Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

[Zeilinger]

Hallo miteinander !

Bei den Nationalratswahlen 1999 hatten wir - zumindest wir in Österreich (SPÖ 33 %, FPÖ und ÖVP jeweils 27 %, wobei die FPÖ die Nase voran hatte) - nach den Wahlen Regierungsverhandlungen von mehreren Monaten, um dann zu einer Regierung zu kommen, die erst wieder vorzeitige Neuwahlen notwendig machten. Jetzt stehen uns wieder Nationalratswahlen ins Haus, die mE wieder alles andere als eine "gmahte Wiesn" sein werden.

Warum ermächtigt man eigentlich nicht den Wähler,

1. seine bevorzugte Partei und, falls die nicht die absolute Mehrheit erhält, auch
2. seine bevorzugte Koalition zu wählen ?

Der einzige Mehraufwand, den es dabei geben würde, wäre, dass man

das im Wahlzettel berücksichtigen müsste und für den Fall, dass keine Partei die absolute Mehrheit erhält

ein zweites Mal zählen müsste.​

Wenn zum Beispiel die SPÖ und die ÖVP jeweils 39 % erreichen und die Grünen 15 %, 51 % für eine Koalition Rot/Grün wären, käme doch das Volk schnell zu einer entscheidungs- und beschlussfähigen Regierung.

Voraussetzung dabei ist natürlich, dass alle Parteien, die antreten, auch tatsächlich regieren wollen.

Was haltet Ihr davon ?

Zeili

 

[Ziesemann]

Lieber Zeilinger,

mit Respekt, es wird nicht gehen. - Das Wahlrecht würde komplizierter, der Wähler überfordert, Auszählung, wie Du selbst erkennst, umständlicher (Kosten!); vor allem aber wäre es ein Verstoß gegen das sog. freie Mandat. Nur die gewählten Abgeordneten und sonst niemand können darüber entscheiden, mit wem sie koalieren wollen.

In der BRD rein verfassungsrechtlich nicht möglich.

Immerhin ein neuer Vorschlag. Übrigens die Demoskopen erfragen ja die Prioritäten - nur muß sich kein Abgeordneter danach richten.

Grüße Dich - Ziesemann

 

[Marianne]

Hallo, Zeili!

An sich ne Idee, die verfassungsrechtlich durchdacht werden könnte.
Leider ist es ja im Augenblick bei uns so, dass die Vorzugsstimme in der gewählten ( eigenen ?) Partei bleiben muss, um Gültigkeit zu haben.

Wenn das nicht so wäre, ginge Dein Vorschlag ziemlich einfach zu verwirklichen.
Man wählt " seine" Partei und gibt die Vorzugsstimme dem Hauptkandidaten der Partei, mit der die eigene Partei koalieren sollte.
Da kämen dann demoskopisch ziemlich genaue Wunschvorstellungen der Wähler heraus.

Na ja: wir beiden "Würschteln" werden das nicht entscheiden können.


Grüßchen
Marianne

 

[Zeilinger]

Hallo, Zeili!

An sich ne Idee, die verfassungsrechtlich durchdacht werden könnte.
Leider ist es ja im Augenblick bei uns so, dass die Vorzugsstimme in der gewählten ( eigenen ?) Partei bleiben muss, um Gültigkeit zu haben.

Wenn das nicht so wäre, ginge Dein Vorschlag ziemlich einfach zu verwirklichen.
Man wählt " seine" Partei und gibt die Vorzugsstimme dem Hauptkandidaten der Partei, mit der die eigene Partei koalieren sollte.
Da kämen dann demoskopisch ziemlich genaue Wunschvorstellungen der Wähler heraus.

Na ja: wir beiden "Würschteln" werden das nicht entscheiden können.


Grüßchen
Marianne

Hallo Marianne !

Danke für Deine Antwort; so war es allerdings nicht gemeint.

Ich meinte, dass man mit dem zweiten Kreuzchen seine bevorzugte Koalition angeben könnte; zumindest für Österreich sähe ich hier kein Hindernis. Es wählt z.B. wer die SPÖ und als bevorzugte Koalition (ist natürlich nur dann relevant, wenn keine Partei ein absolute Mehrheit hat) SPÖ/ÖVP oder SPÖ/Grüne.

