Neues aus Russland

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Mehr als zehn Jahre war weitestgehend hinter verschlossenen Türen gestritten und verhandelt worden. Gestern geschah das Unerwartete:
Die Länder der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) - Armenien, Belorussland, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan und die Ukraine - haben gestern auf der turnusmäßigen Sitzung des Rates ihrer Regierungschefs ein umfassendes Freihandelsabkommen unterzeichnet.
Offiziell hatte es schon seit 1994 eine Freihandelszone der GUS gegeben, doch waren deren Inhalte nie praktisch verwirklicht worden.
Das neue Vertragswerk (insgesamt 28 Dokumente) ersetzt mehr als 100 multi- und bilaterale Vereinbarungen, ist vorerst bis 2020 befristet und gilt als Schritt zu Putins "Eurasischer Union".
Mit Ausnahme bei Reinalkohol, Spirituosen und Zucker werden alle Importbeschränkungen und -zölle abgeschafft, das Abkommen sieht separate Verhandlungen auch für Exportzölle vor, entweder um diese innerhalb der Freihandeslzone gänzlich abzuschaffen oder aber beträchtlich abzusenken.
Unterzeichnet wurden daneben eine Vereinbarung über die Regulierung der Geldmärkte und die Währungskontrolle in den GUS-Staaten sowie eine gemeinsame Konzeption über eine abgestimmte Entwicklung des Eisenbahntransportwesens bis 2020.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Zweimal jährlich, jeweils zum 1. Januar und zum 1. Juli, gibt die Zentrale Wahlkommission Russlands die Zahl der Wahlberechtigten bekannt.

Dies ist nun erstmals seit 2007 real zurück gegangen.

Auf Grundlage der vorgelegten Zahlen analysierten Beobachter nun die schwankenden Zahlen Wahlberechtigter jeweils zu den Duma- und den Präsidentschaft, die zwar kurz aufeinander folgen, bei denen jedoch z. B. zwischen Dezember 2007 und März 2008 sich die Angaben um 1,9 Millionen Wähler verringerten.
Aufgrund dieser mehrjährigen Erhebungen haben nun die Russische Überregionale Wählervereinigung und die KPRF-Fraktion in der Duma die Vermutung geäußert, in der ZWK manipuliere man die Zahl der Wahlberechtigten je nach Bedarf unter Berufung auf statistische Erfassungfehler jeweils um 1,2 - 1,6 Millionen Stimmen zugunsten der Regierungpartei "Einiges Russland".

In einer Wählerbefragung des Gesamtrussischen Instituts für öffentliche Meinung im Oktober nach dem Wahlparteitag von "Einiges Russland" erklärten nur noch 53,8 % der Befragten (November 2010 - 62,9 %; März 2011 - 58,7 %, September 2011 - 55 %) sie würden voraussichtlich die von Medwedjew angeführte Liste wählen. Das Ziel einer verfassungsändernden Mehrheit würde man nach Prognosen von Experten auch durch eine stärkere Mobilisierung von Anhängern Medwedjews nicht erreichen, diese schätzten ihn zwar als Modernisierer und liberalen Reformer, lehnten aber Putins Partei ab.

Weder die Mobilisierung der Gesamtrussischen Front bei den "Einheitsrussen" noch die stärkere Einbindung der Ultranationalisten durch die Liberaldemokratische Partei Schirinowskis hätten diesen bisher Stimmenzuwächse gebracht.

Die Kommunisten verharren stabil bei 16,4 % und würden die zweitstärkste Fraktion in der Duma stellen.

Auch "Gerechtes Russland" könnte sicher die Neun-Prozent-Hürde überwinden.

