie und deshalb können wir nur an ihr arbeiten, um sie zu verbessern, denn es gibt keine bessere Alternative. Den Kapitalismus habe ich auch nie verteidigt, sondern nur betont, dass er der menschlichen Natur entgegenkommt - im Gegensatz zum Sozialismus.
Du hast 40 Jahre in der DDR gelebt und ich habe mein ganzes Leben im westlichen Kapitalismus verbracht. Ich hatte nicht das Glück, ein großes Vermögen zu erben, meine Eltern haben mir ein Studium ermöglicht und das habe ich genutzt, um mein Leben aufzubauen. Ich habe mich mit dem Kapitalismus arrangieren müssen, ich habe meine Möglichkeiten und mein Wissen genutzt und mir ein eigenes Haus erarbeitet und eine gewisse finanzielle Sicherheit für mich und meine Familie, denn ich will meinen Kindern die gleichen - wenn möglich sogar bessere - Chancen bieten, die ich hatte.
Wohin der Kapitalismus führen wird, das weiß ich nicht, aber zurzeit ist er das dominierende System - sogar das angeblich kommunistische China hat seit einigen Jahrzehnten einen zentralistisch gesteuerten Turbokapitalismus realisiert. Es gibt massive Jugendarbeitslosigkeit in einem "kommunistischen" System. Hast du das zu DDR Zeiten jemals erlebt?
Ich habe auch meine Ideale, aber ich achte darauf, dass sie nicht utopisch sind, denn ich nehme immer das aktuell Mögliche als Basis. Ich sehe, dass wir den Planeten ruinieren mit unserem Wachstumsdrang und ich kann nur hoffen, dass die Vernunft und der menschliche Erfindergeist rechtzeitig das Steuer übernehmen und die Welt in eine Richtung lenken, die vom immer näher rückenden Abgrund wegführt.
Im Kapitalismus lebt man von der Hoffnung und vom schnellen Zugriff auf die Chancen, die sich einem bieten, aber man hat die Freiheit seine Chancen aufzugreifen und etwas daraus zu machen.
 
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Ich habe mit keinem Wort das heutige System als perfekt gepriesen.
Da sind wir uns doch noch einig.
Der Mensch arrangiert sich mit dem System um zu überleben oder gut zu leben.
Manch einer beherrscht dabei auch die Wende um 180 °. (nicht mein Ding)
Zu meinem Hintergrund:
40 Jahre lang : So alt wie die Republik:
Beschreibung des Leidensweges eines Ostdeutschen in Stichpunkten:


