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Covid 19 in Österreich, Schweiz und Deutschland

Das spielt immer nur für die Nachbegründung eine Rolle und für diese wird sich jede Regierung viel Zeit nehmen.
Nein, es war die Hauptbegründung, siehe wir müssen zusehen dass das Gesundheitssystem nicht überlastet wird. Lies mal nach in der Begründung für das gesundheitliche Ermächtigungsgesetz/ Notstandsgesetz.

Dann bleibt oftmals nur noch eine Rettungsgasse offen über die Gründung einer neuen Partei.
Wie, das haben schon Mehrere versucht mit sehr guten politischen Ideen und wurde nicht mal zu Wahlen zugelassen, weit vor Corona.

Welche soll es denn sein bei der Vielzahl?
Liste der politischen Parteien in Deutschland – Wikipedia musst runter schrollen
 
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Hier Aussagen von Kubicki, habe leider keine andere Seite auf die Schnelle gefunden, aber es geht um seine Aussagen, nicht um den Verbreiter.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki erklärte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), warum eine Fortsetzung seiner Ansicht nach verfassungswidrig wäre:

"Die Bundesregierung hat uns auf unsere Nachfrage nicht einmal ansatzweise überzeugend darlegen können, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems absehbar droht."

Dies sei aber die zwingende rechtliche Voraussetzung für die Verlängerung dieser Notlage. Kubicki ergänzte:

"Dass breitflächige Grundrechtseinschränkungen und Verordnungsermächtigungen mit einer Ausnahmesituation begründet werden, die gar nicht mehr vorhanden ist, ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit verfassungsrechtlich nicht haltbar."
Bundesregierung will "epidemische Lage" verlängern – FDP nennt Fortsetzung "verfassungswidrig" — RT DE


Um evtl. Unterstellungen vorzubeugen, schaut hier worum es dem Bund geht
Drucksache 19/24940 (bundestag.de)
Es geht nicht um den Schutz von Menschenleben!
 
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Tja....und hast du eine Ahnung, warum nicht zugelassen ?

Ja, weil die politischen Ideen dieser Menschen dem etablierten System gefährlich werden könnten.
Du musst entschuldigen aber mich kann man mit rechts/links Propaganda nicht beeindrucken, denn an oberster Stelle steht für mich Ehrlichkeit, Gerechtigkeit und Menschlichkeit.
 
Ja, weil die politischen Ideen dieser Menschen dem etablierten System gefährlich werden könnten.
Ahso, natürlich. Eine Verschwörung also. Und wie haben sie es geschafft ? Denn es gibt ja Regelungen zur Zulassung zu einer Wahl, und da sind die "Ideen" kein Kriterium, außer sie sind verfassungswidrig.
Also - waren ihre "politischen Ideen" verfassungswidrig ? Welche "politischen Ideen" waren es ?
 
Eine Verschwörung also.
"Alle Kreter sind Lügner" - in der Indiskretion,
aber das wussten Sie sicher schon.

Die Verschwörung einer Verschwörung gegen jede Verschwörung ist ebenfalls als eine spekulativ einsichtige Gegenverschwörung aufzufassen und damit ganz normal .
 
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Ich schwöre jede Verschwörung die menschliches Leben schützt zu unterstützen und Hilfe zur Selbsthilfe von Menschen zu unterstützen, damit Ausgewogenheit zwischen den Verschwörungen möglich ist.
Gemeint ist:
Kapitalistische Ideologie vs. menschliche Ideologie

Wie meinte noch mal Fr. Merkel auf einem großen Wirtschaftstreffen: " Die Wirtschaft hat den Menschen zu dienen, nicht die Menschen der Wirtschaft!" eine selten Aussage aus ihrem Mund.
 
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Die Verschwörung einer Verschwörung gegen jede Verschwörung ist ebenfalls als eine spekulativ einsichtige Gegenverschwörung aufzufassen und damit ganz normal .
"Dem Ingenieur ist nichts zu schwör", dies könnte schon aus dem Munde von Daniel's Sprachdüsen-Triebforschungs-Institut gestammt haben...
 
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