• Willkommen im denk-Forum für Politik, Philosophie und Kunst!
    Hier findest Du alles zum aktuellen Politikgeschehen, Diskussionen über philosophische Fragen und Kunst
    Registriere Dich kostenlos, dann kannst du eigene Themen verfassen und siehst wesentlich weniger Werbung

Putsch in der Türkei

  • Ersteller Ersteller Babbel
  • Erstellt am Erstellt am
Werbung:
Sie meinen, der BND hätte da seine Finger im Spiel oder Salafisten bei der Polizei?

Nein, weder Salafisten bei der Polizei, noch Verfasssungsschutz. Wäre es aus einer dieser Richtungen gekommen, hätte man einfach nichts mehr finden können, weil man gewarnt worden wäre.

Es gibt immer ein paar Polizisten, die falsches Vertrauen in Journalisten setzen oder dem Geld erliegen. Es gibt verschiedene Motive ... Geltungsbedürfnis wäre eines.
 
Nun setzt der türkische Größenwahn neue Maßstäbe ...

Nicht nur, dass Generalkonsul Ahmet Akinti "Unterstützung und Solidarität" verlangt, ...

Das ist nationalistische Denkart in Reinkultur. Der Osmane verlangt, er ersucht nicht wie es demokratische Rechtstaaten tun. Was will er unternehmen, wenn diesem Verlangen widersprochen wird. Hier türkische Polizei einsetzen und damit Völkerrecht brechen? Oder weiter in seinem rot-weißen Leibchen ums Feuer hüpfen?!

Aber damit nicht genug.

Wenn es nach der Türkei geht, sollen die Behörden auch hier in Deutschland gegen Einrichtungen vorgehen, die zur Hizmet-Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen gehören.

Nun, ich denke, dass sich jeder türkische Politiker langsam den Puls fühlen muss, der sich nicht von derartigen Erwartungshaltungen distanziert.

Also, die Türkei darf brav die Beweise zusammentragen und sie den deutschen Behörden zu einer rechtstaatlichen (!!) Prüfung überlassen. Danach entscheiden die deutschen Behörden in eigener Zuständigkeit, ob und wie sie weiter vorgehen.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben des Generalkonsuls nun dazu: "Wir möchten Sie (...) höflich darum bitten, die entsprechenden Organisationen, Institutionen, Vereine und Bildungseinrichtungen und deren Tätigkeit einer neuen Überprüfung zu unterziehen und angesichts der dramatischen Vorgänge in der Türkei eine neue Bewertung vorzunehmen." Ein Ruf nach dem Verfassungsschutz?

Falscher Weg. Noch einmal ... die Türkei legt Beweise vor. So lange belibt alles wie es ist. Es hat Prüfungen geben und die halten einer rechtstaatlichen Prüfung stand. Wenn es NEUE Beweise gibt, dann her damit. Dann kann man nach einer Prüfung dieser Beweise souverän das weitere Vorgehen entscheiden.

Und noch ein dummdreister Versuch eines durch und durch totalitären Systems

Jüngster Aufreger ist die Forderung von Außenminister Mevlüt Cavusoglu, "manche Richter und Staatsanwälte" mit Gülen-Verbindungen an die Türkei auszuliefern. Namen nannte der Erdogan-Vertraute nicht.

So funktioniert das nicht mit dem Rechtstaat.

Aber um wen es geht, daran gibt es auch so keine Zweifel: die beiden früheren Staatsanwälte Zekeriya Öz und Celal Kara, die sich einer Verhaftung im August 2015 durch Flucht ins Ausland entzogen. Es gibt Spekulationen, dass die zwei sich nach Deutschland abgesetzt haben. Mittlerweile gingen beim Auswärtigen Amt auch zwei offizielle Auslieferungsanträge ein.

Ups, ...

In der Türkei sind die beiden Staatsanwälte keine Unbekannten. Sie waren Ende 2013 maßgeblich an Korruptionsermittlungen gegen das Umfeld Erdogans beteiligt.

Erwartungsgemäß also kein rechtstaatliches Ersuchen sondern späte Rache. Erdogan nennt es wohl Säuberung.
 
Werbung:
Zurück
Oben