OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

[janwal]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Ein glattes Fehlurteil!

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Werter Herr Mengel

Der Sachverhalt den Sie als Diskussionsgundlage verwenden stimmt nicht. Es ging um eine Schenkung an den Schiegersohn und der muss das Geld zurückgeben. Wenn es dem eigenen Kind geschenkt worden wäre hätte es in diesem Fall kein Rückgabeproblem gegeben. Sieh auch hier und in etlichen anderen Jurablogs.#
Mal ganz davon abgesehen, das es das "OGH" in D gar nicht gibt. Ein wenig mehr selber informieren täte der Diskusiion gut.

Ich finde das Urteil gar nicht abwegig sondern gerecht, weil die Schwiegereltern das Geld ohne die Vorraussetzung einer existierenden Ehe niemals übergeben hätten.

MfG, janwal

 

[aktivFreidenker]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Ja ja ~ so ist das mit unseren Intellektuellen. Bereits Ludwig Klages schrieb in seinem Hauptwerk "Der Geist als Widersacher der Seele" von dem intellektuell entarteten Geist.... (für unseren Intellektuellen Beitragseröffner wohl unbekannt)

~ ~ ~

Wie funktioniert Recht und Rechtssprechung?

Anwendung finden die Gesetze und die dekuktive Logik, d.h. die Form der Beweisführung ist die Ableitung des Besonderen (Urteilsspruch) aus dem Allgemeinen (Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Normen usw...) und NICHT umgekehrt.
Ferner sind Urteile und Kommentare aus Unwissenheit - man beachte, dass das Deutsche Recht eben NICHT vom Beitragseröffner bekannt ist, das Urteil und die richterlicher Begründung wohl auch nicht - einfach dumm.

Um die Möglichkeit zu bekommen selbst Richter zu sein ~ und ich kenne einige persönlich ~ muss man das Jurastudium mit hervorragenden Leistungen erbringen. Um dann Richter des Bundesgerichtshofs zu werden mindestens die Promotion - meist mit summa cum laude. Allein diese Tatsache gebührt meinen Respekt ~ gerade in Hinsicht auf den Fachbereich Jura.

Für eine Person, welche sich selbst als Intellektueller bezeichnet sind all diese logischen Fehlschlüsse im Höchsten Maße peinlich.

meint
Axl

 

[Waechterin]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Danke für die Aufklärung, janwal!

 

[aktivFreidenker]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Danke für die Aufklärung, janwal!

Ja vielen Dank auch von mir ~ ~ ~

und lieben Gruß an Euch beide

 

[redbaron]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Um die Möglichkeit zu bekommen selbst Richter zu sein ~ und ich kenne einige persönlich ~ muss man das Jurastudium mit hervorragenden Leistungen erbringen. Um dann Richter des Bundesgerichtshofs zu werden mindestens die Promotion - meist mit summa cum laude. Allein diese Tatsache gebührt meinen Respekt ~ gerade in Hinsicht auf den Fachbereich Jura.

oh je, der Richterberuf ist also schon mal nichts für gescheiterte Psychologiestudenten, arbeitslose Schriftsetzer oder sonstwie psychiatrisch bekannte Persönlichkeiten...

Aber nur Mut und positiv denken: man kann Richtersein immer noch zu seinem Hobby machen...

Der Rote Baron

 

[aktivFreidenker]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

oh je, der Richterberuf ist also schon mal nichts für gescheiterte Psychologiestudenten, arbeitslose Schriftsetzer oder sonstwie psychiatrisch bekannte Persönlichkeiten...

Aber nur Mut und positiv denken: man kann Richtersein immer noch zu seinem Hobby machen...

Der Rote Baron

Ja Baron ~
ich wäre ein sehr parteiischer nach subjektiven Gerechtigkeitssinn urteilender Richter. Aber ein Jurastudium habe ich für mich auch nicht in Betracht gezogen ~ vielleicht mal als Frühpupertierender, wollte ich Anwalt werden, wusste aber nicht wirklich etwas von Jura und deren Besonderheiten.

Recht ~ Recht haben ~ Recht bekommen ~ Gerechtigkeit sind eben unterschiedliche Begriffe ~ leider ~ aber ich akzeptiere die deutsche Rechtssprechung und halte die Richter und ihre gefällten Urteile bei Weitem intelligenter und tragfähiger für unser gesellschaftliches Zusammenleben, als die Politik, welche die Gesetze beschließt. Auch diesen Umstand gilt es zu beachten.

