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Bedingungsloses Grundeinkommen

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Wichtig!

Zur gefälligen Richtigstellung
: In Italien wird kein bedingungsloses Bürgergeld eingeführt, weil dazu dort die Anspruchsvoraussetzungen auf finanzielle Hilfe als Vorbedingung nachgewiesen werden müssen.

Und dieser "bedingungslose" Nachweis von Anspruchsvoraussetzungen stellt - nach meinem europäisch liberal-ethisch vorgeprägten Rechtsverständnis - einen schwerwiegenden diskriminierenden Eingriff in Verfassungsgrundrechte dar, weil damit dessen staatlicher Schutzbereich einer lebendigen "Geldwürde im Existenzminimumbereich" durch eine staatspolitisch hochnotpeinliche Spekulation durch die Hintertüre nahezu vollkommen so ausgehebelt wird, dass eben vor diesem "Spezialgesetz" nicht alle Bürger gleich sind.

Legales bedingungsfreies Einkommen unterscheidet sich von bedingungslosen illegalen Grundeinkommen durch die staatlich zu schützende Verfassungsgarantie.

Meines Erachtens haben staatliche Verfassungen auch die körperschaftliche Unversehrtheit im Existenzminium aller familiären Schutzbefohlenen zu gewährleisten.

Insofern ist auch die Würde des Geldes, das zum einfachen Leben dringend benötigt würde, gerade im sensiblen Existenzminimumbereich ohne politisch erzwungene Vorbedingungen und ohne staatliche Spekulation durch diskriminierende Ausforschung zu gewährleisten.

Meines Erachtens stellen alle spekulativen Vorbedingungen einen unzulässigen Eingriff in die Grundrechte der Verfassung dar.

Deshalb wäre dem bedingungsfreien Grundeinkommen unbedingt stattzugeben, denn es könnte mit überschaubarem Kostenaufwand über die Einkommensteuererklärungen im Nachhinein legal bestätigt oder mit unechter Rückwirkung individuell korrigiert werden.

Das bedingungslose Grundeinkommen, das durch bedingungslose Ausforschung der Bürger gerade im Existenzminimumbereich die Würde der Gleichheit in einer unvergleichbaren Rechtsstellung aller verletzt, diese Verletzung der Würde scheint mir in der Vorkonditionierung schon im Vorfeld - mit "normalem" Verstand - erkennbar.

Bernies Sage (Bernhard Layer)
 
Ich bin inzwischen für eine generele soziale Grundsicherung, für alle, die darauf angeweisen sind, also für alle Arbeitslosen, Arbeitsunfähigen odr sostwie von der aktiven Erwerbsarbeit freigesetzen... Allerdings ist diese Soziale Grundsicherung dann um 50,- bis 100,- Euro zu erhöen, denn was im Moment gezahlt wird geht eunfach auf keine Kuhhaut... Das ist entschieden zu wenig...
 
Ich bin inzwischen für eine generelle soziale Grundsicherung, für alle, die darauf angewiesen sind,.....
STOPP! - Das ist schon mal im Ansatz systemisch falsch!

Eine existenzielle Grundsicherung, die von einer Bedingung abhängig gemacht wird, die ist nicht bedingungslos und zudem meines Erachtens schlicht sittenwidrig, weil sie gegen die Grundrechtsgleichheit verstößt, so wie zum Beispiel die "gesetzlich geforderte" Festlegung eines Existenzminiums ohne jede sittengerecht vergleichbar "vertraglich erlaubte" Referenzwertfestlegung auf ein Existenzmaximum!

Es gibt kein Gesetz der Welt, welches es verbietet, dass ein Chef mit dem 1.000-fachen eines Durchschnittsarbeiters entlohnt wird - und schon deshalb müsste jeder ein mündelsicheres Grundeinkommen bekommen.

Denn damit ließen sich auch Geldschulden und Geldvermögen "der ganz Großen" wieder in eine allen zumutbare Referenzparität zurückführen lassen, wobei rund 2/3 bis 3/4 des Geldvermögens (also 66,7% -75%) keine Probleme in der Geldökonomie bereiten, solange Vermögen und Schulden nicht an einem Tag "umgestellt" werden müssen und dem "lebendigen" Geldkreislauf jeweils angemessen entzogen als auch angemessen zugeführt werden können.

Zur Frage der Angemessenheit von Investitionsbemühungen auf dem Geldsektor tagen übrigens aktuell IWF und Weltbank in "Geldwaschington" (der exakte Name der Stadt musste aus Sicherheitsgründen vor Demonstrationen leider geheim gehalten werden). Teilnehmer aus Deutschland sind Bundbankpräsindent und Bundesfinanzminister, die nicht geheim gehalten werden müssen - aber dennoch keinen nationalen Beitrag zur Frage von Referenzlohnangleichungen als Bürgerinvestition in die geistige Infrastruktur unseres Landes leisten wollen??... :rolleyes:

Pressezitat ZEIT ONLINE vom 11.04.2019: " Im vorgeschalteten Weltwirtschaftsbericht des IWF hatte der Fonds am Dienstag eine Abschwächung des weltweiten Wachstums auf 3,3 Prozent im laufenden Jahr vorausgesagt. Deutschland ist besonders betroffen. Dort zeigt die Wachstumskurve von 1,5 Prozent im vergangenen Jahr auf 0,8 Prozent 2019 steil nach unten. Der IWF rief Deutschland in diesem Zusammenhang erneut zu deutlich mehr Anstrengungen bei den Staatsausgaben auf, etwa für Investitionen in die Infrastruktur."

Quelle: https://www.zeit.de/news/2019-04/11...ltbank-startet-in-washington-190411-99-776029

Bernies Sage (Bernhard Layer)
 
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Eine existenzielle Grundsicherung, die von einer Bedingung abhängig gemacht wird, die ist nicht bedingungslos und zudem meines Erachtens schlicht sittenwidrig
So weit ich es verstanden habe, geht es um einen Pauschalbetrag für eine Grundversicherung, keine weiteren Bedingungen über den Konsum und Umgang damit - ich sehe da auch keine Sittenwidrigkeit. Idee war auch, daß die Menschen trotzdem arbeiten gehen.
 
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