• Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
    Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

Österreich hüte sich davor,

Die direkte Demokratie in der Schweiz sieht nicht die Dominanz einer Partei im Nationalrat vor, zumal einer rechtspopulistischen Partei wie die SVP. In den letzten Jahren gab es von der SVP initiierte Volkendscheide, die die Schweiz in Europa ins Abseits zu drängen drohen. Internationale Abkommen drohen gekippt zu werden und die Schweiz zu einer Insel zu verwandeln. Aber lassen wir lieber einen Schweizer, der sich damit auskennt, das alles genauer ausführen:
https://www.welt.de/debatte/komment...zer-warnt-vor-Volksentscheiden-in-der-EU.html

Den letzten Absatz muss ich dennoch hervorheben, du kennst mich doch::)

Der Welt Beitrag beeinhaltet schon einen Fehler, bei der Brexit Abstimmung stimmten 51,89 % für einen Austritt und nicht eine Minderheit !

Die Welt:
Auch in Österreich, den Niederlanden und Frankreich drängen Rechtspopulisten auf EU-Referenden. Ihnen geht es nicht um mehr Demokratie, sondern darum, die Nachkriegsordnung auf dem Kontinent zu zerschlagen. Das Referendumsfieber droht Europas Stabilität zu gefährden.

Schwachsinn, die Nachkriegsordnung war friedlich kooperierende Nationalstaaten, und nicht zentral gesteuerte der Selbstbestimmung beraubter Regionen.

Selbstverstänlich gibt es nationale Interessen die im Gegensatz zu internationalen Interessen stehen. Das wird immer so sein, außer in einen Weltdiktatur wo individuelle Interessen unterdrückt werden.

Außerdem dieser Welt Beitrag spiegelt nur die Meinung eines einzelnen Journalisten wider, und nicht die der Mehrheit der Schweizer.
 
Werbung:
Aber lassen wir lieber einen Schweizer, der sich damit auskennt, das alles genauer ausführen:
In dem Beitrag wird festgestellt, daß die ???? Schweizer an einem Souveränitätsverständnis mit Volksabstimmungen festhalten: offensichtlich eine Mehrheit, oder wer sind die Schweizer?
Die Darstellung, daß eine Minderheit entscheidet stimmt dann, wenn man nur Differenz der Stimmen betrachtet.
 
Jetzt verstehe ich Dich nicht, bitte!
Du wärst nicht die Erste.:)
Warst nicht auch Du gegen eine
(SPÖ-Wahlabend-beschlossene)
GroKO?
Bin ich nach wie vor, aber nur weil ich es der SPD nicht zutraue, dass sie es diesmal besser macht.
Also für mich war der junge Kühnert
erfrischend-ehrlich!
Seine Ehrlichkeit habe ich nicht infrage gestellt, nur seinen jugendlichen Leichtsinn. Was passiert denn, wenn der Parteitag am Sonntag gegen Koalitionsverhandlungen abstimmt? Es wird Neuwahlen geben, weil sich alle etablierten Parteien als nicht regierungsfähig erwiesen haben. Wer wird am Ende davon profitieren? Richtig, die Rechtspopulisten. Die SPD steckt unbestritten in der Zwickmühle: wenn sie mitregiert, droht sie von der Merkel noch mehr zerrieben zu werden, aber es liegt in ihrer Hand es abzuwenden, indem sie diesmal mehr Profil zeigt, sich ihrer ursprünglich linken Ausrichtung zurückbesinnt und ihre Ziele während der Regierungszeit konsequenter durchsetzt als in der letzten Regierung und vor allem dafür sorgt, dass es jeder merkt, dass es ihr Verdienst war. Wenn es zu Neuwahlen kommt, läuft die SPD diesmal Gefahr dritte Kraft, hinter der AfD, zu werden und somit kann sie sich in der Opposition nicht mehr profilieren. Es ist schon jetzt problematisch in deutschen Bundestag, auch bei einer GroKo, weil die AfD als Oppositionsführerin fungieren würde, aber eine SPD in der Opposition ohne Oppositionsführerschaft geht baden gegen eine Jamaika Koalition. Mit wem will sie dann Opposition betreiben? Mit den Linken? Sie können sich nicht riechen. Nach der Wahl 2013 gab es eine linke Mehrheit im Parlament, da hätte die SPD die Gelegenheit nutzen sollen und eine rot-rot-grüne Regierung bilden können. Merkel wäre jetzt weg und wir hätten heute womöglich weniger Rechtspopulisten im Parlament. Sie haben sich geweigert, weil sie mit Oskar Lafontaine nicht kooperieren wollten. Jetzt ist der Zug abgefahren und sie müssen in den sauren Apfel beißen und unter ungünstigeren Umständen Verantwortung übernehmen.
oder von Luckes Gerede
gegenüber Kevin Kühnert empfand ich als
ziemlichst ekelhaft!
Er hat ihm die pragmatischere Variante dargelegt und für mich war er sogar der leidenschaftlichere SPDler als der junge Kühnert. Er war womöglich später selbst entsetzt, dass er sich als Wissenschaftler so geoutet hat.:)
 