Lieben Gruß
Axl

 

[redbaron]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Recht ~ Recht haben ~ Recht bekommen ~ Gerechtigkeit sind eben unterschiedliche Begriffe ~ leider ~ aber ich akzeptiere die deutsche Rechtssprechung und halte die Richter und ihre gefällten Urteile bei Weitem intelligenter und tragfähiger für unser gesellschaftliches Zusammenleben, als die Politik, welche die Gesetze beschließt. Auch diesen Umstand gilt es zu beachten.

Lieben Gruß
Axl

ok, da gebe ich dir nun wirklich Recht! So einige Richter haben schon meine Verfassung erfolgreich geschützt...

Der Rote Baron

(Fan der Roten Richter)

 

[herbertmengel]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

An Freidenker

Was du für peinlich hältst ist mir eigentlich egal !

Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder habe ich ein falsches Selbstbild von mir oder du ein falsches von dir. Ich halte meines für richtig!

Und wenn du der Meinung bist das Richer ach so intelligent sind dann gratuliere mal denen im Deutschen Reich die haben ja bewiesen was für intelligente Gesetze Sie machen!

Übrigens ich tippe hier einfach so hinein ohne wirklich auf die Rechtschreibung zu achten, bin ich weil ich nicht darauf aufpasse und es mir egal ist, kein Intellektueller oder ist die Kritik an der Rechtschreibung nur kleinkariertes Nörgeln um nicht auf das Thema einghen zu müssen und wem schlecht machen zu können.

Meiner Meinung nach begreifst du gar nicht wovon ich rede, nähmlich davon das Gesetze und Rechtsprechung in einem nicht unerheblichen Umfang nicht logisch oder intelligent sind , das ist eigentlich wo ich die Disskussion hinlenken wollte.

Aber statt mich peinlich zu nennen und nur zu sagen das deutsche Recht ist so und so und alle sind ja so klug könntest du ja einmal probieren zum Thema einen intellektuellen Gedankengang auf den du deine Argumentation stützt von dir zu geben, vermisse einen solchen wirklich!

Das einzige wo du Recht hast ist das es im Deutschen Recht wirklich die Paragraphen gibt wo eine Rückforderung von Geschenken aus Undank möglich ist, so verückt das auch ist! Das wusste ich wirklich nicht verzeihe den Fehler!

Im übrigen ist ein Freund von mir Anwalt und ich habe mit diesem schon oft diskutiert und seine Endausage als Fachmann war das wir viele schlechte und falsche Gesetze haben, aber deiner Meinung nach wird sich der ja auch nicht auskennen!

Lustig habe ich auch die Bemerkung gefunden das jemand das Urteil gerecht findet, als ob Gerechtigkeit irgendetwas mit Logik zu tun hätte.

Alles andere sind nur mehr Wiederholungen die nichts bringen, entweder man begreift die Thematik oder nicht, mein Eindruck ist die meisten begreiffen sie eher nicht, aber macht nichts nicht jeder hat Intellekt.

 

[herbertmengel]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

Mir gefällt auch dein Satz intellektuelle Fehlschlüsse die peinlich sind!

Kannst du mir bitte sagen wo der intellektuelle Fehlschluss ist, wenn ich behaupte das, ganz egal ob an den Sohn oder den Schwiegersohn, eine Schenkung an Eheleute, die nicht bedingt gemacht wird, sondern ganz normal, nicht rückforderbar sein soll,da der Schenkende zum Zeitpunkt der Schenkung sehr wohl wusste das eine Ehe auch scheitern kann und damit rechnen konnte. Das daher die Annahme der Richter das die Grundlage der Schenkung ein ewiger Weiterbestand der Ehe ist, irreal in der heutigen Welt ist und das man alls Schenker eben nicht von einem Weiterbestand der Ehe ausgehen kann sondern auch mit einem Scheitern rechnen muss.

Jetzt erkläre mir mal du Gescheiter was an dieser Argumentaion, logisch, nicht rechtlich, falsch ist?????????

 

[janwal]

AW: OGH Urteil - Schenkungen an Ehepaare können zurückverlangt werden

........ das Gesetze und Rechtsprechung in einem nicht unerheblichen Umfang nicht logisch oder intelligent sind , das ist eigentlich wo ich die Disskussion hinlenken wollte.

Das können sie auch nicht sein, weil sie aus einem historischen Kontext entstanden sind. Logische Gesellschaftsgeschichte ist mir noch nie begegnet, allenfalls mehr oder weniger sicher vorraussagbare Ereignisse.
Die Diskussion über die Logik von solcherart entstandenen Gesetzen ist imho rein unnütze Gehirnakrobatik.