Wenn ein palästinensisch-arabischer Terrorist einen Israeli oder einen Amerikaner in Israel ermordet, kann das damit enden, dass er für das Verbrechen eine großzügige Vergütung von mehr als 40.000 $ (ca. 30.000 €) pro Jahr bekommt. Und wenn Sie Steuerzahler in den USA sind, zahlen Sie einen Teil der Rechnung.
Als Vorsitzender des Unterausschusses für Terrorismus, Nichtverbreitung von Atomwaffen und Handel innerhalb des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses hielt ich kürzlich eine Anhörung zum Thema „Bedrohungen für Israel: Finanzierung von Terroristen und Handelsboykotte“.
Einer der Sachverständigen, der vor dem Komitee aussagte, war Edwin Black, investigativer Journalist und Bestseller-Autor der New York Times. In seinem detaillierten und gut dokumentierten Bericht erklärt Black, wie dieses moralisch empörende System funktioniert.
Die Vereinigten Staaten geben der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) −wie andere Geberstaaten auch− jährlich mehrere Hundert Millionen Dollar. Die PA gibt dieses Geld aus. Eine der höchsten finanziellen Prioritäten der PA ist die Bezahlung der Gehälter für palästinensische Terroristen, die wegen Mordes oder versuchten Mordes an Israelis verurteilt wurden, wobei die Gehälter gestuft sind. Je schrecklicher die Gräueltat und je höher die Gefängnisstrafe, desto höher ist die PA-Vergütung.
In dem Moment, da ein Palästinenser wegen eines Terroraktes –„gewalttätiger Widerstand“ ist der von den Palästinensern bevorzugte Propagandabegriff− gegen Israel, ob nun gegen einen Soldaten oder einen Zivilisten, verurteilt wird, gelangt der verurteilte Terrorist automatisch auf die Gehaltsliste der PA, um eine großzügige monatliche Vergütung zu bekommen. (Die Zahlung der Vergütung beginnt mit dem Tag des Gefängnisaufenthalts, nicht mit dem Tag der Verurteilung.) Das Gehalt reicht von 400 $ (ca. 300 €) pro Monat bis zu 3.400 $ (ca. 2.500 €) pro Monat – das ist bis zu zehn Mal mehr als der Durchschnittslohn vieler arbeitender Palästinenser, so Edwin Black.
Die Politik, palästinensische Terroristen automatisch auf die Gehaltsliste der PA zu setzen, ist im Öffentlichen Recht der PA verankert, das als „Palästinensisches Gefangenengesetz“ bekannt ist. Dieses Gesetz stand seit der Gründung der PA infolge des Osloer Friedensabkommens im Jahr 1993 inoffiziell geschrieben und wurde 2004 reguliert, formalisiert und gesetzlich verankert. Die Gehälter werden vom PA-Ministerium für die Angelegenheiten der Gefangenen, das 1998 eingerichtet wurde, verwaltet.
Gemäß dem Finanzministerium der PA steigen die Zahlungen in manchen Jahren auf 10 Millionen Dollar (ca. 7,3 Millionen Euro) pro Monat an und stellen etwa 6% des Jahresbudgets der PA dar. Laut Palestinian Media Watch, einer israelischen Nichtregierungsorganisation, zahlte die PA im Jahr 2013 den Terroristen 100 Millionen Dollar (ca. 73 Millionen Euro).