Alle anderen Parteien hätten keine Chance, in die Duma einzuziehen.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Die Verhaftung eines russischstämmigen Ehepaares in Hessen bzw. Baden-Württemberg durch das Bundeskriminialamt wegen des Verdachts der Industriespionage für Russland war den russischen Medien gestern nur eine Randnotiz wert.
Zudem verwies man darauf, dass deren Aktivitäten wohl bereits in KGB-Zeiten (eher besser dessen Hauptabteilung Auslandsaufklärung) begannen, denn die Eheleute seien bereits 1990 mit östereichischen Pässen über Mexiko nach Deutschland eingereist.
Sie sollen permanent Kontakt zur "schönsten Spionin der Welt" Anna Chapman in den USA unterhalten haben, deren Name durch den Spionagefall jener zehn Russen bekannt wurde, die im Juni 2010 von den US-amerikanischen Behörden enttarnt wurden.
Man tausche sie dann im Juli vergangenen Jahres gegen vier westliche (US-)-Spione aus.
In Russland wurden sie danach teilweise mit hohen staatlichen Auszeichnungen geehrt.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

In seiner heutigen Rede zur Eröffnung des Internationalen Forums NANOTECHNOLOGY in Moskau, welches bis zum 28. Oktober dauert, ist Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedjew Meldungen ebenfalls von heute entgegen getreten, wonach es auf der heutigen 27. Sitzung seiner Präsidialkommission für Modernisierung und Hochtechnologien auch darum gehen soll, hierfür eine grundlegend neue Ausrichtung zu finden.

Die vor dreieinhalb Jahren von Medwedjew selbst ins Leben gerufene Kommission hatte zuletzt zunehmend seltener getagt und dabei ihren Diskussionsschwerpunkt von Fragen der wirtschaftlichen und technologische Entwicklung auf Probleme der Bildung und des Justizwesens ausgerichtet.

Der Begriff "Modernisierung" sei diskreditiert, zwar stünden die Russen für Erneuerung und energische Fortschritte, doch sei es in Medwedjews Amtszeit stets bei Ankündigungen und Versprechungen gelieben.

Die Zahlen des Staatshaushalts 2012 - 2014 sprechen zudem eine Sprache für sich.
Die Ausgaben für die "Förderung innovativer Projekte" sinken von 71,5 Milliarden Rubel auf 24, 1 Milliarden Rubel bis 2014, betroffen seien sowohl das Medwedjewsche Prestigeobjekt "Skolkowo" (-25 %) wie auch die Holding ROSNANO. Die Fördersumme des Fonds für Infrastruktur- und Bildungsprojekte sinkt auf mehr als 75 % auf 2,3 Milliarden Rubel 2014.
Während auch direkt von der Kommission unterstützte Vorhaben mit gut 2/3 weniger Finanzmittel 2014 gegenüber heute auskommen müssen, sollen dagegen die Ausgaben für militärische Forschungsausgaben drastisch gesteigert werden.
Nähere Angaben dazu vermied jedoch Präsidentenberater Arkadij Dworkowitsch.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Wladimir Sowol'jow, Untersuchungsführer des Staatlichen Ermittlungskomitees der RF, der obersten staatlichen Untersuchungsbehörde Russlands, hat heute an Rechtsanwalt German Luk'janow, Rechtsvertreter des Hauses Romanow, einen 800-seitigen Ermittlungsbericht übergeben.

In ihm werden, gerichtlich nicht anfechtbar, in der St. Petersburger Peter-und-Paul-Festung bestattete Leichen als die sterblichen Überreste der im Juli 1918 in Ekaterinburg exekutierten Zarenfamilie Nikolaus II. und derer Hausangestellter identifiziert. Gleiches gilt für die 2007 entdeckten, aber noch nicht beerdigten sterbliche Überreste des Zarewitsch (Thronfolgers) Aleksej und seiner fünf Jahre älteren Schwester (Zarewna) Maria.

Die Untersuchungen zogen sich fast zwanzig Jahre hin, ihr Abschluss gelang letztendlich dank modernster Genomanalysen, für die auch DNA-Proben anderer europäischer Adelshäuser herangezogen werden konnten. Dabei entdeckte man auch das Hämophilie-Gen.
Sowol'jow beklagte zugleich, dass diese Untersuchungen bisher seitens des Hauses Romanow keinerlei Würdigung erfahren hätten. Zudem haben sich die Romanows nicht an den hohen Untersuchungskosten beteiligt.