Für mich ist es unerträglich, daß es bei der sogenanntgen Regierungsbildung um Taktik und Kalkül von sogenannten Parteien geht, anstatt um das Leben und die Probleme der Menschen, die regiert werden sollen. Die Idee, daß der beste Taktier- Manipulier- und Zankverein (= politische Partei) hernach die besten Führungskräfte für eine Gesellschaft aufstellen könnte, ist nahe an geistiger Behinderung.
 
Ich hatte dennoch große Mühe gestern Abend, mir einzureden, dass Kurz das politische System repräsentiert. Ich empfand es eher als einen Versuch, sich für sein bisheriges Vorgehen zu rechtfertigen, so dass es keiner merkt, dass er es aus rein machtpolitischen Gründen getan hat. Es ist ihm, zumindest bei mir, nicht gelungen.
Er repräsentiert das politische System perfekt. Die Spielregeln, die Du für die bestmöglichen hältst, verlangen genau das: Immer gut aussehen und gut dastehen, schauspielern, vertuschen, hinter den Kulissen um Mehrheiten taktieren. Es ist eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, eine Partei zu führen, die verschiedenen Lobbies zu füttern und gleichzeitig den Wählern den Eindruck zu vermitteln, es ginge dabei um sie. :lachen:

... Der Unterschied zwischen uns beiden ...

... Während ich mir Sorgen mache über die Entwicklungen in unserer Gesellschaftsordnung und unserer Demokratie in den letzten Jahren ...
... Während ich mir Gedanken mache, wie man diesen neuen Entwicklungen entgegenwirken könnte ...

Kein Unterschied. Ich mache mir auch Sorgen und Gedanken.
Deine Gedanken des "Entgegenwirkens neuer Entwicklungen" erschöpfen sich aber in der Parole: "Wählt bloß keine Rechtspopulisten!", oder?


... hast du längst unsere Demokratie abgeschrieben und du propagierst eine komplett neue Gesellschaftsordnung ...
... Demokratie und Gesellschaftsordnung ... willst du beide vom Grund auf erneuern ...
... unter Inkaufnahme der Gefahr, dass wir am Ende etwas bekommen, das wir gar nicht wollten, nämlich die Ochlokratie.

Meine Gedanken führten zu der Meinung, daß der Versuch, eine Demokratie praktisch umzusetzen, ähnlich hilflos, vielleicht absichtlich hilflos, weil nur vorgetäuscht ist, wie die Versuche, Sozialismus oder Kommunismus praktisch umzusetzen.

An einer Herrschaftsform, bei der eine Masse ihre politischen Entschlüsse als Mehrheit oder durch Gewalt durchsetzt (=Ochlokratie) würde mich die Gewalt stören und auch das Unterbuttern von Minderheiten würde mich stören.

