Zwischen Galizien und Donbass

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Ja ja, ich habe wahrscheinlich früher zu oft die Sendung Der Goldene Schuß gesehen ...

Solange Du Dir ihn nicht selbst setzt ...

 

[moebius]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Solange Du Dir ihn nicht selbst setzt ...

Da droht keine Gefahr, da ich nur Erfahrungen mit gemacht habe - und immer noch mache ... - und die Leber wächst bekanntlich mit ihren Aufgaben, soll ich vom Dr.med. Eckard von HIRSCHAUSEN ausrichten ...

 

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Die Verchowna Rada, das ukrainische Parlament, wird auf ihrer 9. Sitzung dieser Legislaturperiode ein neues Gesetzesvorhaben zur Regelung der Sprachenproblematik erörtern.
Der Status des Ukrainischen als alleinige Amtssprache würde damit eingeschränkt, Ukrainisch wäre "nur" noch alleinige Grundlage der Verständigung in Armee und Flotte.
Weitere 18 Sprachen nationaler Minderheiten bekämen den Status einer Regionalsprache und würden im öffentlichen Leben in der jeweiligen Region gleichberechtigt neben dem Ukrainischen stehen.
Auf Wunsch könnte sich jeder Bürger diese Sprachzugehörigkeit in seinen Personaldokumenten vermerken lassen, an Schulen sollen je nach Möglichkeit Regionalsprachen gleichberechtigt zur Landessprache unterrichtet werden.
Neben Russisch, Belorussisch, Bulgarisch und Armenisch gehören zu diesen 18 Regionalsprachen u. a. auch Jiddisch, Deutsch und Ungarisch.

 

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

In der Ukraine meint man nun, einen Weg gefunden zu haben, die ungeliebten Erdgaslieferverträge mit Russland vom Januar 2009 "elegant" außer Kraft zu setzen (siehe auch Prozess gegen Julia Timoschenko).
Dazu erklärte gestern der ukrainische Premier Nikolai Asarow, anstelle einer organisatorischen Reorganisation der Staatsholding NAFTOGAZ werde es deren Liquidation geben, man werde die Firma zerschlagen und damit den Verträgen mit GAZPROM die Geschäftsgrundlage entziehen.
Statt des Monopolisten sollen mehrere selbstständige Unternehmen gegründet werden, die sich z. B. nur mit Erölförderung oder nur mit Erdgashandel beschäftigen.
Prompt meldete sich die russische Seite in Person des GAZPROM-Vorstandsvorsitzenden Aleksej Miller zu Wort und erklärte, man könne sehr wohl die Erdgaslieferpreise verhandeln, wohl aber auf Grundlage einer Firmenfusion von NAFTOGAZ und GAZPROM. Ähnliches äußerte dann abends Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Premiers Putin, um zugleich hinzuzufügen, dass nach Rechtsauffassung seiner Regierung, die Verbindlichkeiten von NAFTOGAZ nach deren Liquidation auf den Rechtsnachfolger übergehen.
Der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukovitsch erteilte nun heute morgen diesen Fusionsabsichten eine kategorische Absage. Derartiges werde sein Land nicht in Erwägungen ziehen.
Beobachter fühlen sich nun an die Situation 2008/2009 erinnert, als ein "Erdgas-Krieg" zwischen beiden Ländern ausbrach. Und dies wieder vor der Herbst-/Winter-Heizperiode.

 

[moebius]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

In der Ukraine meint man nun, einen Weg gefunden zu haben, die ungeliebten Erdgaslieferverträge mit Russland vom Januar 2009 "elegant" außer Kraft zu setzen (siehe auch Prozess gegen Julia Timoschenko).
Dazu erklärte gestern der ukrainische Premier Nikolai Asarow, anstelle einer organisatorischen Reorganisation der Staatsholding NAFTOGAZ werde es deren Liquidation geben, man werde die Firma zerschlagen und damit den Verträgen mit GAZPROM die Geschäftsgrundlage entziehen.
Statt des Monopolisten sollen mehrere selbstständige Unternehmen gegründet werden, die sich z. B. nur mit Erölförderung oder nur mit Erdgashandel beschäftigen.
Prompt meldete sich die russische Seite in Person des GAZPROM-Vorstandsvorsitzenden Aleksej Miller zu Wort und erklärte, man könne sehr wohl die Erdgaslieferpreise verhandeln, wohl aber auf Grundlage einer Firmenfusion von NAFTOGAZ und GAZPROM. Ähnliches äußerte dann abends Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Premiers Putin, um zugleich hinzuzufügen, dass nach Rechtsauffassung seiner Regierung, die Verbindlichkeiten von NAFTOGAZ nach deren Liquidation auf den Rechtsnachfolger übergehen.
Der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukovitsch erteilte nun heute morgen diesen Fusionsabsichten eine kategorische Absage. Derartiges werde sein Land nicht in Erwägungen ziehen.
Beobachter fühlen sich nun an die Situation 2008/2009 erinnert, als ein "Erdgas-Krieg" zwischen beiden Ländern ausbrach. Und dies wieder vor der Herbst-/Winter-Heizperiode.

Ja ja, wo es um ÖL- und Erdgas geht, also um ganz wenig Geld, müssen die Diktaturen durch ihre mächtigen Repräsentanten (Präsidenten, Ministerpräsidenten usw.) immer raffinierter werden, um wenigstens den Schein von Demokraturen vortäuschen zu können, auf den ja auch viele Deppen in Deppenland, Frankreich, Italien, den USA und wahrscheinlich auch in Felix Austria reinfallen ...