Die direkte Wahl von Parlamentariern auf Grund von Vorzugsstimmen kann dabei unberührt bleiben.

Liebe Grüße

Zeili

 

[CH3NO2]

AW: Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

Es wird ein Nationalrat gewählt, keine Regierung. Österreich braucht auch nicht unbedingt eine Regierung - der Nationalrat allein ist voll handlungsfähig. Ich sehe als o das Problem nicht wirklich!

 

[DieAlternative]

AW: Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

Hallo,
habe genau nach dieser Forderung gegooglet und so hier gelandet.
Seit dem man im Wahlkampf keine verbindlichen Informationen durch die Wahlwerbenden Politiker mehr bekommt, welcher Koalitionspartner in Frage kommt, dürfte ich eigentlich überhaupt nicht mehr wählen - denn den Partner bekomme ich als Überraschungsei dazugeliefert.

Wieso wäre das so kompliziert? Warum nicht überhaupt nur eine Koalition wählen - statt einer Partei? Oder glaubt irgendjemand tatsächlich dass eine Minderheitsregierung mit - sagen wir mal - 30% handlungsfähig ist?

Wenn ich mir das letzte Ergebnis 2006 in Erinnerung rufe: Rot/Schwarz bei ca. 35% - das hieße pragmatisch ausgelegt: 65 % wollten keine große Koalition.. Und genau das ist aber herausgekommen, samt dem schon 2006 befürchteten Stillstand.

Die Alternative zu einer Wahlreform wäre dass sich Parteien klarer zu realistischen Koalitionsvarianten bekennen würden - dann wären sie glaubwürdiger und dadurch eher wählbar.

lg, dieAlternative

 

[sartchi]

AW: Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

Hi Forianer,

nun ich fände es schon höchst an der Zeit, dass diejenige Partei, die die Mehrheit bei einer Wahl bekommen hat, auch alleine die Verantwortung übernimmt. Und keine Koalitition bildet. Das heißt: da müsste halt einiges verändert werden, um dies durchzuführen.

Aber so wie es in den letzten Jahrzehnten lauft finde ich furchtbar.
Keiner will Verantwortung übernehmen, jeder will die andere Partei austricksen, jeder beansprucht für sich Rechte, usw.
Aber wenn was schief lauft ist immer die andere Partei schuld.

Ich persönlich habe von diesen Koalitionen die Nase voll.
Zumindest in Österreich.

lb Gr sartchi

 

[Zeilinger]

AW: Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

Ich persönlich habe von diesen Koalitionen die Nase voll.
Zumindest in Österreich.

Zusammenschlüsse (wenn auch nur temporäre) von Parteien, die keinen Konsens finden, sind eigentlich gar keine Koalition. Parteien, die gar keinen Konsens wollen, sind schlicht, einfach und schrecklich faschistoid und müssten vorerst einmal demokratisch geschult werden.

Liebe Grüße

Zeili

 

[Thorsten]

AW: Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

Parteien, die gar keinen Konsens wollen, sind schlicht, einfach und schrecklich faschistoid und müssten vorerst einmal demokratisch geschult werden.

Harte Worte, die ich so nicht gewählt hätte, aber der Blick in die bundesdeutsche SPD spricht Bände.

Die Hamburger CDU-GAL Koalition z.B. haben wohl nur wenige Wähler anvisiert (ich gehöre zu den wenigen, die diese Verbindung befürwortet haben *mir selbst auf die Schulter klopf*); und die hiesige SPD beißt sich in den Arsch, daß ihr alleinvertretendes Politikhoheitsbewußtsein schon zum dritten Mal vom Wähler ignoriert wurde.

In der Tat ist bei der SPD kein politischer Konsenswille erkennbar, aber, Zeili, die olle SP-Tante deswegen gleich in die faschistoide Ecke zu rücken... können wir sie nicht einfach unter "altmodisch-autoritären Denkmustern" abheften?

 

[baerliner]

AW: Wahlrecht - warum nicht auch die bevorzugte Koalition wählen ?

Ich wünschte, dass in Berlin wie in Hamburg gewählt würde, aber das wird wohl ewiges Wunschdenken bleiben, zumindest solange ich noch wählen kann.

Als Liberaler würde ich mir auf Bundesebene eine Jamaika-Koalition wünschen (CDU/CSU-FDP-Grüne)