Geboren am 20.09.1949 Gründung der DDR 07.10.1949
Kind sein und auf dem Lande und auf dem bäuerlicher Hof groß werden.
Vater 1947 aus russischer Kriegsgefangenschaft zurück. Durch die Entnadzifizierungskommision Hagenow von 01.01.1948-31.12.1949 unter dem Einsatz eines Treuhänders entmündigt.
Kindergarten ab 3 Jahren ohne Zuzahlung der Eltern z.T. auch mit Mittagessen.
1956-1966 Schüler sein an der Polytechnische Oberschule.
10 Jahre kostenlose Schülerbeförderung, Mittagessen für 50 Pfennig
Berufslenkung in der neunten Klasse entsprechend Leistung des Bewerbers und Bedarf der Wirtschaft.
Fahrerlaubnis Moped mit 15 Jahren, Motorrad bis 125 cm mit 16 Jahren.
Fahrschule für Traktoren über die GST als Helfer in der Landwirtschaft kostenlos. ( Inklusive Klasse 4 für PKW)
1966- 1968 Lehre zum Agrotechniker- Mechanisator (Landwirt entsprechend elterlicher Herkunft). Anfahrt mit eigenem Motorrad, Unterbringung im Lehrlingswohnheim, männlich und weiblich in unterschiedlichen Stockwerken.
Lehrlingsgeld nach Abzug von Unterkunft und Vollverpflegung um die 100 Mark.
Da die meine Leistungen in der Aufnahmeprüfung zum Landtechnikstudium zu schlecht waren schloß sich eine einjährige Zusatzausbildung zum Landmaschinenschlosser an.
Entsprechen eines Hinweises bei der Aufnahmeprüfung, mich doch der Partei zuzuwenden, wurde ich Mitglied der CDU. Es mußte also nicht die SED sein, um bei mittelmäßigen schulischen Leistungen ein Studium aufnehmen zu können. Die Herkunft spielte zu mindest bei gleichartiger Leistung eine größere Rolle. Im Arbeiter-und Bauernstaat wurden die Kinder dieser Gruppen besonders gefördert. Die Eliten des Landes sollten sich nicht weiter aus sich selbst rekrutieren. Bei gleichartiger Leistung hatten Kinder von Selbstständigen und besonders von Geistlichen das Nachsehen. Für den Zugang zum Studium blieb ihnen aber in aller Regel der zweite Bildungsweg, über eine Berufsausbildung mit oder ohne Abitur bzw. nach der Wehrdienstleistung.
1968-1971 Landtechnik Ingenieurstudium in Friesack bei Nauen. 240 Mark bis 350 Mark Stipendium je nach Einkünften der Eltern. Stipendium statt Studiengebühr. Studentenwohnheim für 80 Mark und Vollverpflegung für 80 Mark. Verbilligtes Bahnreiseticket. Kaderlenkung nach dem 2. Ausbildungsjahr in der Regel in die heimatlichen Region.
1972 Sozialpolitisches Programm der SED mit diversen Subventionen als Gesellschaftliche Konsumtion : Mieten 60-80 Pfennige pro qm, minimale Kosten für Kinderbekleidung und Grundnahrungsmittel, 40 Stunden Woche, Wohnungsbauprogramm, Hushaltstag.
01.01.1972 Arbeitsaufnahme als Technischer Leiter der im Aufbau befindlichen LPG Pflanzenproduktion.
Arbeiten in einer LPG: Meine Eltern wurden durch die Einzahlung von Pflichtinventarbeiträge (Genossenschaftsanteil) Mitglied einer Landwirtschaftlichen Produktions Genossenschaft.
Kollektive Bewirtschaftung der Flächen. Gemeinsames Ziel, den Wert der Arbeitseinheit zu erhöhen (Lohn). Gemeinsame Feiern, Erntefest, Betriebsausflüge (Ostsee, Harz), Ökonomisch Kulturelle Leistungsvergleiche, Neuererwesen, Plan für Wissenschaft und Technik, Neuerungen, Erkenntnisse Verbesserungsvorschläge wurden veröffentlicht und der Gesellschaft unentgeltlich zur Verfügung gestellt. (Zeitschrift- Der Neuerer), Die Vergütung bzw. Gegenleistung bestand aus gesellschaftlicher Anerkennung, Prämierung, Orden, Ehrenzeichen, Auszeichnung.
Kinderferienlager, Wohnwagen oder Ferienhäuser der Genossenschaft an der Ostsee für Ferienzwecke der Mitglieder,
Lohngefälle in der DDR Landwirtschaft: Vorsitzender (Betriebsleiter der Genossenschaft) 1.400 M, Abteilungsleiter wie ich 1.200 M, Werkstattmeister und Feldbaubrigadiere 900-1.100 M, Schlosser und Traktoristen je nach Leistung 650-850 M, gute Fahrer (Traktoristen bzw. Mechanisatoren) in der Ernte mit Überstunden 1.200 M. Arbeitslohn eines Hilfsschlosser 3,60 Mark, für den besten Schlosser 4,20 Mark.
Aufgabe der Arbeitskollektive war auch die Resozialisierung von sozial entgleisten oder straffällig gewordenen. Eine Vereinbarung mit dem zugeordnetem Arbeiskollektiv, der Gemeinde, dem ABV als Vertreter der Justiz und der entsprechenden Person. Nach der Abwicklung der Genossenschaft 1990 wurden die Genossenschaftsanteile an sie bzw. deren Erben (an mich) ausgezahlt. Die in die Genossenschaft eingebrachten gemeinsam bewirtschafteten landwirtschaftlichen Flächen blieben grundbuchlicht gesichertes Eigentum.
1973 Verlobung. Sie wohnt im 500m Schutzstreifen an der Elbe, Zonengrenze. Nur mit entsprechendem Passierschein zu erreichen. Ich selber wohne im 5 km Sperrgebiet ganze 2 km entfernt.
Die Eltern meiner späteren Frau wurden 1945 von ihrem Bauernhof aus Pommern vertrieben.
Am 12.07.1945 wurde ihnen eine Neubauernstelle von 8 ha Acker, Wiese, Weide, Hofplatz und Garten kostenlos zugewiesen. Ehemals staatliche Domänenfläche. Verordnung über die Bodenreform vom 05.09.1945.
1975 Hochzeit. Aufnahme eines zinslosen Ehe- und Einrichtungskredit über 5.000 Mark. Freistellung von der Rückzahlung bei der Geburt von Kindern. 1. Kind 1.0 TM. 2. Kind 1,5 TM. 3. Kind 2,5 TM. Mit der Geburt des 3. Kindes war der Kredit zurückbezahlt und man zählte zur Gruppe der Kinderreichen mit weiteren Vergünstigungen. Die bereits zurückgezahlten Kreditbeträge in der Laufzeit wurden von der Bank zurückgezahlt.
1977, 1980, 1987 Geburt unserer 3 Kinder.
Ministerratsbeschluss über die Förderung des privaten Wohnungsbaus ab 1972 war die Grundlage für den Bau vieler Eigenheime, der auch für Normalverdiener finanzierbar war.
1986-1988 Eigenheimbau mit 10% tiger Eigenleistung und betrieblicher technischer Unterstützung an Wochenenden im 5 km Sperrgebiet (Zonengrenze)
Typenprojekt Typ Altmark A1 IV mit örtlicher Angleichung (Veränderung).
( allgemeiner Baulandpreis zu dieser Zeit = 0,45 Mark/qm)
Gesamtkosten auf eigenem Grundstück 90.500,00 Mark
dav. Lohn 33.750,60
und Material 55.602,00.
Finanzierung:
Pauschaler Preisausgleichsbetrag 18.3 TM
Eigenleistung 9.2 Tm
Finanzielle Unterstützung durch den Betrieb 10.0 TM
Zinsloser Kredit bei 1 % Tilgung 39.0 TM
Kredit mit 4. % Zinsen und 1 % Tilgung. 14.0 TM
Grundlage der Finanziellen Unterstützung durch die LPG war die Verpflichtung 10 Jahre in dem Betrieb zu verbleiben. Zur Wende, schon 2 Jahre später wurde der Betrieb aufgelöst und eine eventuelle Rückzahlung hatte sich erledigt.
Mit der Währungsunion am 01 Juli 1990 halbierte sich der Kreditbetrag von 53,0 TM
Auf 26,5 T DM und nachdem die neue Reiffeisenbank aus dem Westen mit neuen Kreditverträgen aufgetauchte und 6,5 % Zinsen verlangte habe ich den Gesamtbetrag zurückbezahlt.
Das alles nur mal so. Soll ich klagen?
Meine demokratischen Rechte als Volksvertreter (Ratsherr) in der Gemeine habe ich 2x im Osten und 2x im Westen wahrgenommen.
Gruß
 
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