Luk'janow seinerseits wiederum äußerte die Hoffnung, die russisch-orthodoxe Kirche werde nun endlich ihre Position bezüglich der gefundenen sterblichen Überreste überdenken.
Dies lehnt bisher deren Authentizität ab, wäre dies doch deren Anerkennung als Reliquien mit allen daraus resultierenden Konsequenzen, denn Niklolaus II. und seine ganze Familie wurden 2000 heilig gesprochen.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Heute 19:00 Uhr Ortszeit wird das eigentliche Bolschoi Theater, die sogenannte Alte Szene am Moskauer Theater-Platz, nach umfassender Generalrestaurierung wieder eröffnet.
Das Geschehen kann via WW im Lifestream z. B. von RIANovosti verfolgt werden.
Sehr aufschlussreich dazu auch ein gestriger Bericht im MDR-Magazin "artour":
http://www.mdr.de/artour/bolschoi102.html

 

[karinbraun]

AW: Neues aus Russland

Sehr schön, wie die Russen sich gegen die Kriegshetzerei des Westens auch im Hinblick auf die Ereignisse in Libyen gestellt haben. Was dort abgelaufen ist, wird uns offensichtlich hierzulande nicht dargestellt.-

Genau!!!

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Genau!!!

Worauf bezieht sich dieses "Genau!!!"?
Hoffentlich nicht darauf , dass es zweitgrößte Waffenexporteur der Welt nun zum Friedensstifter deklariert und ROSOBORONEKSPORT sozusagen zum Kerzenleuchter des Friedenslichts.
Für Syrien ist Russland z. B. wichtigster Waffenlieferant.
Russlands weltpolitisches Agieren möge man auch in den Kontext der "Doktrin von einer multipolaren Welt" stellen und dabei nicht außer acht lassen, dass gerade das Tandem Medwedjew-Putin bzw. Putin-Medwedjew für ein umfassendes Modernisierungs- und Aufrüstungsprogramm der russischen Streitkräfte bis 2020 steht.
Wenn sie wollen (und können), werfen auch die Russen Bomben auf wehrlose Zivilisten.
Ex oriente pax! ist sicher nicht primäres Leitmotiv russischer Außenpolitik.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Das Defizit des staatlichen russischen Rentenfonds wird sich im kommenden Jahr auf 1,75 Billionen Rubel verdoppeln. Dies entspricht drei Prozent des BIP.
Juri Woronin, stellvertretender Minister für Gesundheitswesen und Soziales der RF, erklärte dazu, dass dies die Folge einer Absenkung der Sozialversicherungsbeiträge um 10 Prozentpunkte (Allein dies „reißt“ ein Loch von 304 Milliarden Rubel in die Rentenkasse.) und des drastischen Anstiegs der Zahl der Altersrentenempfänger sei. Allein 2012 kämen 500.000 neue Rentner dazu.
Im kommenden Jahr, nach der Präsidentenwahl, werde man wohl oder übel um die Erarbeitung einer strategischen Rentenreform nicht herum kommen. 2014 wolle man diese dann beschließen, Zieljahr ist 2059.
Bisher hatt man dies auch mit Blick auf die anstehenden Wahlen vermieden.
Russland lehnt dabei, im Gegensatz z. B. zur Ukraine und Kasachstan, eine Erhöhung des Renteneintrittsalters mit Blick auf die geringe Lebenserwartung der Menschen ab.
Im Mittel werden Männer in Russland nicht älter als 63 Jahre, Frauen 75 Jahre.
Selbst in Indien leben Männer im Durchschnitt ein Jahr länger.

 

[Timirjasevez]

AW: Neues aus Russland

Zeitgleich wurde heute bekannt, dass der Kapitalabfluss aus Russland 2011 bei ca. 70 Millarden USD liegen wird und sich damit gegenüber der Prognose fast verdoppelt.
Am Ende des Jahres werden die Währungsreserven Russlands bei 515 Mrd. USD liegen, geplant waren 515 Mrd. USD, doch habe es eine Neubewertung gegeben und man verkaufte Valuta, um den Rubel zu stützen.
Moskau erwartet einen Zentralbankgewinn von 96,3 Mrd. USD 2011, einen Außenhandelsüberschuß bei Waren von 192,6 Mrd. USD und ein Außenwirtschaftsdefizit bei Dienstleistungen von 37,1 Mrd. USD.