Eine Grunderneuerung im Sinne von Abriss und Neubau ist natürlich nicht erforderlich. Mir würde es im ersten Schritt genügen, wenn Politiker und Parteien bei wirklich wichtigen Entscheidungen nicht vom Bürger alleingelassen würden. ;)
Im zweiten Schritt fände ich gut, wenn die Personalbesetzung des Bundestages und der Regierung anders als durch Parteiengezänk zustande käme, z. B. durch ein Losverfahren, so dass die schrecklich schlechte Idee politischer Parteien bald begraben werden könnte.


Diese Sorgen sind berechtigt. Wahrscheinlich hat man diese Folgen der Meinungsfreiheit verbunden mit den neuerdings uferlosen (Internet) Möglichkeiten der Meinungspublikation nicht nachgedacht, so wie man grundlegende Erkenntnisse der Soziologie und der Pädagogik ignoriert.
 
. Nach der Wahl 2013 gab es eine linke Mehrheit im Parlament, da hätte die SPD die Gelegenheit nutzen sollen und eine rot-rot-grüne Regierung bilden können.

Sie haben sich geweigert, weil sie mit Oskar Lafontaine nicht kooperieren wollten.

Ja, ich erinnere mich.
Daher hätte man gestern Weil die Leviten lesen können -
Aber nein, diese "Einigkeit" der Dreien: von Locke-Klöckner und Weil: widerlich, bitte!
So wird immer wieder gesund-jugendlicher Idealismus zerstört, meine ich.
Schade!
 
Der Welt Beitrag beeinhaltet schon einen Fehler, bei der Brexit Abstimmung stimmten 51,89 % für einen Austritt und nicht eine Minderheit !
Unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung, was es eine Minderheit. Die Jüngeren sind nicht wählen gegangen und haben danach über den Ausgang des Referendums gejammert.

Schwachsinn, die Nachkriegsordnung war friedlich kooperierende Nationalstaaten, und nicht zentral gesteuerte der Selbstbestimmung beraubter Regionen.
Staaten,die frielich kooperieren wollten, haben die Römischen Verträge unterschrieben. Wie es ohne diese Verträge gelaufen wäre, kannst du auch nicht wissen. Zentralgesteuert ist bis heute noch gar nichts. Alle Entscheidungen wurden vorher von den Mitgliedsstaaten getroffen und erst dann wurden sie zu EU-Recht.
Selbstverstänlich gibt es nationale Interessen die im Gegensatz zu internationalen Interessen stehen. Das wird immer so sein, außer in einen Weltdiktatur wo individuelle Interessen unterdrückt werden.
Typisch wieder für dich: von dem einen Extremen zum Nächsten. Schwarzweiße Sicht.
Außerdem dieser Welt Beitrag spiegelt nur die Meinung eines einzelnen Journalisten wider, und nicht die der Mehrheit der Schweizer.
Ich konnte ja auch schlecht alle Schweizer zitieren.
 
Unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung, was es eine Minderheit. Die Jüngeren sind nicht wählen gegangen und haben danach über den Ausgang des Referendums gejammert.
Das besondere der Brexitentscheidung ist, daß direktdemokratisch der EU-Austritt befürwortet wurde und dann im Parlament mit Teilen der Opposition diese Vorgangsweise nochmals beschlossen wurde.
 
Werbung:
Für mich ist es unerträglich, daß es bei der sogenanntgen Regierungsbildung um Taktik und Kalkül von sogenannten Parteien geht, anstatt um das Leben und die Probleme der Menschen, die regiert werden sollen. Die Idee, daß der beste Taktier- Manipulier- und Zankverein (= politische Partei) hernach die besten Führungskräfte für eine Gesellschaft aufstellen könnte, ist nahe an geistiger Behinderung.
Ich könnte tausend weitere solche Behauptungen aufstellen, wenn ich sie nicht begründen müsste. Gefühlte Fakten sind ähnlich wie alternative Fakten. Hast du konkrete Beweise für deine Behauptung? Hast du je an einem solchen Prozess teilgenommen?
 
Zurück
Oben