 

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Nach seiner Teilnahme an der Generalversammlung der UN in New York in der kommenden Woche (Stichwort: Staat Palästina) wird der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukovitsch am kommenden Freitag zu einem außerplanmäßigen Besuch nach Moskau reisen und und dort mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedjew vor allem die Frage des Erdgaslieferpreises und der Zusammenarbeit mit der Zollunion erörtern.
Während aus Moskau zu vernehmen ist, eine 30 % Ermäßigung des gegenwärtigen Erdgaslieferpreises von 355 USD/1000 m³ an die Ukraine sei denkbar, will man in Sachen Zollunion hart bleiben.
Es könne hier nur eine Vollmitgliedschaft der Ukraine, aber keine 3 (Belorussland, Russland, Kasachsten) + 1.(Ukraine)-Lösung geben.
Dies kollidiert allerdings mit der Absicht des Landes, eine Freihandelszone mit der EU zu vereinbaren und über eine Vollmitgliedschaft weiter zu verhandeln.
Doch droht hier Stillstand, will doch die EVP-Fraktion im EU-Parlament diese Gespräche blockieren, solange der Gerichtsprozess gegen die einstige MP der Ukraine Julia Timoschenko fortgesetzt wird. Eine entsprechende Entscheidung des Parlaments dazu ist nun für den 16. November avisiert.

 

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Der Amtsvorgänger des jetzigen ukrainischen Präsidenten, einst gefeiert als Held der "orangenen Revolution" Viktor Juschtschenko hat bei den US-amerikanischen Behörden alle erforderlichen Dokumente eingereicht, um seinen ständigen Wohnsitz in den USA nehmen zu können.
Als nächstes strebe er die US-amerikanische Staatsbürgerschaft an.

 

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Im Kiewer Gerichtsprozess gegen die einstige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko soll am 11. Oktober in geschlossener Sitzung das Urteil verkündet werden.
Die Staatsanwaltschaft hat eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren gefordert.
Auf dem heutigen EU-Treffen Ostpartnerschaft soll Barroso erklärt haben, der Prozess Timoschenko beunruhige die EU, doch das Assoziierungs-/Freihandelsabkommen Ukraine-EU werde noch vor der Urteilsverkündung unterzeichnet.
Das scheint nachvollziehbar, da gerade jetzt der Druck Russlands auf seinen südlichen Nachbarn über den Hebel Erdgaspreis in Richtung Zollunion nach den personellen Klarstellungen in Moskau wieder zunehmen wird.

 

[Timirjasevez]

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Außergewöhnliches Geschehen in Kiew:
Am vergangenen Montag hatte der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukowitsch nach einer Sitzung des Komitees für Wirtschaftsreformen, in der er gegenüber Finanzminister Fjodor Jaroschenko geäußert haben soll, er sei es nun müde, immer wieder die gleichen Kritiken anbringen zu müssen, angewiesen, im Finanzministerium eine Generalrevision durchzuführen.
Seit heute stellen nun 70 Beamte der Staatlichen Finanzinspektion, des Wirtschaftsministeriums, der Staatlichen Steuerfahndung GNS, des Rechnungshofes, der Staatlichen Justizvollzugsbehörde, des Justizministeriums, des Instituts für strategische Forschungen und der Revisionsabteilung der Prädiialverwaltung das Finanzministeriums auf den Kopf.
Sie sollen Vorwürfe prüfen, wonach das Ministerium Manipulationen bei Bankgeschäften zugelassen, die zweckentfremdete Verwendung von Mitteln aus dem Staatshaushalt gedeckt und Geldwäsche unterstützt haben soll. Unklar sei auch in einigen Fällen des Verbleibs von Staatsobligationen.
Erstmals werde das Ministerium auch zur Herausgabe von Dokumenten gezwungen, die man den Kontrollbehörden mit der Begründung einer Wahrung von Staatsgeheimnissen bisher verweigert hätte.

 

[Timirjasevez]

AW: Zwischen Galizien und Donbass

Während eines zweitägigen Besuches in Griechenland hat sich der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukowitsch auf eigenen Wunsch gestern in Karyes, der Hauptstadt der Autonomen Mönchsrepublik Heiliger Berg Athos, mit dem Ökumenischen Patriarchen der orthodoxen Kirche Bartholomäus I. getroffen und diesen zu einem Besuch in die Ukraine eingeladen.
Das Kirchenoberhaupt nahm die Einladung an und erklärte, ein Besuch sei vor allem dem Ziel zu widmen, das Schisma der ukrainisch-orthodoxen Kirche zu beenden. Diese ist gegenwärtig in die Ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats (auch von den anderen religiösen Institutionen anerkannt) und die nicht anerkannte(n) Ukrainische-orthodoxe Kirche des Kiewer Patriarchats und die Ukrainisch-orthodoxee Autokephale Kirche gespalten (Einzelheiten).
Das Treffen steht ganz sicher in Zusammenhang mit dem Betreben der ukrainischen Staatsführung, die Beziehungen zur orthodoxen Kirche im Lande weiter auszugestalten.
Vor kurzem hatte sich Janukowitsch deshalb auch mit dem Patricharchen von Moskau und der ganzen Rus Kyrill I. getroffen.