AW: Polizeistaat Österreich
Auslandsgeheimdienstliches wurde über die SIDs (die Bundes-Sicherheitsdirektionen der Länder, dem Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit unterstellt, in Koordination mit dem Innenminister und der StaPo) gesteuert und koordiniert.
Als neutraler Staat hat Österreich gewisse Einschränkungen was Geheimdienste betrifft, deshalb war der außen- und militärische Geheimdienst immer mit dem Innenministerium koordiniert, mit meist demselben Minister.
Der viele Wechsel der Ämter, Zuständigkeiten, Namen und Begrifflichkeiten hing neben dem EU- Beitritt auch mit jeweiligen Pannen zusammen. Passierte ein „Hopperla“ wurde die Abteilung die „das verursachte“ aufgelöst und die selben Personen in eine neue formiert. Beschwerden oder journalistische Anfragen gingen dann ins Leere, denn die Abteilung als Verursacher gab es nicht mehr und die selben Beamten der alten in der neuen unterlagen der Geheimhaltung (Schildbürgerstreich).
Österreich ist zwar internationale Drehscheibe von Geheimdiensten, hat aber selber keine glückliche Hand zu auswärtigen Operationen (u.a. z.B. Frodl/Köberl in Ungarn), deshalb das naive Vertrauen gegenüber Wiesenthal. Nur Kreisky war so clever und sah die Tragweite mit dem Mossad ab. Leider münden dann diese Dienste in Österreich immer zur Überwachung, Kontrolle und Manipulation der eigenen Landsleute. Siehe
http://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Neustädter_Tierschützerprozess wo Tierschützeraktivisten als Terroristen bekämpft und deren Leben zerstört wird.
Aber die wirklich schweren Kaliber wie z.B. Innenminister Strasser werden dann von Nachrichtendiensten anderer Länder überführt
http://www.youtube.com/watch?v=5KsZSm8BFH8 , obwohl das im Land selbst auch möglich gewesen wäre. Interessant dazu auch der Promi- Fall Horngacher
http://wiev1.orf.at/stories/312567
Ein altägyptisches Sprichwort lautet:
„Hüte dich vor deinen Beschützern“ ein Polizeistaat ist eben Sch...
